J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze: Recht der Schuldverhältnisse

Recht der Schuldverhältnisse (Bd. 2)

Bibliographic data

Multivolume work

Identifikator:: 1896405266

Document type:: Multivolume work

Title:: J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910-1911

Collection:: Economics Books

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Volume

Identifikator:: 1896406157

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-242028

Document type:: Volume

Title:: Recht der Schuldverhältnisse

Volume count:: Bd. 2

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910

Scope:: S. 926 - 1811

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Title:: Siebenter Titel. Werkvertrag / Erläutert von Dr. Karl Kober

Collection:: Economics Books

7, Witel: Werklvertrag. ‚SS 631, 632, 1087 S 632. Eine Bergiütung gilt als ftilljehweigend vereinbart, wenn die Herftellung des Werkes den Umftänden nach nur gegen eine Vergütung zu erwarten ift. Sit die Höhe der Vergütung nicht bejtimmt, {jo ijft bei dem Beftehen einer Taxe die taymäßige Vergütung, in Ermangelung einer Taxe die übliche Ber- gütung al8 vereinbart anzujehen. &. 1, 567; IL, 570; III, 622. Die Bergütung. 6 1, Der 5 633 entipricht wörtlich dem S 612 heim Dienitvertrag. Sol auch SS 652 589.) (€ fei On zunächit auf die Bem. zu S 612 verwiefen. * gl. ferner auch im einzelnen Bem. D, Il, 2 zu S 631, Jowie aud NOS, Recht 1907 Mr. 3297. Ueber Fälligkeit der Bergütung val. im einzelnen S 641 mit Bem. Bet 2, Ob in der vereinbarten Bergütung auch Auslagen des Unternehmers auf Die Deitellung des Werkes mitinbeariffen oder hefonderS zu vergüten find, ift eine tat]ächliche Hrage des Einzelfall. Bal. 8 242 mit Bem. Dadurch, daß der Preis nicht in einer Baufhfumme, fonvern nach Maßgabe der nr Heritelung des Werkes erforderlichen Sinzelleiitungen beitimmt wird, wird das Wefen des Werkvertrags an ih nicht berührt. RÖOS. in Oruchot, Beitr. Bd. 51 S. 945; ogl. übrigens auch Bem. I, 7 und Il, 2, c zu 8 631.3 ‚ 3. Us felbitveritändlich it eS in M. 11, 493 erflärt, daß der Unternehmer, wenn er die Heritellung des Werkes gegen einen Beitimmten Lohn übernonımen hat, eine Cr döhung deshalb, weil eine Steigerung der Löhne oder des Preife8 der Materialien Ui eingetreten fei, nt verlangen kann. Jolgerichtig itellen ji aber ander- jeits Me. 11, 493 au auf den Standpunkt, daß der Unternehmer den vollen vereinbarten Sohn auch dann verlangen kann, wenn die Sertigitellung des Werkes weniger Arbeit verurfacht haben follte, alS vorgefehen war. Was hier von Arbeit gejagt it, gilt natürlich auch von geringerem SohnaufwanD, Endlich wurde in Me. I, 493 auch abgelehnt die Auf 1ahme einer Beltimmung über ein ridterlidhes Breiserhöhungsrecdht, wenn anßerordentlidhe Umfitände die Gerftellung des Werkes erichwert haben follten. 8 Tann in joldgen Fällen aber nah Maßgabe des Abi. 2 eine Erhöhung 1M ergeben, vgl. ROES. Recht 1910, Nr. 3167. Aus der Praxis val. biezu auch NOS. Recht 1910 Xr. 2983, 2984, fowie ferner zum Ganzer Qotmar Bd. 2 S. 554, 555, 568 ff. 4, Erlaubt {ich der Unternehmer bei der he willfürligGe Nende- tungen oder Zufäße, 10 it in Hinficht auf die ergütungsfrage mit Planck zu S 632 zu unterfcheiden : a) Hat der Beiteller jene Nenderungen genehmigt, fo trifft ihn auch die ente {prechende Vergütungspilicht. - b)ELiegt eine foldhe Genehmigung nicht vor, fo kann der Unternehmer Vers gütung nur nach Maßgabe der Srundfäge über Gefjchäftsführung ohne Auf- frag (88 677 {f.) beanipruchen. 0 5. Unter üblider Bergütung im Sinne de8 8 632 Abf. 2 Kanıt man nit Ion diejenige verftehen, weldhe Sefchäftsleute gemeinhin zu begehren pflegen oder unter fich tandesgemäß vereinbart haben. E38 muß auch üblich fein, Das alfo Begehrte N gewähren. Sn dem S 632 liegt alfo durchaus noch Keine unbedingte Sanktion von Tarifen jener Urt, wie fie 3. BD. in Geftalt der jog. Hamburger Normen (für Archi- teften amd Sngenieure) Ichon To viel Staub aufgewirbelt Haben. Mal. hierüber inSbel. NOS. dom 6. Ne da in Sur. Wichr. 1902 S, 441, SI Kecht 1903 S. 574 und Pu? Wicdhr. 1905 S. 106 If, 1907 S. 175, 362, Singer in Sl. RAM. Dd. 71 S. 461 ff, OLG. München Yipr. d. DL®G. Bd. 20 S. 207. N sm übrigen Iäßt aber diefer Abiab 2 dem Marteimillen einen weiten Spielraum. Daben die Parteien zwar die Göhe der Vergütung nicht zitfermäßig Deitimmt, aber 1ih doch über einen Maß itab für Wre Berechnung geeinigt, der jogar mit dem am Wohnorte de8 Unternehmer8 oder am Erfüllungsort üblichen Sähen in einem mehr oder weniger jewußten Gegenjaße {tebt, fo bietet der S 632 der Verwirklichung eine8 folchen Barteis villen8 fein Hindernis, er nötigt nicht dazu, dem erwieferen entgegengefeßten Vertrags: willen gegenüber, obwohl auf ©rund desfelben ein beitimmter Saß ermittelt werden lan, die übliche Vergütung als vereinbart anzufehen. Auch die 88 316, 315 müjlen olhenfall8 außer Anwendung bleiben. Bol. Urt. D. RG. vom 24. Zuni 1902 in Ir. Wichr. 1902 Beil. S. 253.

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