J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze: Recht der Schuldverhältnisse

Recht der Schuldverhältnisse (Bd. 2)

Bibliographic data

Multivolume work

Identifikator:: 1896405266

Document type:: Multivolume work

Title:: J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910-1911

Collection:: Economics Books

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Volume

Identifikator:: 1896406157

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-242028

Document type:: Volume

Title:: Recht der Schuldverhältnisse

Volume count:: Bd. 2

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910

Scope:: S. 926 - 1811

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Title:: Siebenter Titel. Werkvertrag / Erläutert von Dr. Karl Kober

Collection:: Economics Books

7. Titel: Werkvertrag. SS 639, 640. 1107 Die nähere Unterfuchung der Frage ergibt Folgendes: , Bor allem wird dafür zu Halten jein, daß „Ubhnahme” ‚beim AMWerkvertrag eine veitertragende Bedeutung haben muß alS die eines rein tatiächlicdhen Begriffs wie nach S 433 beim Kaufe. Bol. oben Bem. IX, 2 zu $ 433; SR. IL, 316.) Der Ausdruck bedeutet a 8 640 ja nicht bloß die Entgegennahme einer Sache, fondern des Werke3 NE wie Dertmanı richtig betont. Hıeran Ichließt ich für den Werkvertrag noch e8 an: a) Der GebotSfaß des 8 640: „Der Befteller it verpflichtet, das berfragS»= mäßig bergeltellte Werk abzunehmen, fofern 2c. 26.“, 1äßt fchon erfennen, daß e8 fich hier um einen gewifjen Formalakt handelt, wenn ‚au feine jejonder8 formalifierten Benrkundungen oder Erklärungen vom Sefeße vor- ieh find. Die Abnahme enthält nämlih zwei verbundene Momente: die Körperliche Hinnahıne und die Anerkennung der Leitung als Bertragserfüllung, d.h. die zur Hinnahme des Werkes hinz EHE Erklärung, daß man des‘ Werk als der Hauptiahe no em Bertrag entiprechend annehme. Tiefe Anerkennung fann {iQ zu fillfchmweigend, durch fonfludente Handlung (3. SB. vorbehalt- ‘oje Bablung troß {ichtbarer Mängel, vgl. OLG. Pofen dei MWarneyer Bd. 6) vollziehen. € ijt fobin im allgemeinen der oben angeführten zweiten Qehrmeinung beizupflichten. (Val. ROSE, Bl. f. NA. Yd. 72 S. 834, Seuff. Arch. Bd. 63 Nr. 156, Recht 1908 Nr. 3589, ROS. in Sur. Wichr. 1907 5.831, 1908 S. 432, ROES. Bd. 69 S. 385.) Die Wonahne des Werkes kann, muß aber, menigitens von Gefebes vegen, nicht in allen Fällen mit einer Prüfung desjelben verbunden feitt. N. 1, 489 F.; PB. 11, 515 ff M. a. W.:; Zum Begriffe der Abnahme m Sinne des S 640 gehört nicht auch der DE auf die Mängel- cüge vgl. KOST. in Iur. Wichr. 1908 S. 432). Sie hat auch, felbit wenn te mit einer Prüfung des Werkes verbunden wurde, nicht eine 10 weitgreifende Bedeutung, daß dadurch die nachträgliche Geltendmachung von Mängeln des Werkes ichlechthin ausgefchloffen wäre. Zeigen {ich bei der NS Mängel, jo kann der Befteller die Nonahme vorerft ablehnen oder Wor- 5ehalt S& 610 Abi. 2) einlegen (oder auch dem Unternehmer zur EHE T der Mängel eine Zrift nach S 634 eröffnen), Er Lann aber umgefehrt au zehalten jein, ein vorbehaltlos abgenommeneS Werk felbft dei erft {päterer Offenbarung von Mängeln ich Ankallen, zu lajjen, wenn er nämlich durch befondere Vereinbarung verpflichtet it, fofort bei der Wonahme in zine abfchließende Prüfung einzutreten, was im SGe[häftsleben vielfach vor= fommt (vgl. land zu & 640). SIft aber leßtereS nicht der all, fo Können Vängel, insbefondere die nicht jofort erkennbaren, unter Umftänden u 1009 Ipäter geltend gemacht werden. Yedoch Kann ih die Bemweislajft dabei 3zuunguniten des Beiteller8 verfchıeben, val. hiezu unten Bem. MN, €, Xnfoweit kann man von einer indirekten Prüfungspilicht des Beiteller8 3u8 eigenem SInterejje {fprechen (vgl. auch Kümelin ce a, ©. S. 217, 218). Aus der Vraxis val. weiter ROSE in Yur. Wichr. 1910 S. 106 Nr. 5 (Vers :ährung bei einem aus verfchiedenen Beltandteilen hHergeftellten Werke, deffen Abnahme eine Vrüfung erfordert), Recht 1908 Nr. 1538, 1909 Yr. 39. , In 8 640 Abf. 2 wird ferner befonders U daß dem Befteller die beim Werkvertrane gejeblidh nurmierten (SS 633, 634) bejonderen Recht3= anfprüche wegen Mängel des Werkes nicht zuitehen, wenn er ein mangel- Jaftes Werk abnahnı, vobfhon er den Mangelkannte, fjoferner ]id nicht feine Rechte wegen des Mangels eigen8 vorbehielt. (I. II, 490.) Sahrläffiges Nichtkennen ijt dabei dem Rennen nicht ogleichgehellt SM. 1, 490; 5%. IT, 318; vol. auch Bem, 3 zu 5 464). Der 8635(Schadenss arfaßanfpruch) wird vom Gefeße hier nicht mitaufgeführt; e8 ift daraus zu folgern, daß e8 eineS Jolchen Vorbehalt? zur Erhaltung des Schadens- >rfaßan{pruchs bier nicht bebarf, val. Brückrer, Itecht 1908 S. 841, a. M. Dernburg 8 320 Yr. VI. Vol. hiezu auch unten Bem. IN, d, Sit der Werkvertrag aber ein zweijeitige8 HandelsSgefhäft, fo Seiteht eine gefeblicdhe Bfliht zu unverzüglicdher Untertucdhung und Me LE gemäß 88 381 Ubi. 3, 377 HOB. . ei förperlidhen Werten ijt eine „Wobnahme“ auch dann möglich, wenn der Jeiteller die Sadhe 3. B. das Orundftück) während der Arbeit im Hefiße behalten hat, 3. B. namentlid bei felbftändigen baulichen Arbeiten, da e8 nicht auf eine Befigiübertragung al8 folche anlommt, fondern auf die Möglichkeit einer ausjcOhließlichen Ybojilgen Nebernahme des 7A z)No full text available for this image

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