J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze: Recht der Schuldverhältnisse

Recht der Schuldverhältnisse (Bd. 2)

Bibliographic data

Multivolume work

Identifikator:: 1896405266

Document type:: Multivolume work

Title:: J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910-1911

Collection:: Economics Books

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Volume

Identifikator:: 1896406157

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-242028

Document type:: Volume

Title:: Recht der Schuldverhältnisse

Volume count:: Bd. 2

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910

Scope:: S. 926 - 1811

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Title:: Siebenter Titel. Werkvertrag / Erläutert von Dr. Karl Kober

Collection:: Economics Books

1084 VIEL Abjhnitt: Einzelne Schuldverhältniffe. eine VBertrag8norm oder auch nur durch die Natur der Sache ausgefchlofien erfcheint (val. hiezu Crome, Vartiarifche HechtSgefchäfte S. 292 ff, Syftem S 264 Nr. 2, Kiezler S. 34, Lotmar DD 2 S. 485 ff., 886). In legterer Hinzicht ift zu beachten, daß e8 Fülle gibt, in denen a) bie perfönlidhe Werkverrichtung durch den Unternehmer unerläß li it, Dies ft namentlich dann der Fall, wenn der Werkvertrag eigen? mit Rüchjicht auf eine Tein perfünliche VeiltungsSbefähigung des Unter nehmers abgefchloflen worden ift.. So insbefjondere bei Künitlerifchen oder wifjfenfchaftlidhen Leiftungen des Unternehmer38. Anderfeits gibt 8 aber auch 8) Werkvertragsverhältnifje, bei denen umgekehrt die Musführung oder Unterftüßung durch Gehilfen {hledhterdings geboten ijt, mie 3. 3. bei Nebernahme von Akford- oder Entreprife-Bauten. . Sm übrigen it das Verhältnis des Unternehmers zu Jeinen Gehilfen auch) hier ein rein internes, wa8 unter anderem bezüglich der Vers aütungSfrage von Wichtigkeit i{t, val. Lotmar Bd 1 S. 143, 144. € fann ferner auch der all eintreten, daß der Unternehmer nach- iräglich, entgegen der erften Abrede, berechtigt wird, die Ausführung einem Dritten zu übertragen, z. B. wenn der Unternehmer infolge beränderter Umftände zur perfönlichen Herftellung unfähig wird und anzunehmen ift, daß der Befteller die Ausführung durch einen Dritten der gänzlihen Nichtausfuhrung vorzieht, val. Crome, Bartiarifche NechtSgeichäfte S. 296 ff. SHindet eine Verwendung anderer Berfonen zum Zwede der Vertraas- zrfüllung Matt, fo gilt natürlich auch bier der Haftungsarundfag des BGB. 8 278. Dgl. auch 8 831. Bon den Fällen der Beiziehung von Gilfskrüften ift begrifflich zu unter- Icheiden die Subftitution eine8 anderen Unternehmers, d. bh. die völlige Nebertragung der Werkherftellung an einen anderen. Mit gutem Srunde Mangel einer verbietenden Borichrift und Inhalt des 8 276 BGB.) erachtet Niezler S. 107 ff. im allgemeinen auch eine Toldhe Subititution beim Werkvertrag al8 nicht fohlechtbhin ausgefchloffen, fofern nicht der Vertrags- wille der Parteien oder die Natur der Werkleiitung entgegenfteht. Die Vers antıwortlichkeit des Erftunternehmer8 für den Erfaßmann befteht bier natiir- {ih ebenfo wie in den oben belprochenen anderen Hallen. 5. Die Herftellung des Werkes hat für den Beiteller zu erfolgen. Darum ift dasjelbe au an diejen abzuliefern. Erit hiemit hat der Unternehmer feiner Ber: pflichtung voll genügt. a) Die Frage, wo und unter melden Modalitäten Gn8befondere auch auf weffen Roften) abzuliefern fjei, bemißt fih mangel8 Bbefonderer ausdrücklicher oder fonit erfennbarer) DBereinbarungen nach den allge= meinen Negeln über die Erfüllung von Schuldverbindlichfeiten (88 269 #f.). Häufig wird nach der Varteiabjicht dem Unternehmer die Bilicht zur Wb- leferung an den Beiteller obliegen & DB. wenn ein Handwerker eine Sache reparieren foll und fie zu diejem Behuf in feine Werkftätte gefchafft bat, val. ROEC. Bd. 35 S. 137 und Dertmann Bem. 1, b. Iene AWolieferungspflicht {ft übrigens nicht gleichbedeutend mit einer Ver- pflichtung zur „Berfhaffung von Eigentum“ (vgl. 8 433). Eritere Berpflichtung bewegt {ich ausf{QOließlidh auf obligationenrechtlidhem Gebiete, die CigentumSfrage dagegen {ft auch von fachenrechtlidhen Orundjäßen mit: beherricht. In vielen Fällen, } B. in foldhen einer Verbefferung einer Sache, hat der Beiteller das Cigentum an leßterer obhnedies jchon. In anderen Fällen, inSbefondere in folchen einer Umarbeitung oder Umbildung, erlanat er das Eigentum am Werke nach den fachenrechtlihen Normen über Umbildung und Umarbeitung. Dies gilt insbefondere bezüglich der jog. Snädifikation M. Il, 476), Val. hiezu SS 946, 947, 950 und 3.934 BGG. mit Bem. und auch S 651 mit Bem., fowie Seuff, Arch. BD. 58 Nr. 54. , 6. Bei Gerftellung eines Werkes durhH mehrere Unternehmer fann im Einzelfall eine Semeinfchaftlichfeit infofern vorliegen, daß jih jeder der Mitwirkung des anderen zur Erfüllung feiner Verbindlichkeit bedient, dadurch aber auch nach S 278 für das Vers (oulden, leines Mitarbeiter8 miteinftehen muß, vgl. hiezu Ripr. d. DLG. (Braunfchweig) J}

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