J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze: Recht der Schuldverhältnisse

Recht der Schuldverhältnisse (Bd. 2)

Bibliographic data

Multivolume work

Identifikator:: 1896405266

Document type:: Multivolume work

Title:: J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910-1911

Collection:: Economics Books

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Volume

Identifikator:: 1896406157

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-242028

Document type:: Volume

Title:: Recht der Schuldverhältnisse

Volume count:: Bd. 2

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910

Scope:: S. 926 - 1811

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Title:: Sechster Titel. Dienstvertrag / Erläutert von Dr. Karl Kober

Collection:: Economics Books

LO050 VII. Aöfdnitt: Sinzelne Schuldverhältnifie. Arbeitsverhältnis auf undeltimmte Zeit N na mit dem Ybmaße, daß der erftauläffige Ründigungstermin der die inimaldauer begrenzende Zeitpunkt ift, erfterenfals8 enbdigt das Dienjtverhältnis mit Ablauf des Termins, ohne daß eS einer vorherigen Kündigung bedarf (übereinitimmend Sigel a. a. Di :eilweife abweichend Lotmar Bd. 1 S. 550). Ueber Dienftverhältnife ‘peziell zur Brobe f. unten Bem. 3. Einer derartigen gewiffermaßen rechnerifchen Umarenzung {tebt übrigens nach der Natur der Sache, wie nach ausdrücklich gefeßlidher Er- mähnung im Abf. 2 (Me. IL, 464) ganz gleich jene Beftimmung einer Zeitdauer, welche Jidh aus der DBefchaffenheit und dem Zwecke der EHE ergibf. Wird 3. B. ein Dienitmann ausfehlieBlih zu einer beftimmten Beforgung aufgeboten, fo endigt das dadırch begründete Dien- verhältnis mit der Vollendung des Gefchäfts. Wird für einen Schwer- franfen Bflegeperfonal engagiert, Jo endigt defjen Dienitverhältnis von felbit mit der Genejung vder dem Zode des Kranken. SE& it hier, wie Lotmar Bd. 1 S. 525 zutreffend bervborhebt, durchweg der Umfang der Arheits- aufgabe, wonach fich die Bertragszeit richtet. Die hier gemeinten Merkmale müllen aber bei Uoihluß des Vertrags jo zum Ausdrucke gekommen fein, daß beide Teile {ie erkennen konnten. Das in Ubi. 2 gebrauchte Wort „entnehmen“ it im fubjektiven Sinne zu bverfteben vom Standpunkte der Barteien aus, nicht objektiv, da e8 {ich ia im runde um eine VertragSabrede handelt (fo mit Recht Sigel a. a. D. S. 150, }. au Lotmar Bd. 1 S. 526). , AUS ein Dienftverhältnis auf beftimnte Zeit wurde es in der RIRK. nach Ber. S. 49 auch betrachtet, wenn eine Dieniileiftung zur Serftellung einer beitimmten Zahl von Stücken gegen Stüclohn eingegangen wurde. Man nahır an, daß hier der Vertrag bis zur Vollendung der Arbeit {till Icweigend vereinbart fei. , Sm übrigen it fpeziell die natürlidhe Begrenzung der Ver: tragsSzeit im obigen Sinne ee im Beitlohbnvertrage wie im Mfkord anzutreffen vgl. hiezu VBorbem. IV, U). Im Beitlohnvertrage itect eine folcdhe, wenn 3. B. für Tage oder Wochenlohn jemand feine Arbeit zur Sinbringung einer Ernte, zur Entladung eines Schiffe8 2C. zugefagt bat; bier enbigt die Wertragszeit mit der HR jener YAuf- gabe (vgl. oben a), Das gleiche gilt bei zahlreiden YA£kord fällen. Anderfeits find aber ebenfo Häufig die Akkorde, welche der natürlichen DBegrenzung entbehren, insbefondere fommen auch vielfach Stücklohnberträge vor, die troß Bejchränkung der Arbeit auf eine Stückzahl keine natürliche Begrenzung des Arbeitsverhältniffe8 bieten 3. B. Üebernahme von Akfkorden im einer Baufchreinerei, ohne daß dabei bei Sertigftellung der Mifordarbeit das Arbeitsberhältnis gelöjt wird), Hieraus ergibt jich im allgemeinen, daß die Stellung oder die Vereinbarung einer Arbeitsaufgabe von be} dh ränktem Umfange nicht notwendig auch eine natürliche Begrenzung des Arbeitsverbältniffes in fich Apliert. Maßgebende Kriterien find in diefer Hinficht, abgefehen von dem deutlich erklärten Willen der Barteien, die Bez Ichaffenheit der Arbeit, die näheren Umftände (3. B. Ständigkeit oder Un- ;tändigfeit bes Arbeitsbedarfs oder der Betrag ‚der vorausbezahlten Vers ar das GHerfommen oder die VerkehrSfitte. Val. Lotmar Bd. 1 . 526 f. 1omie 3b. 2 S. 470, 537, 586 und auch Sigel a. a. OD. S. 150, 151, der darauf hinweilt, daß aus praktifhen Örinden, zumal auch der Gejep- geber den Akkordvertrag al8 einen Arbeitsvertrag sui generis nicht geregelt bat, die ©emerbegerichte bisher an dem Sake felthielten, daß auch ‚bei ffordarbeit mangelS$ einer anderweitigen Vereinbarung die gefeblihe Kündigungsfrift einzuhalten fet. , Schwierig tt in der Prazıs oft die Frage, ob eine natürlidhe Be QrenzUNG auch) dann anzunehmen ijt, wenn der Verpflichtete bloß zur uSbhilfe eingeitellt wird. Wenn diefer Zweck bei der Sinftelung aus- drücklich hervorgehoben wurde, fo muß das Aushilfeverhältnis mit CEr- reichung des Aushilfezwecds endigen, ohne daß eS einer vorherigen Kündigung bedarf; das Dienftverhälinis kann hier nicht von beiden Feilen jederzeit gelöft werben, endiat vielmehr erft, wenn Die Au8hilfe als foldhe erledigt ift, ober aber durch eine etma befonders vereinbarte Kündigung (fo Sigel a. a. D. S, 151 und Sotmar_ Bd. 1 S. 593; a. M. Staub in nm. 1 3u S 69 HGB, Nelfen a. a. DO. S. 749 und Gewerbegericht Bd. 7 S. 178 und 194 Jowie Brenner a. a. OD. CS. 67. rn ’) 4)

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