Encyklopädie der Rechtswissenschaft: Encyklopädie der Rechtswissenschaft

Encyklopädie der Rechtswissenschaft (Bd. 2)

Bibliographic data

Multivolume work

Identifikator:: 1896404200

Document type:: Multivolume work

Title:: Encyklopädie der Rechtswissenschaft

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Duncker & Humblot [u.a.]

Year of publication:: 1904-

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Volume

Identifikator:: 1896404294

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-236881

Document type:: Volume

Title:: Encyklopädie der Rechtswissenschaft

Volume count:: Bd. 2

Place of publication:: Leipzig [u.a.]

Publisher:: Duncker & Humblot [u.a.]

Year of publication:: 1904

Scope:: 1184 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Title:: II. Zivilrecht (Fortsetzung)

Collection:: Economics Books

10. J. Kohler, Zivilprozeß⸗ und Kontursrecht. 81 Lage kommt, sich auf jedes Vorbringen des Gegners vorzubereiten und sich die nöti Auskunft zu holen (8 272 3. P. O.). Die Faktoren, welche im eded * der Mündlichkeit zur Schriftlichkeit geführt haben, werden hierdurch niedergehalten; jetzt wird die mündliche Verhandlung nicht mehr dadurch zerstückelt, daß der Gegner —* erst im folgenden Termin die Beantwortung bringen kann, was der Tod des mündlichen Verfahrens wäre. 2. Schriftliches Verfahren und Fristen. * 27. Das mündliche Verfahren schließt nicht aus, daß schriftliche Erklärun gebracht werden: im Gegenteil ist die Schriftform für viele Pcithe eru— 8* geschrieben, namentlich für die, welche eine Ladung enthalten und dadurch das Verfahren beginnen oder fortschieben sollen, so die Klage, die Berufung und Revision, so die Ladung zur Fortsetzung des Verfahrens. In diesen Fällen führt die schriftliche Erklärung nicht zu einem schriftlichen, sondern zu einem mündlichen Verfahren, und der auf solche Weise begonnene Kampf wird mündlich ausgefochten. Sodann gibt es Erklärungen, welche einen bestimmten Abschluß bilden und keine Entscheidung verlangen, welche darum schriftlich geschehen können, so die Rücknahme der Klage, die Rücknahme des Einspruchs, der Rechtsmittel (88 271, 346, 515 8. P. O.). Ausnahmsweise gibt es aber auch Fälle, wo Prozeßhandlungen nicht nur schriftlich vorgenommen werden, sondern auch dazu führen, daß ohne mündliche Verhandlung ent⸗ schieden wird. So das Gesuch der Ablehnung eines Richters (88 44, 46), so das Gesuch unm Armenrecht (F8 118, 126), um Aussetzung des Verfahrens (8 248), um Feststellung der Gerichtskosten (68 104, 105), um Sicherung des Beweises (98 486, 490), um Bestimmung eines Juständigen Gerichts (K 37), so die Beschwerden (88 569, 578), so der Antrag im Mahnverfahren (9 690), so der Arrestantrag (g 920, 921) der Äntrag nach g6 108, 715, 208, 226, so der Antrag im Aufgebotsverfahren (J947 8. P. O.), so die Anträge n Vollstreckungs und Konkursverfahren. Fast überall, wo hier ohne mündliche Verhandlung entschieden werden kann, kann übrigens das Gericht einen Termin bestimmen, zu dem der Line Teil den anderen zu laden hat. Der Termin ist dann ein sogen. informatorischer, d. h. er hat nur die Bedeutung der Aufklärung, so daß, wenn ihn eine Partei versäumt, nur eben das wegfaͤllt, was sie an Aufklärung bringen könnte, m. g. W., es ist ein Termin ohne Parteikampf und ohne die Folgen des Parteikampfes. von denen S. 95 f. die Rede sein wird. Vgl. auch S. 161. Solche schriftliche Erklärungen können an Fristen gebunden werden, ja, sie müssen es vielfoch damin der Prozeß nicht in die Ferne schweift. Von besonderer Bedeutung find insbesondere die Fristen der Rechtsmittel und die Fristen der sogenannten sofortigen Be— schwerde. Aber auch sonst kann eine Frist nötig sein, z. B. um eine bestimmte Urkunde beizubringen, um eine bestimmte Gegenerklärung schriftlich zu geben. Von diesen Fristen giu nun folgendes sind fie gesetzlich bestimmt, so können fie regelmäßig nicht richterlich verlängert werden. Sind sie sogenannte Notfristen, so kommt dazu, daß sie auch in den Gerichtsferien (zwischen 15. Juli und 15. September) laufen, und daß sie auch nicht durch Vereinbarung der Parteien verlängert werden können, und daß, wenn sie versäumt sind, eine Wiedereinsehung in den vorigen Stand möglich ist; nicht immer, aber dann, wenn sie infolge unabwendbarer Zufälle nicht beachtet worden sind. Verschuldung des Anwalts st kein nabwendbarer Zufalle in diesem Fall ist leider keine Abhilfe gegeben: die Partei ist auf den Ruckgriff gegen ihn verwiesen, was für beide Teile bedränglich ist. Mit Recht hat übrigens das R.G. den Begriff der unabwendbaren Zufälle bis an die Grenzen des Ndathethe usgedehnt (so nenerdings Bd. 48 S. 400). Bgl. 8 223f. 8.P.20. Handelt cs sich um Fristen ohne gesetzliche Dauer, so werden sie gerichtlich fest— gesetzt; dann können sie auch verlängert werden, durch Richterspruch, wie durch Ver— einbarung der Parteien. In Ablauf der Fristen entstehen Rechtslagen oder auch Rechte, so z. B. wenn das materielle Endurteil durch Ablauf der Frist rechtskräftig wird. Enentlevädie der Rechtswifsenschaft. 6. der Neubearb. 1. Aufl. Bd. II.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Encyklopädie der Rechtswissenschaft (Bd. 2)

Multivolume work

Volume

Chapter

Table of contents

Download

Volume

Chapter

This page

Image fragment

Citation links

Citation recommendation