Encyklopädie der Rechtswissenschaft: Encyklopädie der Rechtswissenschaft

Encyklopädie der Rechtswissenschaft (Bd. 2)

Bibliographic data

Multivolume work

Identifikator:: 1896404200

Document type:: Multivolume work

Title:: Encyklopädie der Rechtswissenschaft

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Duncker & Humblot [u.a.]

Year of publication:: 1904-

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Volume

Identifikator:: 1896404294

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-236881

Document type:: Volume

Title:: Encyklopädie der Rechtswissenschaft

Volume count:: Bd. 2

Place of publication:: Leipzig [u.a.]

Publisher:: Duncker & Humblot [u.a.]

Year of publication:: 1904

Scope:: 1184 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Title:: IV. Öffentliches Recht

Collection:: Economics Books

167 hältnissen zeigen sich Beziehungen dieser Art zwischen höherer und niederer Rechtsquelle stets im Verhältnisse des Staats zu den ihm untergeordneten korporativen, mit Autonomie ausgestatteten Verbänden. Hier überall kann von einem Verhältnisse mehrerer Rechtsordnungen zu einander nur da gesprochen werden, wo die abhängige Rechtsquelle innerhalb der Grenzen ihrer Er- mächtigung Recht geschaffen hat. Denn so weit sie etwa den Versuch einer Rechtserzeugung unter Durchbrechung dieser Schranken wagen wollte, würde objektives Recht überhaupt nicht zu Stande kommen können. Es ist aber auch denkbar, dass die herrschende der be- herrschten Rechtsquelle Befehle in Betreff eigener Rechtsschöpfung ertheilt, sei es ein Gebot, bestimmte Lebensverhältnisse durch Rechtssätze nach Gutdünken oder im Rahmen genauerer Anweisung hinsichtlich des Inhalts zu normiren, sei es ein Verbot, solche Normirung von Lebensverhältnissen in gewissem Umfange oder nach gewissen Richtungen hin vorzunehmen. Staatenstaat und Bundesstaat ‘) gewähren auch hier wieder Beispiele genug, nicht minder der Einheitsstaat hinsichtlich seiner Kommunalverbände. ?) Das Verbot kann allerdings und wird im Verhältniss von Bundes- zu Gliedstaat, wie von Staat zu Gemeinde meistens in dem Sinne erlassen sein, dass eine Uebertretung auch die Nichtigkeit zur Folge haben würde. Aber nicht immer ist das der Fall, z. B. nicht bei entsprechenden Verboten des Suzeräns gegenüber dem Vasallenstaate. Lassen wir jene Möglichkeit einmal ausser Augen ®), denken wir nur an die erwähnten Gebote und an solche Ver- 1) Vergl. einerseits die Bestimmungen der Reichsverfassung in art. 35 Abs. 2, art. 61 (dieser gehört wenigstens nach der m. E. richtigen Auslegung aijerher), Schlussbestimmung zum XI. Abschnitt verb. mit dem Bündnissver- trag mit Bayern vom 23. Novbr. 1870 (BGBl. 1871 8. 9) unter IL $ 5 Z. II, aber auch die Pflicht der Einzelstaaten zum Erlass von Ausführungsgesetzen u. 8. w. —, andererseits etwa die Vorschrift im Einf.-Ges. zum StrGB. $ 5. Näheres bei Hänel, Deutsches Staatsrecht. I S. 263€. 2) Man denke an die Pfiicht zur Aufstellung von Regulativen u. dergl, 3) Ich brauche hier auch nicht darauf hinzuweisen, in welch verschie- lener Art die übergeordnete Quelle ihren Anspruch auf Erfüllung ihres Be- fehls durchsetzen kann, ob sie also z. B. im Falle der Unterlassung der ge- botenen Rechtsetzung einen Zwang zur Nachholung des Versäumten anwendet ader etwa an Stelle der untergeordneten Quelle kraft eigener Autorität Satzungen erlässt (man denke an Zwangsetatisirung, vorausgesetzt, dass es sich JlJabei um Setzung obiektiven Rechts handelt) u. S. W-

Access restriction

Copyright

fullscreen: Encyklopädie der Rechtswissenschaft (Bd. 2)

Multivolume work

Volume

Chapter

Table of contents

Download

Monograph

Chapter

This page

Image fragment

Citation links

Citation recommendation