Encyklopädie der Rechtswissenschaft: Encyklopädie der Rechtswissenschaft

Encyklopädie der Rechtswissenschaft (Bd. 2)

Bibliographic data

Multivolume work

Identifikator:: 1896404200

Document type:: Multivolume work

Title:: Encyklopädie der Rechtswissenschaft

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Duncker & Humblot [u.a.]

Year of publication:: 1904-

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Volume

Identifikator:: 1896404294

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-236881

Document type:: Volume

Title:: Encyklopädie der Rechtswissenschaft

Volume count:: Bd. 2

Place of publication:: Leipzig [u.a.]

Publisher:: Duncker & Humblot [u.a.]

Year of publication:: 1904

Scope:: 1184 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Title:: III. Strafrecht

Collection:: Economics Books

422 III. Strafrecht. darin liegenden Gefahr für die Disziplin berücksichtigt. „Vor versammelter Mannschaft“ ist die Handlung begangen, wenn außer dem Vorgesetzten und dem einzelnen Beteiligten noch mindestens drei andere zu militärischem Dien ste versammelte Personen des Soldatenstandes Zegenwärtig gewesen sind (K 18). Für diese Personen muß wenigstens die Möglichkeit der Wahrnehmung der fraglichen Handlung bestanden haben. Daß der Vor⸗ gesetzte, gegen den die Tat sich richtet, dder daß der Taͤter selbst sich im Dienste befunden habe, ist nicht erforderlich. 6) Untér dem Gewehr (88 89, 85, 97). Der Begriff ist gegeben, wenn eine Person des Soldatenstandes, sei es allein oder mit anderen Per⸗ sonen des Soldatenstandes, in der befohlenen Bewaffnung unter den Befehl des Vorgesetzten getreten ist. So beim Exerzieren, beim Appell u. s. w., aber auch beim Postenstehen. Hinsichtlich der Bewaffnung kommt es nicht darauf an, ob sie in der vollen militärischen Ausrüstung oder beispielsweise nur in dem eingesteckten Seitengewehre be⸗ steht. Entscheidend ist allein, daß sie für den betreffenden Fall dienstlich vor— zeschrieben ist. Eine Mittelstellung zwischen den allgemeinen und den besonderen Straferhöhungs⸗ gründen nimmt e) der Rückfall ein. Ihn berückhsichtigt das Militärstrafgesetzbuch als besonderen Straferhöhungsgrund bei der Fahnenflucht (g0 70, 71). Es gewährt ihm sodann einen besonderen Einfluß auf die Verhängung militärischer Ehrenstrafen. So läßt es dei Mißbrauch der Dienstgewalt zu Privatzwecken im Rückfalle Dienstentlassung und Degradation zu (8 114 Abs. 2) und droht für Mißhandlung Untergebener im wieder⸗ holten Rückfalle neben Gefängnis und Festungshaft Dienstentlassung und Degradation obligatorisch an (F 122 Abs' 2). Bei wiederholtem Rückfall in ein mili— ärisches Verbrechen oder Vergehen kann auf Degradation und Versetzung in die zweite Klasse des Soldatenstandes, gegen Offiziere auf Entfernung aus dem Heere oder der Marine erkannt werden. Rückfall liegt vor, „wenn der Täter, nachdem er wegen eines militärischen Verbrechens oder Vergehens durch ein deutsches Gericht verurteilt und vestraft worden ist, dasselbe militärische Verbrechen oder Vergehen abermals begeht. — Diese Bestimmung findet Anwendung, auch wenn die frühere Strafe nur teilweise ver⸗ büßt, oder ganz oder teilweise erlassen ist. Sie bleibt jedoch ausgeschlossen, wenn seit der Verbüßung oder dem Erlasse der Strafe bis zur Begehung der neuen strafbaren Handlung ünf Jahre verflossen sind. — Dasselbe gilt beim wiederholten Rückfalle“ (8 18; vgl. auch *245 St. G.B.). — Erfordernisse des Rückfalls sind hiernach: «) Verurteilung durch ein deutsches Gericht; mithin genügt nicht eine Disziplinarbestrafung, auch wenn sie gemäß 88 des Einführungsgesetzes zum Militarstrafgesetzbuche wegen eines mili⸗ carischen Vergehens erfolgt ist. Andererseits wird nicht die Bestrafung im Inland erfordert (vgl. 8 244 St. G. B.), da militärgerichtliche Verurteilungen auch um Auslande (z. B. im Felde) erfolgen können. 9) Begehung des selben militärischen Verbrechens oder Ver⸗ gehens, d. h. Vorliegen desselben gesetzlichen Tatbestandes. Werben mehrere, ihrem inneren Wesen nach gleichartige Begehungsfoͤrmen einanber auch rechtlich gleichgeftellt und unter denselben Verbrechens⸗ oder Vergehensbegriff gefaßt, wie beispielsweise bei der unerlaubten Entfernung die eigenmächtige Entfernung von der Truppe und das vorsätzliche Fernbleiben von derselben (F 64), so handelt es sich immer nur um ein und dasselbe Vergehen, ob es nun in der oder jener Weise begangen ist. Im übrigen aber ist genau zu uͤnterscheiden wischen demselben und Linem gleichartigen Vergehen. ) Verurteilung und Bestrafung. Die Strafe muß zur Heit der Begehung der strafbaren Handlung, sofern sie aicht im Gnadenwege gänzlich erlassen ist, zur Vollstreckung gebracht, mindestens also angetreten sein. Die Strafe des Ruckfalls bleibt, wie oben bemerkt, ausgeschlossen, wenn zwischen der Verbüßung der Strafe und der Begehung der neuen Tat din längerer als fünfjahriger Zwischenraum liegt. Das gleiche gilt beim wiederholten Rückfall. Die An⸗ nahme, daß der wiederholte Rückfall nur dann ausgeschlossen sei, wenn zwischen der letzten Bestrafung und der neu zur Aburteilung stehenden Tat ein mehr als fünfiähriger Zaͤtraum liege, daß es aber auf den Zwischenraum zwischen der letzten Tat und der dieser vorausgegangenen Bestrafung nicht ankomme, ist für zutreffend nicht zu

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