Encyklopädie der Rechtswissenschaft: Encyklopädie der Rechtswissenschaft

Encyklopädie der Rechtswissenschaft (Bd. 2)

Bibliographic data

Multivolume work

Identifikator:: 1896404200

Document type:: Multivolume work

Title:: Encyklopädie der Rechtswissenschaft

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Duncker & Humblot [u.a.]

Year of publication:: 1904-

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Volume

Identifikator:: 1896404294

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-236881

Document type:: Volume

Title:: Encyklopädie der Rechtswissenschaft

Volume count:: Bd. 2

Place of publication:: Leipzig [u.a.]

Publisher:: Duncker & Humblot [u.a.]

Year of publication:: 1904

Scope:: 1184 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Title:: IV. Öffentliches Recht

Collection:: Economics Books

3. Ludwig Laß, Arbeiterversicherungsrecht. 789 2. Kapitaldeckung, d. h. Aufbringung des Kapitalwerts der Renten ꝛc. (nicht nur des tatsächlichen Bedarfs des abgelaufenen Rechnungsjahres) ist für die Tiefbau— Berufsgenossenschaft und die mit der genannten Berufsgenossenschaft und den 12 Baugewerks-Berufsgenossenschaften sowie der See⸗Berufsgenossenschaft verbundenen Versicherungsanstalten vorgeschrieben. Es geschah dies, weil für die Tiefbau— berufsgenossenschaft wegen der vielfach nur vorübergehenden Ratur der bei ihr versicherten Betriebe (man denke an große Kanclbauten) und für die Versicherungsanstalten wegen der Eigenartigkeit der Verhaͤltnisse der bei dieser versicherten Personen und Arbeitstätigkeiten das einfachere Umlageverfahren (d. h. Aufbringung des Jahresbedarfs) nicht geeignet war. Bei der Tiefsbau-Berufsgenossenschaft erfolgt die Aufbringung der für die Kapitaldeckung erforderlichen Beiträge im Wege der Umlage auf die einzelnen Ge⸗ nossenschaftsmitglieder, indem auf diese nach Ablauf eines jeden Rechnungsjahres der Kapitalwert der Renten, welche der Berufsgenossenschaft in diesem Zeitraum zur Last fielen, einschließlich der Verwaltungskosten ꝛc. verteilt wird (sog. Kapitaldeckungs-— verfahren im engeren Sinne)!. Bei den Versicherungsanstalten der oben genannten Berufsgenossenschaften, bei welchen ebenfalls Kapitaldeckung stattfindet, kommt wiederum ein anderes Verfahren zur Anwendung. Das Kapital (einschließlich der Verwaltungskosten, Einlagen in die Reservefonds) wird hier durch feste, im voraus nach versicherungstechnischen Grundsätzen berechnete Beiträge (Prämien)⸗ aufgebracht (sog. Prämienverfahren — B.U. V. G. 88 36 ff. S. U. V.G. 88 162 ff)ẽ. z 15. Zuständigkeit und Verfahren bei der Rechtsverwirklichung. IJ. Was zunächst die Organisation der Unfallversicherung anlangt, so sind neben den Berufsgenossenschaften zu nennen: 1. Die Schiedsgerichte für Arbeiterversicherung, welche zur Ent— scheidung von Rechtsstreitigkeiten uber Entschädigungsansprüche in zweiter Instanz berufen sind (in erster Instanz entscheiden besondere Feststellungsorgane der Versicherungs⸗ träger selbst) H.G. 88 8210 Die Schiedsgerichte für Arbeiterversicherung sind für — D—— bestehen aus einem Vorsitzenden und aus Beisitzern (Arbeitgebern und Arbeitnehmern). Diese Schiedsgerichte sind zur Entscheidung von Streitigkeiten auf dem Gebiete der Unfallverficherung wie der Invalidenversicherung berufen. Die Gerichtshaltungskosten werden auf die Invaliden-Versicherungsanstalten, die beteiligten Berufsgenossenschaften und Ausführungsbehörden nach dem Maßstabe der auf die einzelnen Versicherungsträger entfallenden Streitsachen verteilt (G.G. 8 10). Neben diesen Schiedsgerichten bestehen noch für die Großbetriebe des Bergbaus und und der Eisenbahnverwaltungen die Schiedsgerichte für die sog. besonderen Kassen⸗ einrichtungen des Invalidenversicherungsgesetzes HG. 8 8 Abs. 1, I. V. G. 88 82-11). 2. Das Reichs-Versicherungsamt, Ane Institution des Reichs, welcher als Zentralbehörde die Durchführung der Unfall- und der Invalidenversicherung obliegt . G. 88 11—19)5. Es hat seinen Sitz in Berlin und besteht aus einem Praͤsidenten, zwei Ableilungsdirektoren, sechs vom Bundesrat erwählten Mitgliedern, der erforderlichen Zahl von Senatsvorfitzenden und sonstigen ständigen Mitgliedern im Hauptamt, aus einer größeren Zahl von richterlichen Beisitzern im Nebenamt und aus Vertretern der Arbeit⸗ Kapitaldeckungstarife A.N. 1894. S. 147 (zu veral. darüber auch A. N. 1899, S. 303 und 1900, S. 435) ẽ gu vergl. die neuesten Prämientarife: A.N. 1902, S. 655 ff. 3 Das Nuͤhere über die eigenartige Regelung dieser Verhältnisse bei, den Versichexungsanstalten der Bau⸗Berufsgenossenschaften einerseits uͤnd hei der Versicherungsanstalt der See⸗Berufsgenossen⸗ jchaft auderersen sbei daß Zahn, S. 104 ff. u. 250 Diese Schiedsgerichte sind seil dem 1. Januar 1901 in Wirksamkeit. Zur Zeit bestehen 124 im Reichsgebiet. v'r. Zacher im Handwörterbuch der Staatswissenschaften, herausgegeben von Conrad, Elster, Leriz Löening“ 2. Aufl. VII 300.

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