J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze: Recht der Schuldverhältnisse

Recht der Schuldverhältnisse (Bd. 2)

Bibliographic data

Multivolume work

Identifikator:: 1896405266

Document type:: Multivolume work

Title:: J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910-1911

Collection:: Economics Books

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Volume

Identifikator:: 1896406157

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-242028

Document type:: Volume

Title:: Recht der Schuldverhältnisse

Volume count:: Bd. 2

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910

Scope:: S. 926 - 1811

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Title:: Siebenter Titel. Werkvertrag / Erläutert von Dr. Karl Kober

Collection:: Economics Books

090 VIT. Abjnitt: Einzelne Scehuldverhältniffe. Ueber die Haftung des Bauunternehmers8 für Fehler der Bauausführung, wenn der Bauherr einen Bauleiter beftellt hatte, vgl. ROES. in Seuff, Arch. Bd. 48 Nr. 22 und Bd, 50 Nr. 244. . Haftung des Unternehmer8 für Mängel des vom Beiteller vorgezeichneten B au“ riffe8 1. Seuff. Arch. Bd. 48 Nr. 180. Stellung des fadhverftändigen Unternehmers zu unzwedmäßigen ED des Befteller3 vgl. Seuff. Urch. Bd. 47 Nr. 24, Bd. 48 Nr. 22 und . vr. 244. Die Befeitigung der Mängel durch Lieferung eines neuen fehlerlofen Werkes ift nicht ausgejchloflen, fall8 dies innerhalb angemefjener Srift ohne Mithilfe des Be: ItellerS möglich, Ripr. d. OLG. (Aammerger.) Bd. 17 S. 424 (zwei Urteile). DL. StedhtSmittel des Befjteller8 bei Mängeln des Werkes: Hinfichtlich der Necdht8folgen beim Borhandenjein von Mängeln (im weiteren Sinne) des Werkes entfernen ih die Borfdhriften der 85 633 ff. für dem Werkvertrag von denen der 58 459 ff. beim Kaufe und zwar in mehrfacher Richtung durch Gewährung eineS eigenartigen befonderen NRechtsShehelf8, nämlich eines UnfipruchHs auf Befeitigung des Mangel8 umd im Zujammenhange damit durch eine gewijfe Zuriü d- drängung des Wandelungs= und Minderungsan)pruchs. Die DE ®ründe biefür liegen in der Bedachtnahme auf Nusgleichung N Sfr) en beider Teile und Bermeidung unverhältnismäßiger Härten für den einen oder anderen. Sit ein bergeftelltes Werk mit einem der mebhrermähnten Defekte — alfo entweder mit dem Mangel einer eigen8 zugeficherten en oder mit einem pofitiven Fehler — Hab fo find die allgemeinen und die bejonderen Rechtsfolgen zu unter: eiden: 1. ANgemeine Redhtshehelfe des Befteller8: | XI8 folche find hier zu nennen: a) die Einrede Des nicht erfülten Vertrags, d. h. die Verweigerung der Vergütung bis zur entiprechenden Serttelung bes Werkes, da den Unter: nehmer ja die Borleiftungspflicht trifft. Bol. hiezu 8 320 mit Bem. und auch Seuff. Arch. Bd. 59 Nr. 77. Hiebei jpielt aber immer die Hrage herein, ob und inwieweit eine Nbnahme des Werkes ftattgefunden I vgl. hierüber S 640 mit Bem., insbefondere Bem. V; nad einer Abnahme im Sinne des S 640 ift diejfe Einrede nicht mehr zuläffig, val. auch bayr. Oberft. LO. in Bl f. RA. Bd. 68 S. 422; abweichend CLS. Stuttgart, Württemb. Yabrb. Bd. 18 S. 1 und DVertmann in Bem. 2, b, f. aud otmar a. a. ©. Bd. 2 S. 669 ff. und Lucas, D. Sur.3. 1908 €. 429 ff.j aus ber Braxis vgl. ferner OLG. Karlsruhe in D. Sur.38. 1907 S. 1264, Nipr. d. OLG. (Hamburg) Bd. 17 S. 421 (teilweife mangelhafte Lieferung?) Sine genehmigende Annahme des Werkes ijt aber nicht anzunehmen, wenn der Übnehmer bereit8 vorher Fehler geriügt und nur durch befondere Um- ltände zur vorzeitigen Annahme des Werke8 gezwungen wurde {f. DLG. Xolmar in Elf. Beton. Bd. 31 S. 421). Yuch darf natürlich nicht bereits Verjährung eingetreten fein (vgl. & 638). rien bleibt bier aber auch zu beachten, daß wer die Annahme der ihm gefhuldeten Leitung endgültig ablehnt, nit zugleich nach den SS 320, 273 GGG, feine Leijtung bis dahin, daß die Segenleiftung bewirkt fei, verweigern kann; denn er ift nicht zu einem Einwande berechtigt, der feine rechtliche ÖOrunbdlage darin findet, daß ein Schuldrer auS einem gegenfeitigen Vertrage folange nicht gegen feinen Willen zur Leiftung EN werden foll, al8 nicht die ihm gefchuldete und von ihn verlangte Gegenleiftung ihm gewährt wird. Bei einer defini- tiven Ablehnung der Gegenleiftung ijt vielmehr der ablehnende BVertragsteil nunmehr N HER angewiejen, feinen Cinreden eine derartige Geftalt zu geben, daß auf @rund Dderielben eine endgültige Re elung der Kechtsverhältnike itattfinden Kann. NE NOS. Bd. 58 S. 173 ff in$bejondere S. 176, fowie auch ROT, Bd. 69_S. 381 (dagegen freilich Koief in Rhein. Bitichr. f. Biv.- u. Proz. 3. Bd. 2 S. 206 ff.) | Bei Unmöglichkeit der Befeitigung des MangelS infolge eine8 vom Unternehmer zu vertretenden Umftandes erwächft dem Beiteller ein Rüc- trittörecht oder aber auch ein Anfprug auf Schadenserfaß wegen Nicht: »rfüllung gemäß 88 635, 325 (346—356). . Sofern die Vorausfießungen des Berzugs gegeben find, ftehen dem Bes iteller au die durch SS 636, 286-—292, 326, 327, 361 gewährten Nechte a)

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