J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze: Recht der Schuldverhältnisse

Recht der Schuldverhältnisse (Bd. 2)

Bibliographic data

Multivolume work

Identifikator:: 1896405266

Document type:: Multivolume work

Title:: J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910-1911

Collection:: Economics Books

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Volume

Identifikator:: 1896406157

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-242028

Document type:: Volume

Title:: Recht der Schuldverhältnisse

Volume count:: Bd. 2

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910

Scope:: S. 926 - 1811

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Title:: Sechster Titel. Dienstvertrag / Erläutert von Dr. Karl Kober

Collection:: Economics Books

6. Titel: Dienftvertrag. S 617. 1035 nur eine folde, melde nach Beginn des Dienfiverhältnijles m Eintritt in die Häusliche Gemeinichaft) eingetreten üt. Dies ergibt 11h Ichon aus dem ganzen Aufbau Der Sejegesitelle, liegt auch in der Natur der Sache. Beitand die Krankheit tatfächlich nachweisbar 1001 vorher, 10 entfällt die fraglidhe Verpflichtung des Dienftherın und 3ZWAr gleichviel, ob Der Dienftverpflichtete jelbit e8 fehon gewußt oder empfunden hat (überein ftimmend die herr{dhende Meinung, vgl. Kuhlenbed und Blanc zu S 617, Staub S. 302 Anm. 9, Crome, Syfıem Bo. 2 S. 650 Anm. 30, Cofack Bd. 1 S. 5926, dagegen aber Schulgenitein a. a. OD. S. 273, Bonn a. a. D. S. 48 und Dertmann in Bem. 2, 0). , , Anderfeit2 it die Pflicht des Dienftherrn_ au nicht dadurch ein: geengt, daß die Krankbeit gerade durch das Dienhverhältnis oder bei Gelegenheit der Ausführungen desjelben entjtanden fein müßte. (So au Dertmann zu S 617, zum Teil abweichend aber Kipr. D. HL®. [Frankfurt] Bd. 9 S. 289.) , Mit dem früheren Beftehen eines tatfächlich vorhandenen Krankheits- zuftandes darf aber noch nicht identifiziert werden Das Beftehen einer bloßen Dispojition zu einer Krankheit, jet e8 einer beftimmten oder im allgemeinen (übereinftimmend HLS. Kolınar, EM.-Lothr. Zt{hr. 1905 S. 482). Würde [hon deswegen ein Anfpruch aus S 617 abgeiprochen werden wollen, fo fönnte der Bereich der vorliegenden Humanitätsvorfhriften vielfach Jehr ywechwidrig eingeengt werden. Sollte freilich Der Dienftverpflichtete dem Dienftherın ein]Olägige Yerhältnifje wider befleres Willen abjichtlich ver- [wiegen haben, 10 ergeben fidh Daraus wiederum andere rechtliche GefichtS- bunfte, welche unter Umitänden {elbjt zu einem Schadengerfaßanfprudhe des Dienfiherru gegen den Dienitverpflihteten führen fünnen. , Un dem Kundigungsredhte nach Maßgabe des allgemeinen Sabes de8 S 626 wird durch S 617 nicht® geändert. Nur wird natürlich in dem Eintritt einer vorübergehenden Belaftung des Dienftherrn aus S 617 für ji allein nicht {Giechtbin und immer auch ein „wichtiger Srund“ im Sinne des S 626 genden werden Dürfen, fondern nur, wenn auch andere bedeutungsvolle Momente dazu kommen, 3. B. entnommen auS Urt und Schwere der @ranfheit. Bol. übrigens dazu Bem. 3 unten. (Nebers einftimmend im allgemeinen auch Schulgenitein a. a. OD. S. 274, Aublenbed und Dertmann zu $ 617.) nn Musgelhloften it die Anwendung des S 617 weiterhin immer dan, wenn der Dienileiftende Jich die Erfrankung vorfäßlich oder grob fahr- {äfjig felbit zugezogen hat. Sedenfall8 gehören hieher auch die Fülle einer durch Unfittlichkfeit erworbenen Gefchlechtskrankheit Dder anderer durch außer- ehelichen SGefchlehtäuerkehr oder Durch außereheliche Schwängerung herbei: geführter Leidenszujtände, auch Altobolmipbrauch, Beteiligung an aufs en 2. Mal. hiezu Schulbenitein S. 297 .) Ueber“ den Einfluß der Berweigerung einer DYperatıon vol. VBorbem. IV, c, 80. €. Eine Abwägung im Sinne des $ 254 findet hier nicht ftatt, val. Sottfchalt, Mitwirkendes Merichulden S. 113, Vertmann Dem. 5; anders natürlich, falls Der Dienftherr_ aus eigenem Nerfchulden in MAnfpruch ges nommen wird (Dertmann a. a. DV.) 2. Bu gewähren hat der Dienftberechtigte Ärztliche Behandlung und Ver: bilegung Speife, Trank, Wart und Bilege, Arzneimittel), in leßterer Hinficht fo, wie e8 eben der Art und dem Grade der Krankheit ent{brict. a) Unter ärztlidher B ebandlung ift folde durch einen approbierten Arzt zu verftehen; jedenfalls fann eine andere Heilperfon_ dem Dienftverpflichteten wider Willen nicht aufgezwungen werden, val. Neumann zu $S 617 und Schulbenitein a. a. D. CS. 282, 2883. ; Unter Berpflegung it im allgemeinen im Gegenfaße en perfönlichen Tötigkeit de8 Arzte8 jedes zZUr Heilung oder Linderung des Rranfheits- zujtandeS und zur Sicherung des Seilerfolge8 dienlidhe fjadHlihe Mittel zu en wobei insbejondere auf & 6 Wbf. 1 Nr. 1 de8 Krankenverf.®. und die hiezu vorhandene Praxis und Qiteratur zu verweifen ii. Bu gewähren ift beideS nur, fomweit eS erforderlich ift. Leßteres richtet {ich nad den Umftänden, insbefondere nad der Krankheit Telbit, iowte nicht minder nach ben Qebenzverhältniffen, in welden {ich Dienfiherr und Dienftkeiktender befinden. Stets ijft dabei aber von objeF tiven Gefichtapunkten auszugehen und nicht von yein Jubjektiven Unichau- a}

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