J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze: Recht der Schuldverhältnisse

Recht der Schuldverhältnisse (Bd. 2)

Bibliographic data

Multivolume work

Identifikator:: 1896405266

Document type:: Multivolume work

Title:: J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910-1911

Collection:: Economics Books

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Volume

Identifikator:: 1896406157

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-242028

Document type:: Volume

Title:: Recht der Schuldverhältnisse

Volume count:: Bd. 2

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910

Scope:: S. 926 - 1811

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Title:: Sechster Titel. Dienstvertrag / Erläutert von Dr. Karl Kober

Collection:: Economics Books

LO66 VI. Abidgnitt: Einzelne Schuldverhältnifje. ° e- Allgemeines, S 628 gibt Zufakborfdriften zu den Beltimmungen der SS 626 un 7. . Sat auf Grund der einen oder anderen diefjer Gefegesitellen eine außer“ urdentlide (unbefrijtete) Kündigung ftattgefunden (fei e8 vom Berechtigten oder Verpflichteten), Jo ergibt fich die Zrage, wie eS mit der Vergütung der bereits ge Teifteten Dienfte a halten jei. Darauf erteilt S 628 Abf. 1 die Antwort. Neber die Aniprüce auf Scohadenserfaß nad erfolgter außerordentlicher Kündigung gibt Abi. 2 eine Vorfehrift. Näheres hierüber in Bem, I), m Halle des Abi. 1 ift vor allem zu unterfcheiden, vb die Entlohnung noch ausftändig ijt oder bereit$ gewährt wurde. 1. Sat nach der Regel des 8 614 Borleiitung der Dienite {tattgefunden, {fo iritt der Örundjag des S 628 Ab]. 1 Sag 1 in Wirkung (über UuSnahmever hält: niffe f. Bem, II). Darnacdh kann der Verpflichtete einen „entiprechenden Teil der Ber: aütung“ verlangen. (Nach Lotmar Bd. 2 S, 115 ein Redaktionsfjehler.) a) Entipredend muß diefer Teil fein gegenüber „den bisherigen Seiftungen“. Dies kann zeitlich zu verttehen fein, darf aber nicht aus- fcOließlich nach dem Beitverhältnifie berechnet werden. € Iommen auch axalitative Momente in Betracht, z. B. intenfivere Leiftungen jeitenS des Dienftverpflichteten zu verfchiedenen Seiten und in verfchiedener Art. Nieber Unterfchiede bei Zeit= oder Akkordlobhn val. Lotmar Bo. 2 S. 99, 107, fowie €, 599, unten Bem. I, 1, b, fowie Dertmann Bem. 1. Bu den „Leitungen“ find nicht bloß die eigentlichen Dienfte, die den un: mittelbaren Gegenitand des Dien/tvertrags bilden, zu rechnen, fondern auch diejenigen dazu nötigen borbereitenden Maßregeln, welche bereits al8 ein Teil der ng lan felbit betrachtet werden können, wie 3. B. eine Heife an den Yrt der Dienftleiftung. (RP. Il, 305.) Auch fOhon auf“ gewendete BarausSZlagen kommen bei der Vergütungsberechnung mit in Betracht. Val. Lotmar Bd. 1 S. 142, Bd. 2 S. 99 ff., 108. Ob und inwieweit die bisherigen Dienftkeiftungen für {ih allein betrachtet für den Dienftberechtigten ein Interefte hatten, begründet für die An: wendung der Regel des 8 628 Saß 1 keinen Unterfchied (fo mit Recht Dertmann Bem. 1). d) Die Beweis8laft für feine Anfprüche obliegt dem Dienftpflichtigen (übers einftimmend Planck). . 2. Einen andern Jall der Entlohnungsverhältniffe behandelt der Dritte Sag des Ubi. 1 8 628, nämlich denjenigen, daß eine Vorleiftung (ganz oder teilweije) mit der Vergütung ftattgefunden hat. Hier hat feitensS des Dienjtverpflidhteten eine RÜüd- erftattung deflen ‚rottzufinden, was „für die f Are Beit“ bereit geleiftet ift. Bezüglich diefer Rücvergütung verweift die GefeHe8ftelle (ganz analog mit S 327 und $ 543 Wbf. 2) mit der im Terte ausgeflprochenen Unterfcheidung auf die Orundfäße nach 8347 oder Dielemrigen über die Herausgabe einer ungerecdhtfertigten Bertidherung SS 812 ff). Vol. Lotmar Ybd. 1 S. 642 ff. Vgl. in erfterer Hinficht audh die Bem. zu S 347. I. Ausnahmeberhältniffe in Anfehung der Vergütung (bezüglich des Schadens3- erfaße8 |. Bem. IM). Solche behandelt der zweite Sa des fl. 1 8 628. Er faßt Fälle inS8 Auge, in denen der Dienftverpflichtete: A) die außerordentlidhe Kündigung je 1b ft betätigt hat, ohne durch vertragS- A VBerhalten des andern Teiles dazu veranlaßt u fein, oder b) Tan eigenes beriragSmidrigesS Verhalten die außerordentliche Kündigung de8 andern Teiles veranlaßt hat. „1. In diefen beiden Fällen hat der Dienftverpflihtete Keinen Unipruch auf Vergütung, menn und infoweit Jeine bisherigen Leijftungen infolge der Kündigung für den andern Teil fein Jntereffe haben. Val. aber auch Lotmar Bd. 1 S. 645, 3b. 2 S. 339, 112, 598, 612. AR) Much bier it offenbar zunäcdhft an den Fall gedacht, daß NacdGleiftung der Entlohnung ftattfindet. Wäre {chon eine Morausleiitung der VBergütung erfolgt, jo müßte wieder Sab 3 Abi. 1 8 628 in Unmwendung zebracht werden. Die von dem Dienftverpflihteten bi8 zu feinem Austritte geleiltete Arbeit bat für den er dann „Fein Intereffe“, wenn fie für ihn wirtfdhaftlid nußlos if won Schulbenitein in D. Kur.2. 1902 ))

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