Völkerrecht und Landesrecht

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 189206295X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-239471

Document type:: Monograph

Author:: Triepel, Heinrich http://d-nb.info/gnd/117417920

Title:: Völkerrecht und Landesrecht

Place of publication:: Tübingen

Publisher:: Mohr Siebeck

Year of publication:: 1907

Scope:: XII, 452 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Drittes Kapitel. Das Verhältniss der Rechtsquellen

Collection:: Economics Books

343 Nun herrscht weder in Theorie noch in Praxis darüber Zweifel, dass die Unterthanen fremder Staaten, die sich mit unserem Willen bei uns aufhalten, auch ohne besonderen Staatsvertrag denselben Schutz gegenüber Verletzung und Gefährdung erhalten müssen, wie unsere eigenen Staatsgenossen. Keinen geringeren; denn jeder internationale Verkehr wäre unmöglich, wenn nicht statt des zum Schutze unfähigen eigenen Staates der Aufenthaltsstaat eintreten müsste.!‘) Aber auch keinen grösseren: denn was dem eigenen Unterthanen recht ist, wird auch dem Fremden, den ja Niemand zwingt, bei uns zu weilen, billig sein. Daraus ergiebt sich aber, dass wir auch die im Auslande befindlichen und von unserem Machtbereiche aus angreifbaren Rechtsgüter der Einzelnen mit dem gleichen Schutze zu versehen haben. Mit keinem schwä- cheren: denn der Grund, aus dem wir verpflichtet sind, den Fremden bei uns zu schützen, trifft hier in demselben Maasse zu. Mit keinem stärkeren: denn es wäre widersinnig, wenn wir das Gut des Fremden, das sich ausserhalb unserer Grenzen befindet, besser schützen müssten als das bei uns zu treffende. Alles das macht auch nach keiner Seite hin Schwierigkeiten, soweit es sich um Verletzungen der in den sogenannten eivilisirten Staaten, — und nur auf diese kann es bei solch allgemeinen Grundsätzen an- kommen, — überall annähernd gleichmässig geschützten Rechts- güter des Lebens, der körperlichen Unversehrtheit, Freiheit, Ehre, des Vermögens (abgesehen vielleicht von den Urheberrechten) handelt. Kein Staat entzieht sich der Nothwendigkeit, seinen Gewaltunter- worfenen Betrug oder Beleidigung auch gegen Fremde und selbst gegen Fremde, die im Auslande weilen, zu untersagen. Aber auch kein Staat würde zulassen, dass dergleichen in fremden Staaten oder von ihrem Gebiete aus gegen seine Unterthanen ungesühnt be- gangen würde —, wenn man äuch hier, wie überall, von Unbe- deutendem und Vereinzeltem kein Aufhebens zu machen pflegt. Schwieriger, dafür aber auch weniger praktisch könnte die Frage sein, wie es um die Schutzpflicht bei Angriffen auf die nicht bloss individuellen Rechtsgüter steht, die doch nicht Rechts- güter des Staats als solchen sind ?), — man denke namentlich an die 1} S. statt Vieler Heinze, a. a. 0. S, 566. 2) Heinze, a. a. O0. S. 613. tauft sie: öffentliche Güter, die unter Staatsschutz stehen. Er nennt unter den wider sie gerichteten Verbrechen aamentlich die gemeingefährlichen, die Münz-. die Sittlichkeitsverbrechen.

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