J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze: Recht der Schuldverhältnisse

Recht der Schuldverhältnisse (Bd. 2)

Bibliographic data

Multivolume work

Identifikator:: 1896405266

Document type:: Multivolume work

Title:: J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910-1911

Collection:: Economics Books

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Volume

Identifikator:: 1896406157

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-242028

Document type:: Volume

Title:: Recht der Schuldverhältnisse

Volume count:: Bd. 2

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910

Scope:: S. 926 - 1811

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Title:: Sechster Titel. Dienstvertrag / Erläutert von Dr. Karl Kober

Collection:: Economics Books

VIL YAbignitt: Einzelne Sohuldverhältniffje. II. Nähere Ausgeftaltung, $ 626 verlangt für das außerordentlidhe KündigungsSrecht grundfägßlih nur Das Vorhandenfein eine8 „wichtigen Grundes“ d. h. eines folden Orundes, der die nötige Wichtigkeit gerade in Anjehung des fraglihen Tatumfitandes an fich trägt. 1. Nöbher definiert ft der Begriff des „wichtigen OÖrundes“ im BOB. (f. au SS 671, 696, 712, 723, 749, 1889, 2297) nicht. a) M3 leitender Gejichtspunkt ift aufzuftellen, ob ein Umftand vorliegt, mit Nücficht auf weilden dem einen oder andern Teile die Fort- feBgung deS Dienftver Hältnijfjes nit wohl mehr zugemutet werben kann jo auch DI zu $ 626, Crome, Bartiarifche Recht2gefchäfte S. 243, Stahl a. a. OD. S. 28; Kümelin a. a. OD. S. 292 ff. begrenzt enger: ber widhtige rund mülfe entweder mit dem perfönlihen Verhältnis der VBertragsteile oder mit der vertragsmäßigen Leijtung zufammenhängen, 10 au Yertmann Bem. 2, f. ferner Endemann $ 174. Stammler in „Die Sehre vom richtigen Recht“ S. 565 definiert: „Ein wichtiger Orund R der Umitand, der die Erreichung des von der Sonderverbindung gewollten Zieles nach den Grundfägen des richtigen Recdhte8 unmöglich ht . x) Yuf diejer allgemeinen Grundlage unterliegt das außerordentliche Ründigungsrecht einem gewiffen freien Ermefjfjen in erfter Linie der Barteien jelbit, in weiterer Linie des Richters. Leßteres darf aber, wie in den Vorverhandlungen wiederholt betont wurde (M. I, 469; %®. 11, 302), nit dahin verftanden werden, als ob die Annahme eines „wichtigen S®rundes“ durch eine ridhterlidhe Borent- JO eidung formell bedingt fei. Das richterliche Ermefjen tritt nur dann in Tätigkeit, wenn eS überhaupt zum Prozeffe fommt. Der Richter hat hiebei nicht nur die Natırr des ArbeitZvertragS überhaupt, jondern auch die ganz konkrete Art des in Frage ftehenden Dienftverhältnijfes zu würdigen. Vol. hiezu Stammler a. a. DO. S. 567 und Kuhlenbek in Sur. Wichr. 1904 ES 600. Beiondere Anhaltspunkte für die Beurteilung der Wichtigkeit eines S®rundes fönnen ferner aus 88 71 ff. HSV. und 88 69 ff. 74 ff. der Seemannsordnung vom 2. Sn 1902 geihöpft werden. Val. hiezu insbe]. die Ausführungen in Staubs Kommentar zu 88 71 ff. [owie bei Düringer-Hachenburg zu jenen Baragrabhen. 7) Weitere Einzelheiten f. unter 2. , ») ©6 ein wichtiger. ®rund vorliegt, it eine der Revifion nicht zugäng- liche Tatfrage, Baba in Sur. Wichr. 1901 S. 209 und 1906 S. 813 (ab- meichend DL®. Braunfchweig D. Yur.3. 1906 S. 1268, einfhränkend ROSE. Recht 1907 Nr. 1302). Wenn der Kündigende das als Kündigungsgrund geltend gemachte Verhalten des anderen hereit3 feit längerer er gefannt bat, fo kann Treu und Slanben eine vorherige Androhung des Kündigungsrecht8 erfordern, 9Bl hierüber NOS. Bd. 38 S, 117 und Neumann zu 8 626. Auch Gründe, die fihH vor der Anftellung ereigneten, fönnen im Sinne des $8 626 einwirfen, {ofern ihre Wirkungen 11h in die U der Vertragsdauer hineinerfirecken und derartige find, daß dem andern Teile die Fortdauer des Dienftverhältniffes nicht weiter zuzumuten ift, 3. B. der Brinzipal erfährt nachträglich von einer Thweren ag die der ngeitellte wegen BandendiebftahlS erlitten hat. Vogl. Iur. Wichr. 1907 S. 5438, ferner Ripr. d. DLSG. (Kammerger.) Bd. 17 S. 413. Val. aucdH unten Bem. 3 und Sur. Wichr. 1908 S. 714, ROES. Bd. 69 S. 363 (unwahre Angaben über irübere De tun). , 57 u ie Gründe, die nad der Entlafjung liegen, vgl. Iur. Widhr. 1908 ©. 714. Neber Rechtsunwirkfamfkeit eines abweihend von der Arbeitsord- nung vereinbarten Entlaffungsgrundes vol. Hilje im „Recht“ 1903 S. 480. Das Recht auf außerordentliche Kündigung geht regelmäßig nicht deshalb berloren, weil e8 nicht fofort ne vn wird, val. hierüber die bei a Bd. 2 Nr. 2 zit. EntfdO., terner aber unten Bem. 3, c und Dem. 5. 3. Buläffigfeit der außerordentlidhen Kündigung. Se nach den Umftänden fteht diefe dem einen wie dem andern Vers tragSteile zu, fufern er den gefeßlich erforderten ne Grund“ geltend zu machen in der Lage ift. Diefer wichtige Grund kann gelegen fein: 1060

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