J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze: Recht der Schuldverhältnisse

Recht der Schuldverhältnisse (Bd. 2)

Bibliographic data

Multivolume work

Identifikator:: 1896405266

Document type:: Multivolume work

Title:: J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910-1911

Collection:: Economics Books

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Volume

Identifikator:: 1896406157

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-242028

Document type:: Volume

Title:: Recht der Schuldverhältnisse

Volume count:: Bd. 2

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910

Scope:: S. 926 - 1811

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Title:: Dritter Titel. Miete. Pacht / Erläutert von Dr. Karl Kober

Collection:: Economics Books

3. Titel; Miete. Padht. S 581. 929 oder nicht. Bal. hierüber Näheres oben Bem. I, 1, b. Wird ein leeres Haus ohne bisherige Einrichtung oder ohne Inventar überlaffen, wenn auch 31 einem beitimmten Betriebe, {0 wird für die Hegel Miete vorkiegen und nicht Baht; denn daS leere Lokal als folheS kann feinen Erirag liefern, dies wird vielmehr erft möglich durch die vom Mieter befchaffte Einrichtung und perjünliche Wrbeit desfelben. Yebhnlidh fällt audh & B. die Neberlaffung von Räumlichkeiten zu Theaterziweden unter den Begriff Miete, während ein al8 Theater eingerichtete8 oder Hergeitelltes Gebäude verpadhtet wird. Bol. Zuld a. a. D. S. 16 ff, auch Staudinger, Bortr. S. 490.) Au8 dem Gefagten darf jedoch nicht gefolgert werden, daß die Wohnungs- miete zur Wohnungs pacht wird, wenn Vermieter Die MNufnahme von Üntermietern geltattet. Auch bier werden zwar an A Hrüchte au3 der Wohnung gezogen. Allein die Aitervermietung ijt, bier nicht beiderfeit8 gewollter EDEN fondern nur einfeitig auf Seite de8 Mieters. Anders wäre die Sache, wenn ein gan3e8 Haus Ur ZUM Bwede. der Weitervermietung entgeltlicdh überlaffen würde; hier füge YBerz pacdhtung vor Arnold in BI f. RAU. Bd. 63 S. 326 Anm). Die entgeltlide Einräumung des Rechtes, in einem (Wirtichaft8- 2C.) Saale einen Rio8E zum Verkaufe von Sachen aufftellen und benüßen zu dürfen, muß Te al8 Mietvertrag, nicht als Pachtvertrag ericheinen, Dal. Das bei Warneyer Bd. DE Urt. d. DL®, Kiel vom 2. Mai 1904, f. aber auch Römer, Kecht 1905 S. 468. 4. Unterfcheidung der Pacht von anderen Berträgen, abgefehen von der Miete: Sm CET it hervorzuheben, daß die von den Parteien beliebte Bezeichnung 3. B. als Pac OU nicht immer ent{heiden kann. €E3 muß vielmehr im Zweifelsfall auf den juriftijchen Kern des Vertrags eingegangen werden, Mal. au8s der Praxis Necht 1908 Nr. 1358. a) Befonders Häufig entftehen Zweifel, ob im Konkreten alle ein Bacht- oder ES vorliegt (analog, wie bei der Miete; val. Bem. B, I, 3, b zu . , Bei verbraug baren Sachen (3. B. Wajfer, © as 2.) wird regel- mäßig ®auf und nicht Pacht gegeben fein, wenn folde allein den Vertrags: gegenjtand bilden und nach beftimmten Yuantitäten überlafjen werden. Freilich it auch die Vachtung. eines Wafflernubungsrechts möglich. Hier it aber in Wirklichkeit nicht das Maller, fondern daS Recht Vertragsobjekt Arnold in Bl. f. RU. Bd. 63 S: 326 Anm.). De Auch der fog. Mildhpadhtvertrag ftellt Koh Für die Regel al8 auf dar, vgl. preuß. O.Trib. Bd. 72 S. 187, Neumann Bem, 1, 4 vor $ 433. Wenn Bodenbeitandteile, wie 3. B. Mineralien, Zorf, Sehm, Ton 2, den Vertragsgegenitand bilden, wird in Aweitfel8falle zu prüfen Jein, ob die Parteien die noch zu gewinnenden Mineralien 2C. als fünftige beweglidhe Sachen gebacht haben und fonıit dieje de Gegenftand zine8 Raufvertrags gemacht werden wollten oder nicht. Maßgebend wird dabei auch fein, ob dem anderen Bertragsteil eine Werfligungsgewalt über die Sache nur behuf8 der Ausfcheidung oder Wegführung eingeräumt werben mollte (Kauf) oder aber eine allgemeinere Berknunnsaemalt (3. B. Steine nach freiem Belieben zu brechen), Auch die Beftimmung des Preifes, ob nach einzelnen Quantitäten 2C., fann von Einfluß fein: f. Seuff. Arch. Bd. 48 Jr. 18, ROSE. Bd. 6 S. 6, Bl. j. RA. Bd. 63 S. 327. Val. ferner ROGE. Bd. 26 S. 218, Bd. 27 S. 279 und Sur. Wichr. 1899 S. 462, fowie ROLE. in zur Wichr. 1901 S. 266 (Rohlenabbaugerechtigkeit) und ROEC. vom 23. November 1903 im „Recht“ 1904 S. 18 (Tonlagev); f. auch Kuhlenbedk in Sur. Wichr. 1902 S. 553, 554. Eine ausführliche Neberficht über den gefamten Stand der Iudikatur wird in der ROCS. Zur. Wichr. 1903 S. 131 gegeben, vgl. ferner NOS. in Iur. Wichr. 1909 ES 451 (Ausbeutung von Önarzitjteinmen), fowie Warneyer Erg.-Bd. 1909 Nr. 187 Sadrik- grundjftüc mit Tonlager). | Eine moderne Frage ift auch die, vd Verträge über Siektrizität al3 Kauf oder Rachtverträge zu gelten haben. _ Das Entfcheidende wird im allgemeinen Darin liegen C Hl. f RA. a. a. D.), ob man die Elektrizität al8 einen felbitändigen und verbrauchbaren Gegenjtand auffaßt — Hier wäre Kauf gegeben — oder aber lediglich al8 Neußerung (Ausbeute) einer Kraft ‘analog der tierijchen Kraft oder der TE DO Stühlen, in melden Sale ein Bachtvertrag vorliegt (val. näher Bem. 1 3u 8 90, ROGE Pe)

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