Encyklopädie der Rechtswissenschaft: Encyklopädie der Rechtswissenschaft

Encyklopädie der Rechtswissenschaft (Bd. 1)

Bibliographic data

Multivolume work

Identifikator:: 1896404200

Document type:: Multivolume work

Title:: Encyklopädie der Rechtswissenschaft

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Duncker & Humblot [u.a.]

Year of publication:: 1904-

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Volume

Identifikator:: 1896404219

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-236878

Document type:: Volume

Title:: Encyklopädie der Rechtswissenschaft

Volume count:: Bd. 1

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Duncker & Humblot [u.a.]

Year of publication:: 1904

Scope:: 1114 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Title:: II. Zivilrecht

Collection:: Economics Books

2. H. Brunner, Quellen und Geschichte des deutschen Rechts. 223 an der Kur die ausschließlichen Wähler wurden und die Beteiligung der übrigen Fürsten hinwegfiel. Die Erzämtertheorie, d. h. die Theorie, daß das Erzamt die Grundlage des Wahlrechtes bildet, wurde dahin ausgebaut, daß man das Kurrecht der Erzbischöfe durch deren Erzkanzlerämter motivierte und daß man die Zahl der Kurfürsten auf sieben erhöhte. Und zwar wurde die siebente Kurstimme, nachdem vorübergehend der Herzog von Bayern zur Wahl zugelassen worden war, endgültig dem Schenken des Reichs, dem König von Böhmen, zugesprochen. Was die Wahlform betrifft, so trat im Anschluß an die kirch— lichen Wahlgebräuche seit 1257 die Neuerung ein, daß die Kurfürsten einen aus ihrer Mitte bevollmächtigien, im Namen aller den Kurspruch abzugeben. Das geschah mindestens bis 1314, vielleicht bis zur goldenen Bulle. Im Gegensatz zum älteren Rechte gelangte unter dem Einfluß der romanistisch-kanonistischen Korporationslehre während der Kämpfe Ldudwigs des Bayern mit dem Papste das Mehrheitsprinzip zur Anerkennung. Zuerst sprach es 1838 der Kurverein von Rense aus. Die goldene Bulle von 18386 stellte es reichsgrundgesetzlich fest und brachte außerdem eine eingehende Regelung des Wahlverfahrens und des Wahlrechtes. Sie bestimmte, daß der Erzbischof von Mainz die Kurfürsten der Reihe nach um ihre Stimmen befragen und schließlich selbst küren solle, daß die Kur— würden auf den Kurlanden haften, diese unteilbar seien und in den weltlichen Territorien nach dem Rechte der Erstgeburt vererben. Seit Otto J. empfing der neue König die Salbung und Krönung, die von da ab staatsrechtliche Bedeutung erlangten. Sie fanden regelmaͤßig zu Aachen statt. Mit der heiligen Handlung war die Ubergabe der Reichsinsignien und die Erhebung auf den Stuhl Karls des Großen verbunden. Die eigentliche Krönung war anfänglich ein Recht des Erzbischofs von Mainz, dann erlangte es der von Köln. Doch erhob auch der Trierer einen Anspruch auf Mitwirkung. Der Krönung folgte das Krönungsmahl, bei dem die Inhaber der Erzämter ihre Funktionen versahen. Seit Rudolf J. büßte die Krönung ihre staatsrechtliche Bedeutung ein. Er datierte seine Regierung schon von der Wahl ab. Unter seinen Nachfolgern schwankte die Praxis. Seit Karl IV. ist nur noch die Wahl für die Datierung maßgebend. Nach der goldenen Bulle sollte der Gewählte sich der Regierungshandlungen enthalten, so lange er nicht die Vrivilegien und Rechte der Kurfürsten bestätigt hat. Die Koͤnigswürde gab den Anspruch auf die Kaiserwürde. Diese erwarb der deutsche König erst durch die Kaiserkrönung, die vom Papste vollzogen wurde. Erst von da ab hatte er den kaiserlichen Titel und die kaiserliche Gewalt. Allerdings bestimmte die Constitutio Ticet iuris von 1888, daß schon die Königswahl die plenituäo imperialis potestatis verleihe. Allein praktisch ist dies im Mittelalter nicht geworden. Nach der goldenen Bulle wurde der König wie früher gewählt als rex in imperatorem promo- 7endus, womit jener Satz von 1338 reichsgrundgesetzlich verneint und zugleich der An— spruch des deutschen Koöntas auf die Kaiferkrone aufrecht erhalten wurde. 8.84. Die königliche Gewalt. Der deutsche König hatte nach dem Sprachgebrauch der königlichen Kanzlei zunächst schlechtweg den Titel rex; nach der Kaiserkrönung hieß er imperator, seit Otto III. Romanorum imperator augustus. Seit Heinrich IV. wurde für den König als solchen der Titel Romandrum rex gebräuchlich. Der König lebte nach fränkischem Rechte. Sein Gerichtsstand war in weltlichen Sachen der Pfalzgraf bei Rhein, in geistlichen der Papst. Die Absetzung Heinrichs IV. schuf ein Präjudiz für die Absetzbarkeit des Königs. Seit die Königswahl ein ausschließe Indi der Kurfürsten gewoͤrden, legten diese sich das Recht bei, den deutschen König zusetzen. .Die königlichen Rechte sind in dieser Zeit im allgemeinen dieselben wie in der porigen Periode. Ihre Zahl hat sich sogar noch vermehrt. Trotzdem ging die königliche Bewalt einer nachhalligen Schwächung entgegen. Einerfeits wuͤrde ihr Umfang durch zahlreiche Exemtionen geschmälert, infolge deren der Inhaber der Immunität die bis dahin öffentlichen Rechte im Ligenen Ramen und — D0 habte der König die öffentliche Gewalt, soweit er nicht selber tätig war, regelmäßig nicht

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