Encyklopädie der Rechtswissenschaft: Encyklopädie der Rechtswissenschaft

Encyklopädie der Rechtswissenschaft (Bd. 2)

Bibliographic data

Multivolume work

Identifikator:: 1896404200

Document type:: Multivolume work

Title:: Encyklopädie der Rechtswissenschaft

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Duncker & Humblot [u.a.]

Year of publication:: 1904-

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Volume

Identifikator:: 1896404294

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-236881

Document type:: Volume

Title:: Encyklopädie der Rechtswissenschaft

Volume count:: Bd. 2

Place of publication:: Leipzig [u.a.]

Publisher:: Duncker & Humblot [u.a.]

Year of publication:: 1904

Scope:: 1184 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Title:: IV. Öffentliches Recht

Collection:: Economics Books

2. Ernst v. Meier, Das Verwaltungsrecht. 705 Stadt und Land, zum Teil auch auf die Zwischenstufen, bezieht, während für Kreise und Provinzen die Vorschriften nur auf einigen Puͤnkten modifiziert sind. Endlich die Fort— bildung des Dreiklassensystems durch das Gesetz vom 24. Juni 1801, gleichzeitig für Kommunal- und Staatswahlen maßgebend. Durch das an dessen Stelle getretene Gesetz von 29. Juni 1893, welches sich ebenfalls auf Staats- und Kommunalwahlen bezieht, und durch das nur auf Gemeindewahlen in Stadt und Land bezügliche Gesetz vom 830. Juni 190 ist freilich die Einheitlichkeit der Wahlreformgesetzgebung wieder verlassen worden, denn es besteht zunächst ein Unterschied zwischen Gemeinden von über und unter 10 000 Einwohnern; in denen über 10000 Seelen ist aber die Einheitlichkeit vollends dadurch gestört worden, daß der ortsstatutarischen Regelung ein breiter Raum gelassen isi. 1. Die Städte. Bei jeder Städteordnung gibt es drei Kardinalpunkte: die Komposition der Bürger— schaft und damit die Zusammensetzung der Stadtverordnetenversammlung, die Bildung des Magistrats und das Verhältnis der beiden städtischen Kollegien zueinander. Was die Komposition der Bürgerschaft, die Begrenzung der Gemeindewähler betrifft, so besteht in keiner einzigen preußischen Kommune ein allgemeines und gleiches Wahlrecht wie für den Reichstag, ebensowenig aber ein allgemeines und ungleiches wie für das preußische Abgeordnetenhaus, vielmehr ist die Teilnahme an den Gemeindewahlen überall von einem Zensus abhängig gemacht, so daß die Zahl der Stadtverordnetenwähler stets hinter der Zahl der Wähler zum Abgeordnetenhause erheblich zurücksteht, während die Zahl der Wähler für den Reichstag und für das Abgeordnetenhaus ungefähr die gleiche ist. Man hat das dadurch zu rechtfertigen gesucht, daß die Kommunalverwaltung in besonders hohem Maße Finanzverwaltung sei, daß das Kommunalbudget viel mehr im Mittelpunkt des kommunalen Lebens stehe als das Staatsbudget im Mittelpunkte des staatlichen, daß diese kommunale Finanzverwaltung in höherem Maße als die staatliche auf Steuern beruhe, daß es sich dabei in der Hauptsache um direkte Steuern handele, endlich auch, daß es bei den Staatswahlen nur auf eine Beschränkung des Inhabers der Staats- gewalt in der Ausübung seiner Gewalt ankomme, während die Kommunalwahlen gerade die Bildung desjenigen Organs zum Zweck hätten, von dem alles in der Kommune mittelbar oder unmittelbar abhängt. In Hannover, Schleswig-Holstein und Frankfurt a. M. hat man sich nach dem Vor— bilde der Städteordnungen von 1808 und 1881 mit dem Zensus begnügt, so daß diejenigen, welche des Slimmrechts überhaupt teilhaftig sind, ein gleiches haben. Der Zensus ist aber namentlich in Schleswig-Holstein und Frankfurt a. M. ein so exorbitant hoher, daß eine unverhältnismäßig große Zahl von Bürgern von der Teilnahme an den städtischen Angelegenheiten ganz ausgeschlossen ist. Dagegen ist in den drei Städteordnungen, welche aus der Gemeindeordnung von 1850 hervorgegangen sind, sowie neuerdings auch in der fur Hessen-Nassau mit Linem verhältnismäßig niedrigen Zensus das Dreiklassensystem kombiniert. Als nach einem halben Jahrhundert seit dem Entstehen des Dreiklassensystems der Wohlstand außerordentlich gesiiegen war, in gewissem Sinne der Wohlstand aller, aber in ganz besonderem Maße der Reichtum verhältnismäßig weniger, als zugleich eine Reform der Steuergesetzgebung in der Richtung einer flärkeren Heranziehung der Reichen und einer Erleichterung der ärmeren Klassen vorgenommen, wurde, trat eine Entartung des Dreiklassensystems in plutokratischer Richtung, eine starke Verschiebung unter den drei Klassen zu Tage. Es zeigte sich, daß wenige Reiche, wegen ihrer er⸗ höhten Steuerleistung, die übrigens nicht sowohl auf der sehr mäßigen Progression der Einkommensteuer und der Einführung der Vermögenssteuer, als auf der verbesserten Einschätzung beruhte, und einer Hinterziehung, wenigstens im bisherigen Umfange, den Boden entzog, nicht nur die erste, sondern auch die zweite Klasse allein besetzten, während die mittleren und unteren Bestandteile der Bevölkerung, aber auch die höheren Schichten des Beamtentums, in der dritten sich zusammenfanden und also an kommunalem Einfluß stark Encytlopäbie der Nechtswissenschaft. 6. der Neubearbeit. 1. Aufl. Bb. II. *

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