Encyklopädie der Rechtswissenschaft: Encyklopädie der Rechtswissenschaft

Encyklopädie der Rechtswissenschaft (Bd. 2)

Bibliographic data

Multivolume work

Identifikator:: 1896404200

Document type:: Multivolume work

Title:: Encyklopädie der Rechtswissenschaft

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Duncker & Humblot [u.a.]

Year of publication:: 1904-

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Volume

Identifikator:: 1896404294

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-236881

Document type:: Volume

Title:: Encyklopädie der Rechtswissenschaft

Volume count:: Bd. 2

Place of publication:: Leipzig [u.a.]

Publisher:: Duncker & Humblot [u.a.]

Year of publication:: 1904

Scope:: 1184 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Title:: II. Zivilrecht (Fortsetzung)

Collection:: Economics Books

10. J. Kohler, Zivilprozeße und Konkursrecht. 51 2. Der Streit soll der Beruhigung Raum geben, denn es ist eine Voraussetzung der Kulturordnung, daß alle Dinge zur Ruhe kommen, damit von da aus sicher weiter— gebaut werden kann. Es darf nicht sein. daß stets eine neue Erschütterung zu be— fürchten ist. Aus 1. ergibt sich: die Gerichte sollen mit aller Kraft dahin streben, das wahre Recht zu verwirklichen und festzustellen; und der Staat soll die nötigen Mitlel gewähren, um ein solches zu ermöglichen, insbesondere die Gerichte (mit den nigen Instanzen) in dieser Art einrichten. Aus 2. ergibt sich: Ist dies den Gerichten nicht gelungen, dann muß nichts desto⸗ weniger ihre Entscheidung gelten, denn eine stete Erneuerung des Streites wüͤrde gerade den unschätzbaren Vorteil aufheben, daß eine Beruhiqung; und Sicherheit der Verhältnisse eintritt. Daraus der Satz: die Gültigkeit der Entscheidung ist nicht von ihrer Richtigkeit und Güte abhängig. ẽ. 8 3. Der Prozeß ist das Mittel, um auf normalem Wege den Widerstand einer Person zu überwinden; er ist nicht das einzige Mittel der Verwirklichung des Rechts, denn diese kann auch auf mittelbarem Wege erfolgen insbesondere kann man sich mög⸗ licherweise des seelischen Zwanges bedienen; es kann Übung sein, daß der Nichtzahlende auf eine schwarze Tafel geschrieben oder aus einer Gemeinschaft ausgestoßen wird. Das war alten Rechtes und kommt auch heutzutage vor, sofern sich Vereinigungen gebildet haben zum Schutze gewisser Interessen gegen die Einwirkung widerspenstiger Elemente. Allerdings sind derartige Mittel zweischneidig; sie können auch zur Bedrüdung mißbraucht werden und schweren Schaden anrichten. Ein anderes Mittel der sozialen Rechtsverwirklichung operiert mit dem Prozeß, aber es operiert in der Art, daß der Prozeß nicht dem einzelnen aufgebürdet bleibt, sondern daß die Interessenten, als Kreditorenverbände, Hausbesitzerverbände, Verbände der Autoren, es übernehmen, in Fällen der Rechtsverletzung den Prozeß zu führen und dem einzelnen die Mühen und Kosten des Prozesses abzunehmen. Derartige Verbande haben sehr segensreich gewirkt und insbesondere in heilsamer Weise den sonst blühenden Rechts⸗ verletzungen gesteuert; viele Rechtsverletzungen erfolgen in der Erwartung, daß der Ver— letzte die Kosten und Unannehmlichkeiten eines Rechtsstreites scheut. Darum haben solche Verbände noch eins große Zukunft! 84. Zidilprozeß ist ein wischen zwei Personen) obschwebendes Rechtsverhältnis, den rie verfolgt, auf dem Wege des Ver— fahrens RMechtsganges) unter richterlicher Beihilfe vorhandene Privat— rechtsanspüche zu verwirklichen oder vorhandene Rechte oder Rechts— verhältnisse'prvaler Art festzustellen. Was (in Parenthese) über die zwei Personen gesagt ist, gilt allerdings nicht für jeden Prozeß, es gilt aber für die regelmäßige Form, für den Parteiprozeß; es gilt nicht für den Prozeß im Untersuchungsverfahren. Zivilprozeß ist also nicht identisch mit Verfahren (Rechtsgang), aber der Zivil— prozeß bedarf des Verfahrens Verfahren (oder Rechtsgang) ist eine geregelte Tätigkeit, die einem bestimmten Ab⸗ schluß zusteuert. Regelmäßig fällt nun der Zivilprozeß mit vem Verfahren in der Art zusammen, daß der Abschluß! des Prozesses zugleich auch der Abschluß des Verfahrens ist; doch nicht immer möglicherweise kann das Verfahren mit einem Urteil abschließen, das ein Nachverfahren. zuläßt; hier gehört das Nachverfahren zum gleichen Prozeß, aber es ist ein zweites Verfahren, das möglicherweise nach anderen Grundsätzen stattfindete. Das Rechtsverhältnis blaibt dee aleiche, aber innerhalb des Rechtsverbältnisses finden BVgl. hierzu die bemerkenswerte Darstellung von Nothnagel, Exekution durch soziale Inter— essengruppen (Wien 1899). Eine bis jetzt noch nicht genügend beobachtete Erscheinung.

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