Völkerrecht und Landesrecht

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 189206295X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-239471

Document type:: Monograph

Author:: Triepel, Heinrich http://d-nb.info/gnd/117417920

Title:: Völkerrecht und Landesrecht

Place of publication:: Tübingen

Publisher:: Mohr Siebeck

Year of publication:: 1907

Scope:: XII, 452 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Drittes Kapitel. Das Verhältniss der Rechtsquellen

Collection:: Economics Books

257 richteter Rechtswillen vorzustellen, so wäre nach dem oben (S. 165 ff.) Ausgeführten das Verhältniss der beiden Rechtsquellen a priori als Verhältniss entweder der Neben- oder der Ueber- und Unterordnung zu denken. . Unmöglich wiederum ist das Erste. Völkerrecht und Lan- desrecht entspringen nicht koordinirten Quellen, zwischen denen also eine rechtliche Beziehung nur durch eine dritte, beiden gleichmässig übergeordnete Quelle hergestellt werden könnte. Die Entstehung des Völkerrechts durch Bildung eines Gemeinwillens, in dem der Einzelstaatswille begriffen ist, schliesst eine solche Annahme aus. Ebenso unmöglich aber ist es, die Quelle des Völkerrechts der des Landesrechts oder diese der des Völkerrechts als über- geordnet in dem besonderen Sinne zu beirachten, dass der Wille. der einen für die Geltung der aus der anderen fies- senden Rechtssätze entscheidend sei. Dass es das Landesrecht nicht sein kann, dem eine derartig übergeordnete Stellung zukäme, ist so selbstverständlich, dass es sich kaum lohnt, die Frage ernsthaft zu erörtern. Das Landes- recht dankt sein Leben dem Willen eines Staates, das Völker- recht einem Gemeinwillen, in dem der Einzelstaatswille be- schlossen ist. Dieser Einzelwille kann jenem Gesamtwillen nicht überlegen sein. Unmöglich also, dass ein Landesrechtssatz über die Gültigkeit eines Völkerrechtssatzes, genauer: darüber entscheidet, ob aus der zum Zwecke der Bildung eines inter- nationalen Rechtssatzes vorgenommenen Vereinbarung ein Rechts- satz hervorgehe. Nicht einmal die „Gültigkeit“ der zu diesem Zwecke geschehenen Handlungen der Staatsorgane, der Mit- wirkungsakte bei einer Vereinbarung, vermag das Recht ihres Staates zu bejahen oder zu verneinen. Es kann sie zulassen oder verbieten. Es kann erklären, dass sie nur unter gewissen Vor- aussetzungen als Akte des Staates zu betrachten seien. Es kann über die Gültigkeit der von den Staatsorganen im Anschlusse an einen völkerrechtlichen Vertrag vorgenommenen, auf, Einführung“ des Vertrages ins staatliche Recht abzielenden Handlungen be- stimmen. Aber es ist schlechterdings unfähig, einer im Be- reiche des internationalen Verkehrs abgegebenen Willenserklärung irgend -eines Subjektes für den Umkreis des Völkerrechts rechtliche Wirkung zu verleihen oder zu versagen. Etwas ganz Triepel. Völkerrecht und Landesrecht. 17

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