Encyklopädie der Rechtswissenschaft: Encyklopädie der Rechtswissenschaft

Encyklopädie der Rechtswissenschaft (Bd. 1)

Bibliographic data

Multivolume work

Identifikator:: 1896404200

Document type:: Multivolume work

Title:: Encyklopädie der Rechtswissenschaft

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Duncker & Humblot [u.a.]

Year of publication:: 1904-

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Volume

Identifikator:: 1896404219

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-236878

Document type:: Volume

Title:: Encyklopädie der Rechtswissenschaft

Volume count:: Bd. 1

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Duncker & Humblot [u.a.]

Year of publication:: 1904

Scope:: 1114 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Title:: II. Zivilrecht

Collection:: Economics Books

286 II. Zivilrecht. Im sächsischen Prozeß haben sich neben den durch die italienische Rechtswissenschaft vermittelten Grundlagen Prozeßinstitute des heimischen Rechtes triebkräftig erhalten. Der sächsische Prozeß verschmähte das artikulierte Verfahren, bildete ein generelles, der Rechts— kraft fähiges Beweisurteil aus, kraft dessen der Kläger den Grund der Klage, der Be— klagte den der Einrede beweisen sollte, und ging im Fall des Ungehorsams endgültig mit der Verurteilung des Beklagten vor. Die „Schärfe“ des sächsischen Verfahrens wirkte als Vorbild auf die Reichsgesetz- gebung ein, als diese zur dringend nötig gewordenen Reform des Reichsprozesses schritt. Im den üblichen Verschleppungen vorzubeugen, beseitigte der jüngste Reichsabschied das artikulierte Verfahren, er verpflichtete den Kläger, in der Klagschrift den Tatbestand kurz und nervose, jedoch deutlich, distinete und klar auszuführen mit Anhängung der Klag— hitte, er legte dem Beklagten auf, im ersten Termin auf alle Punkte der Klage bestimmt zu antworten und sämtliche Einreden bei Strafe der Präklusion anzubringen. Der Kläger konnte in einem zweiten Termine replizieren, der Beklagte in einem dritten Termine duplizieren. Bei Ungehorsam des Beklagten sollte nicht mehr auf Einsatz und Acht ver— fahren, sondern über den Beweis der Klage in der Sache gegen den Beklagten erkannt werden. Auf dem Wege des Gerichtsgebrauches bildete das gemeine Zivilprozeßrecht im veiteren Verlauf seiner Entwickelung unter dem Einfluß der sächsischen Juristen Mevius und Carpzov ein spezialisiertes Beweisurteil aus, das die einzelnen für die Entscheidung des Rechtsstreites maßgebenden Tatsachen zum Beweise stellte. Durch die neuere Partikulargesetzgebung sagte sich der größere Teil Deutschlands don den Grundsätzen des gemeinen Sivilprozeßrechtes los. In Preußen schritt man zu einer völligen Neugestaltung des Verfahrens, die in der allgemeinen Gerichtsordnung von 1793/5 ihren Abschluß fand, mit dem Verhandlungsprinzip und mit der Eventual— mnaxime brach und das Untersuchungsprinzip in den bürgerlichen Rechtsgang ein— führte. Links des Rheins blieb nach Beseitigung der französischen Herrschaft das französische Prozeßrecht in Geltung, das auf den Grundlagen der ffentlichkeit uͤnd Mündlichkeit beruhte. Es diente der deutschen Landesgesetzgebung seit 1848, insbesondere der hannoverschen Prozeßordnung vom 8. November 1850, zum Vorbild. Im Anschluß an die damit angebahnte Reformbewegung schuf die Reichszivilprozeßordnung vom 30. Januar 1877 ein Verfahren, das auf die Verhandlungsmaxime, auf die Affentlichkeit und Mündlichkeit, auf den unmittelbaren Prozeßbetrieb der Parteien und auf das Prinzip der freien richterlichen Beweiswürdigung gebaut ist. V. Das Privatrecht. 8 75. Auf dem Gebiete des Privatrechtes hat die Rezeption der fremden Rechte zwar sehr intensiv gewirkt, aber durchaus nicht etwa das gesamte deutsche Recht außer Kraft gesetzt. Es erhielt sich für Rechtsverhältnisse, die dem römischen Rechte unbekannt waren, wie die Reallasten. Römisches Recht wurde nicht aufgenommen, wenn das be— treffende römische Rechtsverhältnis in Deutschland fremd war, wie das bezüglich der römischen Sklaverei zutraf. Rechtsverhältnisse, die beide Rechte kannten, hatten häufig dieselbe Normierung, oder es hatte sich das deutsche Recht der des römischen bereits genähert. Dann trat wenigstens nichts durchaus Fremdes an die Stelle des Alten. Von einem eigentlichen Kampfe konnte nur so weit die Rede sein, als beide Rechte dasselbe Verhältnis verschieden normierten. Das Ergebnis war ein verschiedenes. Entweder wurde der deutsche Rechtssatz ausgestoßen oder die Rezeption des römischen abgelehnt, oder es fand eine gegenseitige Modifikation statt, eine Verschmelzung römischrechtlicher und deutschrechtlicher Grundsätze. Nicht selten hat ein deutschrechtliches Institut nur ein römischrechtliches Gewand oder einen römischen Namen erhalten, so z. B. dadurch, daß man die Aufhebung der väterlichen Gewalt durch Gründung einer selbständigen Wirtschaft als emancipatio auffaßte. Sogar völlig neue Rechtsinstitute bildeten sich durch Verquickung römischer und deutscher Rechtsideen, so das Familienfideikommiß. Weder das römische noch das deutsche Recht sind seit der Rezeption auf ihrem damaligen Standpunkte stehen geblieben; beide

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