Encyklopädie der Rechtswissenschaft: Encyklopädie der Rechtswissenschaft

Encyklopädie der Rechtswissenschaft (Bd. 1)

Bibliographic data

Multivolume work

Identifikator:: 1896404200

Document type:: Multivolume work

Title:: Encyklopädie der Rechtswissenschaft

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Duncker & Humblot [u.a.]

Year of publication:: 1904-

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Volume

Identifikator:: 1896404219

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-236878

Document type:: Volume

Title:: Encyklopädie der Rechtswissenschaft

Volume count:: Bd. 1

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Duncker & Humblot [u.a.]

Year of publication:: 1904

Scope:: 1114 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Title:: II. Zivilrecht

Collection:: Economics Books

1110 II. Zivilrecht. S. übrigens auch Juristische Wochenschrift 1901 Seite 661, 28: Behandlung der Amortisationsbeiträge bei Aufstellung der Bilanzen. Finden die Bilanzvorschriften der 88 24, 37, 28 auch auf Kommunal-Obligationen, Kleinbahn-⸗Obligationen und Rentenbriefe sinngemäße Anwendung? In den 88 41, 48 52 des H. B.G. sind die erstgenannten Paragraphen nicht zitiert. Aber die eigenen „Schuldverschreibungen“ find neben den eigenen Pfandbriefen in 8 24 3. 4 genannt und eine Einzelbestimmung, die in dem Geschäftsbericht oder in der Bilanz zu beachten ist, findet sich in dem auf Kleinbahn-Obligationen bezüglichen 8 42. Immerhin dürfte es im Sinn des Gesetzes sein (a. M. Rehm, 8 180), daß der Gesamtbetrag rückständiger Kommunaldarlehenszinsen in der Jahresbilanz aufgeführt wird und daß der Gesamt⸗ betrag der im Umlauf befindlichen Kommunal-Obligationen nach ihrem Nennwert, bei verschieden verzinslichen Kommunal-Obligationen der Gesamtbetrag jeder dieser Gattungen angegeben wird. Dasselbe gilt für Kleinbahn⸗Obligationen und Rentenbriefe. Dem Sinn des 827 dürfte es entsprechen, daß auf Gewinne und Verlustkonto nicht etwa eine Saldozahl genannt, sondern die Debet— und Kreditseite ordnungsmäßig getrennt wird, und gemäß dem 8 28 ist auf eine entsprechende Ausführlichkeit des Geschäfts— berichts bei Banken, die den betreffenden Geschäftszweigen sich widmen, zu sehen. *10. Notleidende Hypothekenbanken. Liquidation, Fusion, Konkurs, Akkord, Sanierung!. Das Hypothekenbankgesetz berücksichtigt den Fall der Liquidation einer Hypotheken— bank und es hat in dieser Hinsicht bestimmt, daß die Staatsaufsicht bis zur Beendigung der Liquidation fortdauert, 8'8. Auch die gesetzlichen Funktionen des Treuhänders bleiben während der Liquidation in Kraft. Eine hierauf bezügliche ausdrückliche Ge— setzesbestimmung fehlt allerdings. Bei der jüngsten Katastrophe von Hypothekenbanken Jjat sich praktisch ergeben, daß infolge dieser für den Treuhänder maßgebenden Bestim⸗ mungen die Liquidation einer Hypothekenbank, wenn sie durch eine Katastrophe bedingt ist, unmöglich sei. Zunächst ist es fraglich, ob die Bank bei einer Liquidation Pfand⸗ briefe aus dem Verkehr ziehen oder ob sie nur Ratenzahlungen auf die Pfandbriefe leisten darf. Der Rückkauf von Pfandbriefen kann sich als die Bevorzugung eines Gläubigers qualifizieren. Die Bank kann die als Unterlage dienenden Hypotheken nicht oͤder nur gegen bare Valuta aus dem Treuhänderverschluß erhalten. Ist ein Teil der Unter— lagshypotheken stark minderwertig, so muß die Bank auf Verlangen einen baren Einschuß an den Treuhänder leisten, um solche Hypotheken frei zu bekommen oder Pfandbriefe zum gleichen Nominalbetrag aus dem Verkehr ziehen. Besitzt die Bank aber hierzu keine Mittel, so führt die Liquidation, nachdem die vollwertigen Objekte ver— äußert sind, zum Stillstand und damit zum Konkurs. Dasselbe tritt ein, wenn die Bank Grundstücke erwirbt, auf denen eine Hypothek für sie lastet. Da nach 8 6 des H. B. G. in einem solchen Falle nur die Hälfte der früheren Hypothek als Deckung angesehen wird, so muß auch hier der Treuhander Nachschuß verlangen, und es treten die gleichen Konsequenzen ein. „Eine Liquidation auf Grund der gesetzlichen Vorschriften führt mit Notwendigkeit nach Veräußerung der guten Hypotheken zum Marasmus bezw. zum Konkurs, der sich von einem alsbald ausbrechenden Konkurs nur dadurch unterscheidet, daß die Masse dann ausschließlich aus minderwertigen Dokumenten oder schwer realisierbaren Grundstücken besteht. Auch während der Dauer der Liquidation steht die Bank, wenn die Zinsen der Pfandbriefe nicht bezahlt werden und eine Unterbilanz vorhanden ist, beständig in der Gefahr des Konkurses.“ (Reorganisationsplan, betreffend die Pommersche Hypotheken⸗ Aktienbank, aufgestellt von der Bank für Handel und Industrie, S. 1, 2, Bericht der Revisionskommission der Pommerschen H.A.B. S. 8) S. auch Kritzler, Schriften des Vereins f. Socialpol, Bd. 111, S. 12112. Der obige 8 10 lag bei Abfassung der Abhandlungen im Bd. 117 n hocrekiur bereils vor

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