Deutsche Geschichte: Neuere Zeit

Bibliographic data

Multivolume work

Identifikator:: 1892063557

Document type:: Multivolume work

Author:: Lamprecht, Karl http://d-nb.info/gnd/118569015

Title:: Deutsche Geschichte

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Gaertner

Year of publication:: 1891-

Collection:: Economics Books

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Volume

Identifikator:: 1892067714

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-237124

Document type:: Volume

Author:: Lamprecht, Karl http://d-nb.info/gnd/118569015

Title:: Neuere Zeit

Volume count:: Abt. 2

Place of publication:: Freiburg im Breisgau

Publisher:: Heyfelder

Year of publication:: 1906

Scope:: XIV S., S. [399] - 873

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Title:: Drittes Kapitel. Die norddeutschen Staaten und der nordische Krieg; Entwicklung des preußischen Königtums

Collection:: Economics Books

1. G. Anschütz, Deutsches Staatsrecht. 531 Naturalisation, welche die Einzelstaaten nicht hindern, nach Ermessen noch andere, weiter— gehende Anforderungen an den die Naturalisation nachsuchenden Auslaͤnder zu stellen. Aufnahme wie Naturalisation werden in ihrer rechtlichem Wirkung ersetzt durch Anstellung im öffentlichen (unmittelbaren oder mittelbaren) Dienste eines Einzelstaates, falls die Anstellung von der Regierung, einer Zentrals oder höheren Verwaltungsbehörde vollzogen oder bestätigt und ein entgegenstehender Vorbehalt in der Bestallung nicht aus— gedrückt ist. Ausländer, welche im Reichs dienst angestellt werden, erhalten die Staats— angehörigkeit in dem Staate, wo sich ihr erster dienstlicher Wohnsitz befindet (a. a. O. 39). Viegt der dienstliche Wohnsitz des im Reichsdienst angestellten Ausländers außer— halb des Deutschen Reichs, so erlangt der Angesftellte von selbst keine deutsche Staats⸗ angehörigkeit, es darf ihm aber, sofern er ein Diensteinkommen aus der Reichskasse be— zieht, die Naturalisation von keinem deutschen Einzelstaate, den er darum erfucht, ver— weigert werden (Novelle v. 20. Dezember 1875). 2. Verlust der Staatsangehoͤrigkeit tritt ein: a) Für das uneheliche Kind durch Legitimation, sofern der Vater einem anderen Sale angehört als die Mutter. b) Für Frauen durch Verheiratung mit einem Manne anderer Staatsangehörigkeit. Durch Entlassung auf Antrag (a. a. O. S. 14 ff.). Von der rechtlichen Natur und der Form diefes Verwaltungsaktes, sowie betreffs der Zuständigkeit gilt das— elbe, was oben über die Verleihung der Staatsangehörigkeit gefagt wurde. Die Be— dingungen, unter denen die Entlassung erteilt wird bezw. erteilt werden muß, sind ver⸗ ichieden, je nachdem es sich darum handelt, lediglich die Staatsangehörigkeit in einem deutschen Einzelstaate mit der in einem andern zu vertauschen, — oder um Auswanderung und Ausbürgerung aus dem Reich. In dem ersteren Falle ist die Entlassung, und zwar kostenfrei, zu erteilen, sobald der Antragsteller nachweist, daß er in einem andern deutschen Einzelstaate die Staatsangehörigkeit erworben hat. Der zweite Fall wird unterstellt, wenn der eben bezeichnete Nachweis nicht erbracht wird; es ist alsdann der Anspruch des Antrag⸗ tellers auf Entlassung erheblich enger begrenzt, indem gewisse Vorschriften, die im Intereffe und zum Schutze der militärischen Wehr- und Dienstpflicht und des besonderen Pflicht⸗ verhältnisses der Beamten zum Staate statuiert sind (vgl. Z 18, Abs. 2 das Gesetzes), die Entlassung entweder schlechthin verbieten oder nur bedingungsweise zulassen. Über die Erstreckung der Entlassung auf die Angehörigen des Entlassenen s. d. a. H. 819 Art. 41 Einf. Ges. zum B.GB.). — d) Durch Ausspruch der Behörde. Durch Beschluß der Zentralbehörde des Heimatstaates können folgende Personen ihrer Staats? angehörigkeit verlustig erklärt (expatriiert) werden: solche, die im Falle eines Krieges oder einer Kriegsgefahr einer vom Kaiser für das ganze Reichsgebiet erlassenen Auf— forderung zur Rückkehr binnen gesetzter Frist keine Folge leisten, und solche, die ohne Erlaubnis ihrer Regierung in freide Staatsdienste treten und in diesen Diensten krotz Aufforderung zum Nuskrit verharren (a. a. O. 88 20, 22). e) Durch zehnjährigen ununterbrochenen Aufenthaltim Auslanve. Die zehnjährige Frist beginnt nit dem Austritt aus dem Reichsgebiete oder, wenn der Austretende fich im Besitz eines Reisepapieres oder Heimatscheines befindet, mii dem Zeitpunkte des Ablaufs dieser Papiere. Sie läuft nicht, solange der Betreffende in der Matrikel eines Reichskonsulats eingetragen ist oder mit Erlaubnis seiner Regierung einem ausländischen Staate dient. Die Wieder⸗ aufnahme solcher Personen, welche durch zehnjährigen Aufenthalt im Auslande ihre Staatsangehörigkeit verloren haben, in den deutschen Staatsverband (Renaturalisation) ist im Vergleich mit der Naluralisation anderer Auslaänder sehr erleichtert; vgl. das Nähere in d21 Abs. 4 und 5 d. Ges. Für Deutsche, welche sich in einem Staate des Auslandes mindestens fünf Jahre ang aufhalten und in demselben zugleich die Staatsangehörigkeit erwerben, kann durch Staatsvertrag die zehnjährige Frist bis auf eine fünffährige vermindert werden, ohne Unterschied, ob die Beteiligten sich im Besitze eines Reisepapieres oder Heimatscheines befinden oder nicht: 8 21 Abs. 8. Durch diese Bestimmung wollte die fortdauernde Beltung der zwischen dem Norddeutschen Bunde sowie den süddeutschen Staaten in Jahre 1868 mit Nordamerika abgeschlossenen Staatsverträge (sog. Bancroftverträge) 34 2*

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