Encyklopädie der Rechtswissenschaft: Encyklopädie der Rechtswissenschaft

Encyklopädie der Rechtswissenschaft (Bd. 2)

Bibliographic data

Multivolume work

Identifikator:: 1896404200

Document type:: Multivolume work

Title:: Encyklopädie der Rechtswissenschaft

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Duncker & Humblot [u.a.]

Year of publication:: 1904-

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Volume

Identifikator:: 1896404294

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-236881

Document type:: Volume

Title:: Encyklopädie der Rechtswissenschaft

Volume count:: Bd. 2

Place of publication:: Leipzig [u.a.]

Publisher:: Duncker & Humblot [u.a.]

Year of publication:: 1904

Scope:: 1184 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Title:: IV. Öffentliches Recht

Collection:: Economics Books

2. Erust v. Meier, Das Verwaltungsrecht. 661 einem Justiz⸗, die andere mit einem Polizeibürgermeister an der Spitze. Er wurde in der Regel gewählt, nur ausnahmsweise vom Könige ernannt. Das Wahlrecht wurde aber in der großen Mehrzahl der Fälle vom Magistrat selbst ausgeübt, der sich also kooptierte, während nur sehr selten der Bürgerschaft eine durch Deputierte der Innungen oder Stadtviertel ausgeübte Mitwirkung zustand. Eine Mitwirkung bei der städtischen Ver— waltung pflegte die Bürgerschaft in irgend einer Form zu besitzen, sei es durch Zuziehung der ganzen Bürgergemeinde bei gewissen Akten, sei es durch Repräsentanten; die Zu— ziehung der gesamten Bürgerschaft war die theoretische Regel, aber ohne praktischen Wert; die Zuziehung von Repräsentanten hatte den Mangel, daß diese entweder vom Magistrat selbst bestellt wurden oder sich kooptierten oder lediglich Vertreter von Innungen waren. Das Landgemeindewesen beruhte wieder teils auf lokalen Statuten und Observanzen, teils auf Teil II, Tit 7, 88 18 -86 A.L.R., wo aus jenen partikulären Normen ein gemeines, kein einheitliches, nur subsidiär anwendbares ländliches Gemeinderecht hergestellt war, welches bis zum Erlaß der Landgemeindeordnung von 1891 in Anwendung geblieben ist. Die damaligen Landgemeinden waren Realgemeinden in dem doppelten Sinne, daß einerseits nur die mit Grund und Boden Angesessenen als Gemeindegenossen betrachtet wurden, und daß anderseits auch die Funktionen sich nur auf die gemeinsame Bodenkultur bezogen, was allerdings um so weiter reichte, je mehr bei der Gemeinsamkeit von Wald und Weide, bei der Gemenglage der Acker, bei der Dreifelderwirtschaft der landwirtschaftliche Betrieb nur als ein genossenschaftlicher möglich war. Mit der Festsetzung über Benutzung von Wald und Weide, über die Aufeinanderfolge der Saaten, über den Wechsel von Bau- und Ruhejahren, über die Erntezeit, über die Anstellung von Hirten, die Anlegung von Brunnen und Wegen war der kommunale Wirkungskreis der Land— gemeinde damals beschlossen, während Funktionen öffentlich-rechtlicher Natur, namentlich bezüglich der Schule noch nicht als Gemeindeangelegenheit galien. Im Mittelpunkt der Landgemeindeverfassung stand die Gemeindeversammlung, der es nichts schadete, daß sie so gut wie ganz aus unfreien Hintersassen bestand, während der Gemeindevorstand äller— dings in der Regel von der Grundherrschaft bestellt wurde, sofern nicht das Amt an dem Besitze eines ländlichen Grundstücks haftete (Lehns- oder Erbschulzen). II. Die Stein-Hardenbergische Reform. Sie war das ausschließliche Werk des Königtums oder vielmehr, da Friedrich Wilhelm III. sich sehr passiv dabei verhielt, das ausschließliche Werk des Beamtentums, das bei uns zu allen Zeiten die Bedeutung der Unruhe an der Uhr gehabt hat; nicht aber die Frucht einer volkstümlichen Bewegung, die selbst bei der Städteordnung nur in ganz untergeordneter Weise mitgewirkt hat. Die Gesamtheit der damaligen Maßregeln Stein-Härdenbergische Gesetzgebung zu nennen, ist nur unter Einschränkungen statthaft. Zunächst haben Stein und Hardenberg, abgesehen von 1804 1806, wo aber die Ressorts keine Gemeinsamkeit boten, niemals gleichzeitig der obersten Staats- behörde angehört; es gibt kein einziges Reformgesetz, weiches beide unterschrieben hätten. Sodann sind aber auch ihre Bestrebungen nicht identisch gewesen, vielmehr repräsentieren beide trotz des guten persönlichen Benehmens, das wenigstens in der entscheidenden Zeit unter ihnen obgewaltet hat, ganz fundamentale Gegensatze, da Stein überall von den Interessen und Lebensbedingungen der Gesamtheit, der korporativen Verbände, Hardenberg dagegen von den Rechten und Freiheiten der Individuen ausging; Stein stand daher gewissermaßen außerhalb seiner Zeit, während Hardenberg, der die Ideen der französischen Revolution auf Preußen übertragen wollte, ebenso wie Wilhelm von Humboldt, Schön und Boyen, dem Liberalismus auf allen Gebieten huldigend, echte Kinder ihrer Zeit waren. Endlich sind auch die Gebiete ihrer Tätig— keit ganz verfchieden gewesen, da die Bestrebungen Steins in der Hauptsache auf die

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