Encyklopädie der Rechtswissenschaft: Encyklopädie der Rechtswissenschaft

Encyklopädie der Rechtswissenschaft (Bd. 2)

Bibliographic data

Multivolume work

Identifikator:: 1896404200

Document type:: Multivolume work

Title:: Encyklopädie der Rechtswissenschaft

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Duncker & Humblot [u.a.]

Year of publication:: 1904-

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Volume

Identifikator:: 1896404294

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-236881

Document type:: Volume

Title:: Encyklopädie der Rechtswissenschaft

Volume count:: Bd. 2

Place of publication:: Leipzig [u.a.]

Publisher:: Duncker & Humblot [u.a.]

Year of publication:: 1904

Scope:: 1184 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Title:: III. Strafrecht

Collection:: Economics Books

3. J. Weiffenbach, Militärstrafrecht. 4238 erachten. Die Bezugnahme auf 8 245 St. G. B. ist nicht stichhaltig. K 246 hat eine vom 8 18 M.St.G. B. wesentlich abweichende Fassung. Im 8 244 St. G. B. ist vom Rückfall überall keine Rede. Er stellt nur Voraussetzungen für die höhere Bestrafung des Diebstahls und verwandter Delikte auf. 8 248 schließt die Anwendung der schwereren Bestrafung aus, wenn seit der Verbüßung oder dem Erlasse der letzten Strafe bis zur Begehung des neuen Diebstahls zehn Jahre verflossen sind. Nach dieser Fassung kommt reilich die Zeit der früheren Bestrafung nicht in Betracht, 8 18 des Militärstrafgesetz⸗ zuchs stellt aber allgemein den Begriff des Rückfalls auf und bestimmt, daß ein Rückfall überhaupt nicht vorliege, wenn seit der Verbüßung oder dem Erlasse der Strafe bis zur Begehung der neuen strafbaren Handlung fünf Jahre verflossen sind (9 18 Abs. 2). Wenn nun Äbs. 8 des 8 13 hinzufügt: Dasselbe gilt beim wiederholten Rückfalle,“ so ist nicht zu bezweifeln, daß der „wiederholte“ Rückfall einen „ersten“ Rückfall zur Voraussetzung hat, wobei wiederum vorausgesetzt ist, daß auch für den ersten Rücdfall diejenigen Umftände vorgelegen haben, die nach 8 18 überhaupt einen Rückfall begründen. d) Mehrfache Vorbestrafung, ohne daß die Voraussetzungen des Rückfalls vorliegen (ß 88 — sog. uneigentlicher Rückfall). Versetzung in die zweite Klasse des Soldatenstandes kann bei der Verurteilung wegen eines militärischen Ver— gehens eintreten, wenn vorausgegangen ist entweder zweimalige gerichtliche Verurteilung und Bestrafung wegen militärischer Vergehen oder einmalige gerichtliche Verurteilung ind Bestrafung wegen militärischer Vergehen und außerdem Vollstreckung mehrmaliger Disziplinarstrafen des höchsten Grades. Die zur Aburteilung stehende Tat muß nach der letzten in Betracht kommenden Bestrafung begangen sein; dagegen wird nicht, wie beim — D— Ebenso ist es bei den Disziplinarbestrafungen gleichgültig, wofür fie verhängt sind. Unter dem höchsten Grade“ ist hier zu verstehen die schwerste nach dem Dienstgrade des Täters uläffige Arrestart; daß auch die zulässige höchste Dauer der letzteren verhängt sein nüßte, ist nicht erforderlich. Es gibt bei den Arreststrafen zwei verschiedene Wertmesser: die Dauer und die Art der Strafe. Der Begriff des Grades entspricht dem der Art. — Aber auch beim Vorhandensein der angegebenen Voraussetzungen darf die Verurteilung zur Versetzung in die zweite Klasse des Soldatenstandes doch nur dann erfolgen, wenn seit Vollstreaͤung der letzten derjenigen Strafen, die als Vorbestrafungen maßgebend sind, bis zur Begehung der den Gegenstand der neuen Verurteilung bildenden Handlung sechs Monate noch nicht verflossen sind. Auf den Zwischenraum zwischen der uͤtzten und der ihr vorausgegangenen Strafe kommt es, in Abweichung von den für den eigentlichen Rückfall geltenden Grundsätzen, nicht an. VI. Zusammentreffen mehrerer strafbarer Handlungen. 1. Hinsichtlich der Jdeal— konkurrenz gibt das Militärstrafgesetzbuch eine besondere Vorschrift nur im 8 149, wonach bei rechtswidrigem Waffengebrauch — vorbehaltlich der verwirkten höheren Strafe — Gefängnis oder Festungshaft von sechs Wochen und einem Tage bis zu einem Jahre eintrit. Diese Vorschrift wirkt dahin, daß bei Idealkonkurrenz von 8 149 mit den Z38 2284, 228 des bürgerlichen Strafgesetzbuchs die Strafe nicht unter dem im 8 149 ugedrohten Mindestbetrage bemessen werden darf. 2. Für die Fälle der Real— sonkurrenz ergeben sich Abweichungen von den allgemeinen Grundsätzen aus der Ver⸗ schiedenheit der Strafenshsteme. Das Militärstrafgesetzbuch stellt sich zunächst grund— sätzlich auch für die Fälle, in denen es sich um mihtaͤrische Freiheitsstrafen handelt, auf hden Boden des bürgerlichen Strafgesetzbuchs (8 74 -79), so daß auch dann, wenn wegen nilitärischer Verbrechen oder Vergehen verwirkte Gefängnis- oder Festungshaftstrafen usammentreffen, auf die Festungshaft gesondert zu erkennen ist (F 78 Abs. 1 und 2 Si G. B.Auf Haft ist steis, auch neben Arrest, gesondert zu erkennen (877, St. G. B.). Das Militärstrafgesetzbuch hält ferner daran fest, daß beim Zusammentreffen bürgerlicher Delikte der zulässige Höchstbetrag der zu verhängenden Strafart sich nach den Vorschriften des burgerlichen Strafgesetzbuchs (vgl. 88 74, 785) richtet. Treffen militärische Verbrechen und Vergehen mit bürgerluchen Verbrechen und Vergehen zusammen, so

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