Völkerrecht und Landesrecht

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 189206295X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-239471

Document type:: Monograph

Author:: Triepel, Heinrich http://d-nb.info/gnd/117417920

Title:: Völkerrecht und Landesrecht

Place of publication:: Tübingen

Publisher:: Mohr Siebeck

Year of publication:: 1907

Scope:: XII, 452 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Drittes Kapitel. Das Verhältniss der Rechtsquellen

Collection:: Economics Books

NE aD gesetzes nach der Seite seiner völkerrechtlichen Zulässigkeit nicht zu dem Zwecke gestattet sein, um über seine Geltung zu be- finden.!‘) Wenn er in einzelnen Fällen eine Untersuchung darüber vornimmt und vornehmen muss, ob der Wortlaut eines Gesetzes mit dem Völkerrechte im Einklang steht oder nicht, so geschieht das aus anderem Grunde und in anderer Absieht.?) Auch die aus der Hierarchie der Behörden entspringende Gehorsamspflicht des unteren Beamten gegenüber dem vorgesetzten ist unab- hängig von der Beziehung, in der ein Dienstbefehl zum Völker- rechte steht. Soweit dem Beamten ein Prüfungsrecht hinsichtlich der Legalität der ihm von oben zukommenden Anweisungen ein- geräumt ist, kann er doch niemals den Gehorsam um deswillen verweigern, weil seine Präfung ihm die Völkerrechtswidrigkeit eines landesrechtlich gültigen Befehls dargethan hat. Der Offzier, dem der Vorgesetzte den Befehl zur Plünderung ertheilt, ist ver- pflichtet , ihn auszuführen, auch wenn die Plünderung völker- rechtlich verboten ist, sofern nicht eben das Landesrecht selbst eine solche Handlung verpönt (MStGB. $ 47 Z. 2). In manchen Fällen mag ja diese vollkommene Unabhängigkeit landesgesetz- licher Rechts- und Pflichtverhältnisse von völkerrechtlichen Sat- zungen ihr Bedenkliches haben; aber das wird zum Glück beträchtlich durch die Thatsache gemildert, dass die Ueberein- stimmung des staatlichen Rechts mit dem Völkerrechte die Regel, der Widerspruch die Ausnahme bildet. 11. Eine Rechtsquelle kann aber, wie wir bei der allgemeinen Uebersicht feststellten 3), einer anderen „übergeordnet“ sein in einer zweiten Bedeutung dieses Wortes. Sie kann Gebote und Verbote an sie richten, ihr Ermächtigungen ertheilen, nämlich Befehle und Ermächtigungen zur Vornahme oder Unterlassung der Rechtsetzune. 1) Vergl. Gierke a. a. O.; Zitelmann a. a. 0. IS, 74. . 2) Er verwerthet dann seine Kenntniss vom Verhältnisse des Landes- rechts zum Völkerrecht zur „Auslegung“ des Landesrechts, indem er prüft, ob der völkerrechtswidrige Wortlaut eines Landesrechtssatzes den wirklichen Willen des Staats kundgiebt, sich mit dem Völkerrechte in Widerspruch zu setzen. S. näher unten $ 15 u. $ 18. 31 8. oben S. 167£.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Völkerrecht und Landesrecht

Monograph

Chapter

Table of contents

Download

Monograph

Chapter

This page

Image fragment

Citation links

Citation recommendation