Encyklopädie der Rechtswissenschaft: Encyklopädie der Rechtswissenschaft

Encyklopädie der Rechtswissenschaft (Bd. 2)

Bibliographic data

Multivolume work

Identifikator:: 1896404200

Document type:: Multivolume work

Title:: Encyklopädie der Rechtswissenschaft

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Duncker & Humblot [u.a.]

Year of publication:: 1904-

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Volume

Identifikator:: 1896404294

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-236881

Document type:: Volume

Title:: Encyklopädie der Rechtswissenschaft

Volume count:: Bd. 2

Place of publication:: Leipzig [u.a.]

Publisher:: Duncker & Humblot [u.a.]

Year of publication:: 1904

Scope:: 1184 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Title:: II. Zivilrecht (Fortsetzung)

Collection:: Economics Books

10. J. Kohler, Zivilprozeß- und Konkursrecht. 93 Somit ergibt sich der Satz: Der Richter soll regelmäßig nur solche Tatsachen berück— sichtigen, welche die Parteien behaupten, und der Richter soll zugestandene Tatsachen ohne weitere Prüfung der Richtigkeit seinem Urteil zu Grunde legen (8 288 8. P.O.); auch soll er einen Widerruf der zugestandenen Tatsachen nur annehmen, wenn der Irrtum des Zugeständnisses dargetan wird (59 290 8. P. O.). Von jeher aber hat man hier eine Ausnahme gemacht in Bezug auf die so— genannten Notoria. Das Notorische bezieht sich zunächst auf das Tatsächliche im Hrozeß und bezeichnet diejenigen Tatsachen, welche so unbestreitbar richtig und allbekannt sind, daß ein jeder, der sich in einem bestimmten Kreise bewegt, diese kennen und als ge— geben annehmen muß. Die Notoria beziehen sich aber auch auf andere Tatumstände, die nicht unmittelbar Gegenstand prozessualen Beweises sind, die aber als Schluß— folgerungstatsachen bedeutungsvoll werden. So sind insbesondere die Naturgesetze, so sind die Naturerfahrungen notorisch, soweit aus ihnen der Richter Schlüsse ziehen kann auf die Richtigkeit oder Unrichtigkeit der Prozeßtatsachen. Doraus ergibt sich, daß der Richter auch eine zugestandene Tatsache dann nicht an— nehmen soll, wenn das Gegenteil notorisch ist, wenn sie dem Augenschein, der offen— sichtlichen Kunde und den allgemeinen Naturgesetzen widerspricht. Sonst muͤßte der Richter, enn veide Teile übereinstimmen, auch annehmen, daß Bismarck vor Hammurabi gelebt, oder daß Caprivi der erste Reichskanzler gewesen, oder daß Dante als Zeitgenosse Goethes in Weimar geweilt habe. Bezüglich der Beweismittel gelten andere Erwägungen: viele Beweismittel werden sich dem Richter von selber aufdrängen: der Richter kann Augenscheine vornehmen, Sach— verständige hören, den Parteien Eide auferlegen, ohne daß er dazu der Parteiantrage bedarf, insbesondere wird, auch was die Person der Sachperständigen betrifft, der Richter hne weiteres wissen, an wen er sich zu wenden hat, und wenn nicht, so gibt es Leute genug, die ihm Auskunft gehen können (8. 144 8. P. Q.). Was aber Urkunden und Zeugen betrifft, so hat man vielfach geglaubt, dem Richter eine größere Zurückhaltuug auferlegen zu müssen; insbesondere hat man den Richter dahin beschränkt, daß er nur diejenigen Zeugen benutzen dürfe, welche von den Parteien vorgeschlagen worden sind. Doefür kann als Grund angeführt werden, daß seine Kunde von dem einen oder anderen Zeugen eine zufallige sein kann!, und daß auf solche Weise die Richtertätigkeit zum Spiel des Zufalls würde. Indes ist dies nicht völlig durchschlagend, denn in vielen Faͤllen werden sich die Zeugen aus den von den Parteien erwähnten Umständen von selber ergeben, und es kann jeweils dem vernünftigen Ermessen des Richters anheim ge— stellt werden, zu prüfen, ob die vorgerufenen Zeugen ein richtiges Bild von der Sache seben werden dder nicht. Während die deutsche 3.P. O. noch an dem älteren Stand⸗ huntt festgehalten hat, daß der Richter in der Person der, Zeugen an die Parteianträge gebunden ist, hat z. B. die österreichische 8.P. O. in, dem berühmten 8 188 dem Richter zuch hier freie Hand gegeben. Bezüglich des Urkundenbeweises könnte gleichfalls dem Richter eine größere Freiheit gestattet werden, da das Urkundenwesen vielfach offen zu Tage egt und der Richter ohne weiteres aus den Umständen entnehmen kann, wo sich die unden finden“ Auch hier geht die österreichische 3. P.O. 8183 weiter als die unferige, und insbesondere ist, es dort dem Richter gestattet, Urkunden, die bei öffentlichen Vehörden liegen, dann zu erheben, wenn eain⸗ Partei sich darauf bezogen hat, während nsere 3.P.8. dies nur bezüglich der im Besitz der Varteien befindlichen Urkunden be— stimmt (8 142 8. P. O.). Wonb 2 3 der freieren Anschauung gegenüber, die Theorie aufgestellt hat, daß die Parteien über den Prozeß verfügen könnten und das Recht hätten, dem Richter ain tatsachliches oder Beweismaterial vorzulegen, wie sie wollten, so ist dies ein so ab— sonderlicher Irrtum und bereits so gründlich widerlegt worden, daß darüber kaum weiter zu verhandeln ist?. Die Parteien können über ihre Rechte verfügen, sie können nicht In dieser Weise habe auch ich mich s. Z. beholfen; älim In de ee etwerhalinis, gneholtnr Nevich ats Vediabechalinie, S. o 2

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