Encyklopädie der Rechtswissenschaft: Encyklopädie der Rechtswissenschaft

Encyklopädie der Rechtswissenschaft (Bd. 1)

Bibliographic data

Multivolume work

Identifikator:: 1896404200

Document type:: Multivolume work

Title:: Encyklopädie der Rechtswissenschaft

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Duncker & Humblot [u.a.]

Year of publication:: 1904-

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Volume

Identifikator:: 1896404219

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-236878

Document type:: Volume

Title:: Encyklopädie der Rechtswissenschaft

Volume count:: Bd. 1

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Duncker & Humblot [u.a.]

Year of publication:: 1904

Scope:: 1114 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Title:: II. Zivilrecht

Collection:: Economics Books

336 I. Zivilrecht. 3. Rechte an Gütern des produktiven und konsumtiven Verkehrs (Gewerbemonopole). 8 49. Dem Immaterialrecht steht das Gewerberecht als ausschließliches Gewerbe⸗ recht, das Gewerbemonopol, fehr nahe. Dieses ist ebenfalls ein Recht an einem im⸗ nateriellen Gut, aber nicht an einer Idee, sondern an den wirtschaftlichen Kräften eines bestimmten Kreises, und zwar kann dieses Recht entweder ein Alleinrecht an den Pro— duktipe oder an den Konsumtivkräften eines bestimmten Kreises enthalten; beides ent— weder im allgemeinen oder besondern. Ein solches Alleinrecht an den Produktivkräften nennt man Monopol und, wenn es dem Staat oder Fürsten zusteht, Regal. Die Regalien haben sich aus dem Fürsten⸗ recht entwickelt, indem es als selbstverständliche Folge des absoluten Königtums angesehen wurde, sich solche Regalien zu schaffen, solche Regalien an andere zu übertragen oder auch unmittelbar Mondpole für andere zu bilden. Zeugnisse dieser Idee finden wir in allen Ländern, vor allem auch im deutschen Recht, und von besonderer Wichtigkeit für die spätere Entwicklung war das Regalgesetz Friedrichs J. auf den ronkalischen Feldern von 1158, aufgenommen in das Lehensrechtsbuch, 2 Fend. 56, und seine Bestaäͤtigung für die Kurfürsten“ in der Goldenen Bulle, c. d. In gleicher Weise finden wir die Monopole in England und Frankreich. Daraus hat sich geschichtlich das Erfinder⸗ und Urheberrecht entwickelt: die Monopolidee war eine notwendige Zwischenstufe, welche der Immaterialrechtsidee vorhergegangen ist; unsere Erfinder- und Urheberrechte sind etwas anderes als Regalien oder als Monopole, sie haben sich aber aus der Monopolidee heraus⸗ gerungen (S. 680). Abgesehen davon sind Regalien und Monopole heutzutage nur spärlich dertreten. Die gewerblichen Monopole find, soweit der Bereich der Gewerbe-O. reicht, durch die Gewerbe⸗O. aufgehoben, und' an Stelle dessen ist das Recht der Gewerbefreiheit ge— reten. Etwas Besonderes ist noch das Marktmonopol des 864 Gew.O., welches indes nicht ein Einzelrecht, sondern die Folgerung aus einer den Nichteinheimischen aus— schließenden Verwaltungsvorschrift ist ĩ. Etwas Besonderes gilt auch im Versicherungs⸗ wesen; nach 8 120 des Privatversicherungsgesetzes vom 12. Mai 1901 ist es den Landes⸗ gesetzen gestattet, Regalien zu begründen, d. h. zu bestimmen, daß gewisse Arten von Verficherungsgeschäften nur durch den Staat doder staatliche Anstalten betrieben werden dürsen. Die Landesgesetze haben dies vielfach getan, insbesondere was die Gebäude⸗ feuerversicherung betrifft, welche z. B. in Baden bis in die neuere Zeit zu vier Fünfteln von Staais wegen erfolgte, jetzt durch neueres Gesetz auch im letzten Fünftel verstaatlicht ist. Rechte an den konsumtiven Kräften sind die Zwangs- und Bannrechté: hierdurch ist der Kundschaftskreis eines bestimmten Bezirks einem Gewerbetreibenden über⸗ intwortet; in solchem Falle durfen die Haushaltungen nur bei ihm keltern und backen uind Wein, Bier, Fleisch, Brot beziehen; dagegen wäre es einem anderen gestattet, auf dem ämlichen Gebiete zu produzieren, sofern er nur für die Ausfuhr und nicht für die in— ländische Kundschaft produziert. Diese sogen. Zwangs— und Bannrechte haben sich aus dem Gemeinderecht und aus dem Hofrecht entwickelt, indem Gemeinden oder Höfe An⸗ sttalten zum Vorteil aller Genossen trafen, z. B. Keltern oder Backöfen errichteten, dann iber auch verlangten, daß sich die Genossen gegen Gegenleistung ausschließlich dieser gewerb⸗ lichen Gelegenheiten bedienten. Auch diese Zwangs- und Bannrechte sind meist aufgehoben: die Gewerbe⸗O. hat sie entweder ohne weiteres vernichtet oder für ablösbar erklärt. wühber Entschädigung für beschränktes Marktrecht s. F 65 Gew.O.

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