Encyklopädie der Rechtswissenschaft: Encyklopädie der Rechtswissenschaft

Encyklopädie der Rechtswissenschaft (Bd. 1)

Bibliographic data

Multivolume work

Identifikator:: 1896404200

Document type:: Multivolume work

Title:: Encyklopädie der Rechtswissenschaft

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Duncker & Humblot [u.a.]

Year of publication:: 1904-

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Volume

Identifikator:: 1896404219

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-236878

Document type:: Volume

Title:: Encyklopädie der Rechtswissenschaft

Volume count:: Bd. 1

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Duncker & Humblot [u.a.]

Year of publication:: 1904

Scope:: 1114 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Title:: II. Zivilrecht

Collection:: Economics Books

374 II. Zivilrecht. Grade verderblich sein, weil er eine Menge von Lieferungen übernommen hat, die er zur mit größten Opfern von anderer Seite her zu vollziehen vermöchte. Die Folge wäre: er müßte eben das Getreide, so, wie es ist, annehmen, und von irgend einem Abzug am Kaufpreis, von irgend einem Ersatz für die Minderwertigkeit wäre keine Rede, während er sich doch bei seinen Kunden wegen der Minderwertigkeit der Ware ganz bedeutende Abgänge gefallen lassen muß. Das ist eine völlig abwegige Behandlung. Vielmehr ver⸗ teht es sich von selber, daß er cAklären kann, er wolle das Geleistete zwar als Erfüllung annehmen, aber als Erfüllung mit Anem Mangel, kraft dessen ihm Wandelung oder Preisminderung zusteht. Wandelung braucht er allerdings weniger, denn er kann auf⸗ schießen und andere Erfüllung begehren; doch ist auch diese ihm schätzenswert, wenn er uicht nur von der Ware zurücktreten, sondern auch mit einem solchen Verkäufer, der ihn scchlecht behandelt hat, nichts mehr zu tun haben will und auf weitere Lieferung ver⸗ ichtet. Preisminderung aber ist zut Deckung seines Interesses unentbehrlich; sie zu vählen, wird in diesem Falle der vorgezeichnete Weg sein. So nunmehr auch 8 480 86.B. Natürlich bleibt dem Käufer auch das Recht, die mangelhafte Ware aufzuschießen ind bessere Lieferung zu verlangen, auch eine Frist zu setzen, nach der er pom Vertrage zurücktrete, was insbesondere von Bedeulung ist bei einer Verpflichtung zu fortdauernden dieferungen, sofern diese Lieferungen als Einheit gelten und somit der Rücktritt bezüglich des Ganzen ausgesprochen werden fanni. Dies ist auch deshalb wichtig, weil in diesem Fall wegen bloßer Fahrlässigkeit des Verfäufers neben der Erfüllung Schadensersatz begehrt werden darf?. Für gewisse Haustiere, wie Pferde, Esel, Maultiere, Schweine u. s. w., hat sich das germanische System erhalten, wonach nur gewandelt, nicht auch gemindert wird und die Wandelung sich in fest bestimmten Terminen vollzieht und nur wegen bestimmter Mängel erfolgt, wegen sogenannter Hauptmängel, die in einer bestimmten Frist, der —— ist anderseits die Wandelung dadurch begünstigt, daß zuch im Falle des verschuldeten Unterganges oder der Veräußerung der Sache gewandelt herden kaͤnn, indem an Stelle der Sache der Wert zurückgegeben wird, 8 487 B.G. B. Der Tausch folgt heutzutage vollkommen den Regeln des Kaufes, FJ 515 B. G. B. 2. Schenkung. 8 71. Die Schenkung ist kein Verkehrsgeschäft, sondern ein Geschäft des ethischen Lebens. Sie tritt nur nittelbar in den Verkehr ein, insofern als man möglicherweise schenkt, um ein Gegengeschenk zu bekommen, oder möglicherweise sich durch zie Schenkung Vorteile zu erwerben suͤcht: derartige Schenkungen aber sind minderer Füte und kbanen für die Beurteilung des Instituts nicht maßgebend sein. Sodann gibt es Falle, wo die Schenkung zwar eine rechtlich zwanglose Gabe darstellt, diese sich ber durch die Verhältnisse des Lebens in einer solchen Weise aufdrängt, daß, wer sie nicht gibt, in der gesellschaftlichen Achtung und Schätzung zurückgesetzt wird. Hier liegt zwar hach strengem Rechte auch eine Schenkung vor, aber sie muß doch besonders behandelt ind den Verkehrsgeschäften angenähert werden, weshalb sie nach 88 534, 1446 1641, 804, 22065, 2880 B. G. B. (32 3.1 Konk.O., I 83. 3 Anfechtungsgesetz) gewissen be⸗ deutungsvollen Bestimmungen der Schenkung nicht unterliegt. Die maßgebende Art der Schenkung aber ist die, welche aus dem Wohltatigkeitsdrange hervorgeht und einem Zug des Herzens entspricht, der dahin geht, aus scinem Vermögen einem andern Gutes zuzuwenden und ihn in seinen Verhaͤltaissen zu unterstützen. Aus diesem Charakter der Schenkung ergibt sich von selbst, daß dieses Geschäft zwar als geschäftlich mit in den Verkehr einbezogen wird und darum dem Rechtszwange unterliegt, aber doch eine be⸗ sondere Behandlung finden muß; es darf seine Entstehung aus der dem Verkehr ent⸗ 1 Val. R.G. 17. Dezember 1901 bei Sverer das 8. Jahr S. 194, O.L.G. Braunschweig 27. Juni dol Seuffert 857 6. 129, Gresden 3Dezember 1901 Mugdan IV SG. 224. Encheidungen bei Scherer, das 3. Jahr S. 201.

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