Encyklopädie der Rechtswissenschaft: Encyklopädie der Rechtswissenschaft

Encyklopädie der Rechtswissenschaft (Bd. 2)

Bibliographic data

Multivolume work

Identifikator:: 1896404200

Document type:: Multivolume work

Title:: Encyklopädie der Rechtswissenschaft

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Duncker & Humblot [u.a.]

Year of publication:: 1904-

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Volume

Identifikator:: 1896404294

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-236881

Document type:: Volume

Title:: Encyklopädie der Rechtswissenschaft

Volume count:: Bd. 2

Place of publication:: Leipzig [u.a.]

Publisher:: Duncker & Humblot [u.a.]

Year of publication:: 1904

Scope:: 1184 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Title:: IV. Öffentliches Recht

Collection:: Economics Books

2. Ernst v. Meier, Das Verwaltungsrecht. 677 an der Spitze, der freilich gewählt werden sollte, der Kreisausschuß, der sich allerdings wesentlich nur auf Kommunalgeschäfte bezog, und der Bezirksrat. Aber die Gesetze vom 11. März 1850 sind nur sehr sporadisch zur Ausführung gebracht, und durch das Gesetz vom 24. Mai 1883 wieder aufgehoben, unter gleichzeitiger Wiederherstellung des früheren Rechtszustandes; wie auch durch das Verfassungsabänderungs- gesetz vom 24. Mai 1858 eine Modifikation des Art. 108 erfolgt ist. Der heutige Rechtszustand beruht auf der Städteordnung für die sechs östlichen Provinzen vom 30. Mai 18583, auf der Städteordnung für Westfalen vom 19. März 18856, für die Rheinprovinz vom 15. Mai 1856, die sich jedoch nur auf Städte über 10000 Ein— wohner bezieht, während für die übrigen Gemeinden die Gemeindeordnung von 1845 mit einigen Modifikationen fortbesteht; sodann auf den beiden Gesetzen vom 14. April 1856, betr. die ländlichen Ortsobrigkeiten und betr. die Landgemeindeverfassungen in den sechs östlichen Provinzen, beides Novellen zu Teil I Tit.7 und 17 A.L.R.!, auf der Land— gemeindeordnung für Westfalen vom 19. März 1856, die an Stelle der früheren vom 31. Oktober 1841 getreten ist, und auf der Landgemeindeordnung für die Rhein— provinz vom 15. Mai 1836, die sich auf einzelne Modifikationen der Gemeindeordnung von 1845 beschränkt. Während die drei Städteordnungen wahrhafte Fortschritte gegenüber den beiden früheren enthalten, so daß sie noch ganz neuerdings als Modelle für Hessen— Nassau gedient haben, bedeuten die beiden Novellen vom 14. April 1856 allerdings einen einfachen Rückschritt, aus dem sich erst ein halbes Menschenalter später eine wahrhafte Reform entwickelt hat. I Die unter der neuen Ara vom Minister des Innern Grafen Schwerin vorgelegten Kreis— und Städteordnungsentwürfe sind zu keinem Abschluß gelangt. V. Die neuen Landesteile. Den acht Provinzen traten drei neue, Hannover, Schleswig-Holstein und Hessen— Nassau, hinzu; später ist durch die Teilung der Provinz Preußen (Gesetz vom 19. März 1877) eine zwölfte entstanden. Der provinzielle Behördenorganismus wurde nach altpreußischem Muster mit Ober— präsidenten, Provinzialsteuerdirektionen, Provinzialschul- und Medizinalkollegien eingerichtet. Altländische Regierungen wurden für Schleswig-Holstein und Hessen-Nassau ein— geführt; für Schleswig-Holstein in der Weise, daß Provinz und Bezirk zusammenfielen; für Hessen-Nassau in der Weise, daß Kurhessen den einen, Nassau mit Frankfurt den andern bildete. In Hannover blieben die 1822 eingerichteteten sechs Landdrosteien, ob— gleich sie schon in hannoverscher Zeit nach dem Reorganisationsentwurf von 1836/87 in Regierungen nach preußischem Muster hatten verwandelt sollen, bestehen; da sie aber nur für die Geschäfte der Abteilungen des Innern zuständig waren, wurden die Geschäfte der Finanzabteilungen, die, soweit es sih um Domänen und Forsten handelte, seit 1858 an Stelle der aufgehobenen Kammer teils vom Finanze, teils vom Hausministerium be— arbeitet waren, sowie die Verwaltung der direkten Steuern, die zum Ressort des Ober— steuerkollegiums und mehrerer Steuerdirektionen gehört hatte, einer provinziellen Finanz- den übertragen, während die Kirchen- und Schulsachen bei den Konsistorien ver— ieben. Eine Kreisverwaltung mit Landräten wurde gleichfalls nur in Schleswig-Holstein und Hessen-Nassau eingeführt, mit der Maßgabe, daß die Landräte, vorbehaltlich der Ein— führung eines Präsentationsrechts durch die Kreisvertretungen, vom Könige ernannt werden sollten. In Hannover ließ man die in der Regel mit einem Beamten und einem Hilfsbeamten, denen meist noch Amtsunterbediente mit ziemlich weiten Befugnissen bei— gegeben waren, besetzten etwa 100 ÄAmter, die bis 1852 auch die Justiz administriert hatten, und die nicht nur für das Innere, sondern für die gesamte öffentliche Verwaltung in unterster Instanz, für die lokale Militär-, Steuer-, Kirchen- und Schulverwaltung 1über die Entstehungsgeschichte: Entscheidungen des Oberverwaltungsgerichts XI 120ff.

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