Encyklopädie der Rechtswissenschaft: Encyklopädie der Rechtswissenschaft

Encyklopädie der Rechtswissenschaft (Bd. 2)

Bibliographic data

Multivolume work

Identifikator:: 1896404200

Document type:: Multivolume work

Title:: Encyklopädie der Rechtswissenschaft

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Duncker & Humblot [u.a.]

Year of publication:: 1904-

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Volume

Identifikator:: 1896404294

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-236881

Document type:: Volume

Title:: Encyklopädie der Rechtswissenschaft

Volume count:: Bd. 2

Place of publication:: Leipzig [u.a.]

Publisher:: Duncker & Humblot [u.a.]

Year of publication:: 1904

Scope:: 1184 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Title:: II. Zivilrecht (Fortsetzung)

Collection:: Economics Books

II. Zivilrecht. Einleitung. 1. Grundbegriffe. 81. Die Verwirklichung des Rechts gegen widerstrebende menschliche Einflüsse kann durch Selbsthilfe, d. h. durch private Abwehr, erfolgen, und dies war, wie bereits an anderer Stelle! hervorgehoben, die erste Art, wie man sich des Gegners erwehrte. Daß diese Form der Rechtserlangung einer fortgeschrittenen Kultur nicht paßte, ist dort dar— gelegt worden, und ebenso, in welcher Weise der Prozeß als ein Zusammenwirken ver Privaten mit dem Staate zuerst wahlweise entstanden ist und später die einzige Form war, in der man den Widerstand überwinden konnte. Beizufügen ist, daß schon in Hammurabis Gesetzen von 2250 v. Chr. (8 113) die Selbsthilfe verboten wurde, und war bezeichnenderweise ebenso wie nach dem Decrétum des Marc Aurel (decretur digi Marei) dadurch, daß der Gläubiger seine Forderung verlor. Allerdings, einige Arten selbsthilferischer Tätigkeit mußten erhalten bleiben: die Selbsthilfe als Selbstverteidigung und insbesondere als Verteidigung des Besitzes (8 227 und 859 B. G.B.) und endlich die Selbsthilfe als Nothilfe in den Fällen, wo ohne pri⸗ oates Eingreifen das Recht wirkungslos würde und öffentliche Hilfe nicht vorhanden ist (8 229f. B. G. B.). Abgesehen davon, bestimmt die Rechtsordnung, daß, wer sein Recht gegen wider— strebende menschliche Wesen durchführen will, sei es nun gegen Handlungsfähige oder Hand⸗— lungsunfähige, sich nur des Prozesses bedienen darf, mit anderen Worten den entgegen⸗ zesetzten Willen oder den lässigen Willen nur mit Hilfe des Gerichts besiegen darf. Das ist, ein Grundgesetz aller Kulturnationen der heutigen Welt. Der Prozeß erweist sich auf diese Art als große Wohltat, aber auf der anderen Seite ist die Rechts⸗ ordnung verpflichtet, ihn so einzurichten, daß eine möglichst baldige und ausgiebige Ver— wirklichung des Rechts zu erzielen ist. Mit der Verwirklichung des Rechts sind noch andere Bestrebungen hervorgetreten, and auch diese mußten ihre Befriedigung finden; insbesondere verlangte das germanische Recht und unser neueres modernes Recht ein Hilfsmittel, um den Streit über Recht und Unrecht zu beschwichtigen und um schließlich den Zwiefpalt der Ansichten über die Be— rechtigung durch einen festen Ausspruch des Rechts zu begleichen. Dadurch ist die Auf— gabe des Prozesses bedeutend erweitert worden. Er soll nicht etwa bloß Rechte verwirk— lichen, er soll auch nicht bloß das Recht insoweit prüfen, als es nötig ist, um in der Verwirklichung das Richtige zu treffen, sondern er soll das Recht in einer maßgebenden Weise feststellen. Entsprechend hat der Zivilprozeß zwei ganz verschiedene Tätigkeiten zu entfalten: die Rechtsfeststellung und die Vollstreckung. Bei der Rechtsfeststellung kommt wiederum zweierlei in Betracht: die vorbereitende Tätigkeit und die Feststellungstätigkeit; letztere geschieht durch Urteilssprechung: die Urteilssprechung ist etwas von der sonstigen Gerichts— tätigkeit innerlich und wesentlich Verschiedenes, wie sich dies unten ergeben wird 8 2. Der Prozeß hat also die Aufgabe, das Recht zu verwirklichen und fest— zustellen. Er verfolgt damit einen doppelten Zweck: 1. Recht muß Recht sein; die Verwirklichung des Rechts ist eine der wichtigsten Kulturaufgaben: wo es daran fehlt, ist jede gedeihliche Entwicklung ausgeschlossen. Encyklopädie J S. 68.

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