Encyklopädie der Rechtswissenschaft: Encyklopädie der Rechtswissenschaft

Encyklopädie der Rechtswissenschaft (Bd. 2)

Bibliographic data

Multivolume work

Identifikator:: 1896404200

Document type:: Multivolume work

Title:: Encyklopädie der Rechtswissenschaft

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Duncker & Humblot [u.a.]

Year of publication:: 1904-

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Volume

Identifikator:: 1896404294

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-236881

Document type:: Volume

Title:: Encyklopädie der Rechtswissenschaft

Volume count:: Bd. 2

Place of publication:: Leipzig [u.a.]

Publisher:: Duncker & Humblot [u.a.]

Year of publication:: 1904

Scope:: 1184 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Title:: IV. Öffentliches Recht

Collection:: Economics Books

368 IV. ffentliches Recht. Lottum der unmittelbare Vertrag der allgemeinen Landesangelegenheiten im Kabinett über— tragen; an dessen Stelle trat am 26. Oktober 1840 der Generalleutnant von Thile. Den Vorsitz führte der Kronprinz, später der Prinz von Preußen, sonst der älteste Minister. Zwischen den einzelnen Ressorts haben während dieser ganzen Zeit fortwährende Ver— schiebungen stattgefunden. Es hat zeitweise zwei Minister des Innern, der aine für die Polizei, zwei Finanzminister, der eine als Schatzminister, gegeben, was viel weniger auf achlichen als auf persönlichen Gründen beruhte. 1817 ist vom Ministerium des Innern ein Ministerium der geistlichen, Unterrichts⸗ und Medizinalangelegenheiten abgezweigt; päter finden sich Ansätze zu einem Ministerium für Handel und Gewerbe (Handelsamt). Wichtiger war die Zerlegung des Justizministeriums in zwei Ministerien, das eine für Gesetzesrevision, hauptsächlich für die geplante Umarbeitung des Allgemeinen Landrechts, unter Kamptz und Savigny, mit dem zeitweise auch die Justizverwaltung der Rhein— vrovinz verbunden war. Eine grundstürzende Anderung wurde zu Anfang der 20 er Jahre in den Kreisen des höheren Beamtentums geplant. Nicht bloß die Vertreter des Alten, sondern auch die liberalen Oberpräsidenten Vincke und Schön konnten sich an die Obergewalt der Fachminister nicht gewöhnen; man sehnte sich nach dem früheren Zustande der Provinzialministerien zurück ; nach dem Plane Schöns, der wie immer am radikalsten vorging, in der Weise, daß diese Minister nicht wie einst in Berlin, sondern in den Provinzen wohnen und mit Ausnahme der Militär— und Justizsachen alles unter sich haben sollten, während jedem der Realminister in Berlin nur ein ein— ziger vortragender Rat gelassen wurde. Gewiß eine der reaktionärsten Maßnahmen, die iich ausdenken lassen. Wilhelm von Humboldt hätte doch kaum nötig gehabt, in einer eignen Denkschrift so viel Dialektik und so viel höfliche Ironie an ein solches Projekt zu verschwenden!. Die Verordnung vom 20. März 1817 hat den Staatsrat ins Leben gerufen, nachdem die Verordnung Steins von 1808 überhaupt nicht in Kraft getreten, die hardenbergs von 1810 aber gerade in diesem Punkte unausgeführt geblieben war. Es geschah in der Gestalt, wie er im wesentlichen noch heute bestehi. Der Vor— sitz sollte in den Fällen, da der König selbst solchen zu führen nicht für nötig erachtete, vom Staatskanzler geführt werden. Diefelbe Kabimetvorbe, vom 18. September 1822, welche den Minister von Voß zum Vizepräsidenten des Staatsministeriums ernannt jatte, machte ihn auch zum Vizepräsidenten des Staatsrats, die Kabinettsordre vom 2. Dezember 1822, einen Tag nachdem der König in Neapel die Meldung vom Tode Hardenbergs erhalten hatte, zum Präsidenten des Staatsrats. Ihm sind der Herzog Karl von Mecklenburg, der Feldmarschall von Müffling und der Minister ⸗. Savigny (Oktober 1847)9 gefolgt. Es gab drei Kategorien von Mitgliedern: die königlichen Prinzen nach Erreichung des 18. Lebensjahres, Staatsdiener, welche vermöge ihres Amtes Mitglieder sind (Feldmarschälle, Minister, der Generalpostmeister, der Chef⸗ präsident des Obertribunals, der Präsident der Oberrechnungskammer, der Geheime Kabinetts⸗ at und der Chef des Militärkabinetts; auch die Oberpräsidenten und die kommandierenden Generale, sofern sie in Berlin anwesend sind), und Staatsdiener, welche aus besonderem königlichem Vertrauen berufen wurden. Es Kar daneben statthaft, sonstige Beamte, sowie Gelehrte, Kaufleute, Gutsbesitzer, nach Anordnung des Präsidenten, aber ohne Stimmrecht, zuzuziehen, um sie über einzelne Gegenstände zu hören. Ein besonderer Minister⸗Staats sekretär hatte die Feder zu führen, die Protokolle und Gutachten zu fassen, das Formelle des Geschäftsganges zu besorgen. Der Staatsrat fungierte entweder als Plenum oder in Abteilungen, welche im ganzen den Minifterialressorts entsprachen. Er war vor allem ein bequtachtendes Organ für die Gesetzgebung in der Weise, daß die Gesetzentwürfe v. Treitschke, Deut che Geschichte, II 198, 292; I11 282, 418, 420, 454, 770; v. Schon Weitere Beiträge und diadt ———— 286 —D——— Bebhardt. Wilhelm d unnerde u v7

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