Encyklopädie der Rechtswissenschaft: Encyklopädie der Rechtswissenschaft

Encyklopädie der Rechtswissenschaft (Bd. 2)

Bibliographic data

Multivolume work

Identifikator:: 1896404200

Document type:: Multivolume work

Title:: Encyklopädie der Rechtswissenschaft

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Duncker & Humblot [u.a.]

Year of publication:: 1904-

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Volume

Identifikator:: 1896404294

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-236881

Document type:: Volume

Title:: Encyklopädie der Rechtswissenschaft

Volume count:: Bd. 2

Place of publication:: Leipzig [u.a.]

Publisher:: Duncker & Humblot [u.a.]

Year of publication:: 1904

Scope:: 1184 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Title:: III. Strafrecht

Collection:: Economics Books

424 III. Strafrecht. müssen auch hier bezüglich der bürgerlichen Delikte die Grundsätze des bürger— lichen Strafgesetzbuchs beobachtet werden. — Eine besondere Behandlung hat der Fall erfahren, daß nur Arreststrafen zusammentreffen. Hier darf auch die Gesamtstrafe nur in Arrest bestehen. Diese Vorschrift mag zweckmäßig sein, sofern die Arreststrafen für militärische Vergehen eintreten, die nur nit Arrest bedroht sind. Im übrigen aber widerstreitet sie dem Strafensysteme des Militärstrafgesetzbuchs. Dieses versteht unter Freiheitsstrafe: Gefängnis, Festungshaft und Arrest (8 16). Wo daos Gesetz „Freiheitsstrafe“ androht, gilt jede dieser Strafarten als wahlweise angedroht. Die Freiheitsstrafe ist, wenn ihre Dauer mehr als sechs Wochen beträgt, Gefängnis oder Festungshaft, bei kürzerer Dauer Arrest. Letzterer ist sonach der Ausläufer der Gefängnis⸗ und Festungshaftstrafen nach unten, und es wäre nur folgerichtig, wenn aus mehreren Arreststrafen bei Vorliegen der sonstigen Voraussetzungen die Gesamtstrafe in Gefängnis oder Festungshaft —— —— weist das Militärstrafgesetzbuch insofern auf, als es keine Bestimmung über das Geltungsverhältnis bder Arreststrafen zum Gefängnis und zur Festungshaft enthält. Es regelt nur das Verhältnis der Arrestarten zueinander, und auch dies nur für den Fall, daß eine Gesamtstrafe nur aus Arrest⸗ ttrafen zu bilden ist ( 54 Abs. 2).“ Der Entwurf hatte ein System militärischer Strafarten vorgesehen, Ndes sich auch die Arreststrafen organisch einfügten. Als ver Reichstag an die Stelle dieses Strafensyftems das des bürgerlichen Strafgesetzbuchs setzte, die Arreststrafe aber bestehen ließ, standen die letzteren in Ermangelung einer dem 821 des bürgerlichen Strafgesetzbuchs entsprechenden Vorschrift unvermittelt neben den übrigen Strafarten. Unter diesen Umständen ist jede Arrestart sowohl dem Gefängnis als auch der Festungshaft als gleichwertig anzusehen. Eine Unterscheidung dahin, daß der strenge und mittlere — sog. qualifizierte — Arrest dem Gefängnis, der gelinde und Stuben⸗ arrest aber der Festungshaft gleichzustellen sei, entbehrt der inneren Berechtigung. Denn gegen Offiziere ist nur Stubenarrest und gegen Portepeeunteroffiziere nur gelinder Arrest zulässig, auch wenn die Fortsetzung der Arreststrafe nach obenn Gefängnis besteht, wie beim militärischen Diebstahl uͤnd der militärischen Unterschlagung (& 138). Es ann deshalb keinem Zweifel unterliegen, daß aus einer aus 8138 verwirften Stubenarrest⸗ oder gelinden Arreststrafe und einer Gefängnisstrafe auch eine in Gefängnis bestehende Gesamt⸗ trafe gebildet werden kann. Beim Zusammentreffen von Arrest mit Gefängnis oder Festungshaft bestimmt sich somit die Einsatzstrafe lediglich nach der Dauer der zusammen⸗ reffenden Strafen. Bei gleicher Dauer steht die Wahl der Einsabstrafe in richterlichen Ermessen. D. die einzelnen militärischen Verbrechen und Vergehen. Das Bedürfnis zur Aufstellung militärischer Verbrechen und Vergehen macht sich geltend, teils um Rechtsgüter zu schühen, die dem gemeinen Strafrechte freind sind, teils um Rechtsgütern, die zwar auch nach gemeinem Strafrechte geschützt sind, einen den nilitärischen Rücksichten entsprechenden erhöhten Schutz angedeihen zu lassen (ygl. B. Hiernach rechtfertigt sich eine systematische Ordnung der militärischen Verbrechen und Ver⸗ gehen nach folgenden Gesichtspunkten. J. Strafbare Handlungen gegen die Grundlagen des Reiches, der Bundesstaaten und der Kriegsmacht. Das Militärstrafrecht läßt die Bestimmuͤngen über den Hoch⸗ rrat unberührt. Er ist kein militärisches Verbrechen, auch wenn er von einer dem Militärstrafgesetzbuch unterworfenen Person begangen wird. Dagegen wird der im Felde begangene Landesverrat zum militärischen Verbrechen des Krieas— verrats. .lI. Schwächung der staatlichen Macht- und Kampfmittel. Dahin Gefährdung der Kriegsmacht im Felde, insbesondere vorzeitige Kapitulation oder Waffenstreckung; un⸗ erlaubte Entfernung uͤnd Fahnenflucht: Selbstbeschädigung und Vorschützung von Ge— brechen, Feigheit.

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