Encyklopädie der Rechtswissenschaft: Encyklopädie der Rechtswissenschaft

Encyklopädie der Rechtswissenschaft (Bd. 2)

Bibliographic data

Multivolume work

Identifikator:: 1896404200

Document type:: Multivolume work

Title:: Encyklopädie der Rechtswissenschaft

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Duncker & Humblot [u.a.]

Year of publication:: 1904-

Collection:: Economics Books

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Volume

Identifikator:: 1896404294

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-236881

Document type:: Volume

Title:: Encyklopädie der Rechtswissenschaft

Volume count:: Bd. 2

Place of publication:: Leipzig [u.a.]

Publisher:: Duncker & Humblot [u.a.]

Year of publication:: 1904

Scope:: 1184 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Title:: IV. Öffentliches Recht

Collection:: Economics Books

360 IV. ffentliches Recht. gebiet erobert, ist es nach Pommern, Magdeburg, Halberstadt, auch nach Preußen vor— gedrungen, hat sogar in den Provinzen jenseit der Weser, also in Gegenden, wo es einen großen Grundbesitz gab, festen Fuß gefaßt, ist es in Schlesien und in Polen ein— geführt, so daß es zuletzt nur in Ostfriesland, wohin überhaupt der Militärstaat nicht zedrungen war (es bestand dort keine Kantonoͤpflicht), keine Landraäte gab. Dem Um— tande, daß ein ritterschaftlicher Ehrenbeamter Organ der Kommissariate und später der Kriegs⸗ und Domänenkammern wurde, hat man es zu danken, daß Preußen im 18. Jahrhundert dasjenige Land gewesen ift, wo aller sonstigen staatlichen Energie zum Trotz am wenigsten regiert worden ist. Friedrich der Große ist sich darüber völlig klar gewesen; in einer auf Ostfriesland bezüglichen Kabinettsordre an Toce eji vom 27. Juni 1744 derlangte er Nachrichten über die Funktionen der Drosten, Landrichter, Amtsleute und Rentmeister und fragte an, ob nicht die meisten von ihnen als unnötig zu removieren eien; „da gemeiniglich, je mehr derartige Leute sind, destz mehr Unordnung, Plackerei ind Exaktionen entstehen“; es sei ja bekannt, was für Übel in dem klevischen Lande daher entstanden seien, „und daß wir hiesigen ohne alle dergleichen Leute sehr wohl zu— recht kommen“ (Acta Borussica VI, 2 S. 789). Der Weg zum Landrat war weit. Mit Heimatscheinen, Ehekonsensen und dergleichen hat man sich in Preußen niemals, nit gewerblichen Konzessionen seit 1811 so gut wie gar nicht befaßt. Das ländliche Kommunalwesen lebte still vor sich hin; der Feudalismus ist niemals in der Weise wie rüher die Bureaukratie, ein Feind der Selbstverwaltung gewesen. Alles das im vollen Begensatz zu den übrigen deutschen Ländern, wo ein vielgeschäftiges Beamtentum in kleinen Bezirken mit der Verwaltung auch noch die Justiz, namentlich die freiwillige Gerichts— barkeit (Ehestiftungen, Vormundschaften, Vertragschließungen), in seiner Hand vereinigte, ein Zustand, der in Hannover bis 1852, in Sachsen bis 1873 gedauert hat. Mit den Städten hatten die Landräte gar nichts zu tun. Für diese hatten die Kommissariate ein besonderes Organ geschaffen, ein rein bureaukratisches, wie solches bei den argen Zuständen, die damals in den Städten herrschten, durchaus notwendig war. Aus Rechnungs⸗ kontrolleuren für die städtischen Accisebeamten waren die Kriegs- und Steuerräte allmählich zu Kontrolleuren über den Ertrag der Accise und damit über das Städtewesen überhaupt zmporgestiegen, so daß sie bei der Aufstellung der Etats, bei der Aufnahme von Anleihen, bei der Veräußerung von Grundstücken, bei Prozeßführungen mitzuwirken hatten; sie siind bis zuletzt ohne eigentliche Entscheidungsgewalt geblieben als commissarii loci, von denen jeder eine Anzahl von Städten, etwa zwölf, als eine Inspektion unter sich hatte, nit der Verpflichtung, mindestens zweimal jährlich in jeder zur Inspektion gehörigen Stadt einen längeren Aufenthalt zu nehmen. Was die Städte selbst betrifft, so beruhte deren Zustand teils auf den rathäuslichen Reglements Friedrich Wilhelms J. und Friedrichs des Großen, welche für jede einzelne Stadt auf Grund spezieller Untersuchung erlassen waren, übrigens bei aller Ver— schiedenheit in Einzelheiten in den Grundzügen übereinstimmten, teils auf Teil II, Tit. 8, 8 12118 A. L. R., wo der Versuch gemacht ist, aus diesen partikulären Normen ein zemeinsames, keineswegs aber einheitliches Recht herzustellen, so daß keine einzige jener bartikulären Bestimmungen durch das Landrecht beseitigt worden ist, dieses vielmehr nur m Mangel solcher Bestimmungen Anwendung fand, also nur eine subsidiäre Bedeutung hatte. Der Wirkungskreis der Städte war damals ein ganz anderer als heute; einer⸗ eits stand ihnen die eigene Besorgung der Ortspolizei und der Gerichtsbarkeit erster Instanz zu, mit Einschluß der sogen. freiwilligen Gerichtsbarkeit, des Hypotheken- und Vormundschaftswesens, anderseits fehlte es schon wegen der finanziellen Misere jener Zeit an der Erfüllung moderner Wohlfahrsaufgaben fast ganz. Im Mittelpunkt des tädtischen Wesens stand damals sehr viel mehr als jetzt der Magistrat, der als Polizei⸗ und Gerichtsverwalter sehr viel mehr als jetzt als Obrigkeit der Stadt erschien. Er zerfiel in den meisten der arößeren und mittleren Stadte in zwei Abteilungen, die eine mit

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