J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze: Recht der Schuldverhältnisse

Recht der Schuldverhältnisse (Bd. 2)

Bibliographic data

Multivolume work

Identifikator:: 1896405266

Document type:: Multivolume work

Title:: J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910-1911

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Volume

Identifikator:: 1896406157

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-242028

Document type:: Volume

Title:: Recht der Schuldverhältnisse

Volume count:: Bd. 2

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910

Scope:: S. 926 - 1811

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Title:: Siebenter Titel. Werkvertrag / Erläutert von Dr. Karl Kober

Collection:: Economics Books

VII AbfOnitt; Einzelne Schuldverhältniffe. 3isher in den Händen des Unternehmers befindlichen Werkes (fo mit Recht Docdhnahl a. a. DO. S. 300 und 301; f. ferner auch Rıpr. 5. LG. [Bofen) Yb. 6 S. 84 [Abnahme von Maler= und Ölojer-Arbeiten an einem Gebäude), dagegen DES. Koftoct Seuff. Arch. Ybd. 64 Nr. 191. Wegen bloker Neparaturarbeiten f. aber unten Bem. IV, b. Eine Abnahme kann auch in bezug auf Teile des Werke8 erfolgen, val. biezu 8 641 Saß 2 mit Bem. 3 zu $ 641. Eine durch die Umftände gebotene Benußung eines Baue3 unter Ein- ipruchserhebung wegen mangelhafter Bauausführung itellt feine Aonahme im Sinne bes $ 640 dar, vgl. DL, Kolmar in EM. Btichr. 1906 S. 421, ). auch Sur. Wicdhr. 1908 S. 303 und echt 1909 Yr. 3542, IH. Abnahmebfliht, Da die Abnahme mit beftimmten redhtliden Wirs fungen (f. unten Bem. V) ansgeftattet it, insbefondere in bezug auf Entrichtung der Vergütung, Tragung der Gefahr, Beginn der Yerjährung, 10 begründet das BGB. auch für den Beiteller eine Nbnahmep {licht Diefe wird durch 3 640 Hof. 1 ausdrücklich gefeblich feltgelegt. a) Die Abnahmepflicht erftrecdt fich aber nur auf ein Dean nme her: geftellte3 Werk. Daß e8 diefe Eigenichaft habe, hat erforderli enfalls der Unternehmer zu beweifen, welcher Abnahme verlangt. Viegt ein vertr A ANges Werk nicht oder noch nicht vor, fo kann der Befteller die NWonahme verweigern, d. b. die rveale Aonahme ab- ‘ehnen, und zwar gleidhviel, ob der Mangel erheblich i{t oder nicht; ogl. NOS. in Jur. Wichr. 1907 S, 744, Recht 1908 Nr. 3797, 1909 Nr. 659. ‚Die Unerheblichkeit hat nur die in 8 634 Ab). 3 beftimmte Folge, di das KRecht der Wandelung wird foldhenfall8 ausgefchloffen, nicht aber z. BD. die Einrede des nicht erfüllten Vertrags [S 320], val. die Bem. zu S 633, Neumann in Bem. 2, PB. Il, 315 und vol. € 18 572, 1. aber auch Seuff. Arch. Bd. 63 Nr. 223 (Hamburg), ROE, Bd. 69 S. 381). Eine Ertlärung muß der Beiteller aber immer abgeben, wenn ibm die Nonahme feitens des Internehmer8 angefonnen wird. Erfolgt Ablehnung, weil ein Mangel (im weiteren Sinne des 8 459 363.) vorliege, fo liegt der weitere Verlauf auf dem gefeßlidhen Wege der Mängelräüge und deren Folgen. Erfolgt Abnahme, fo it, wie oben unter Bem. II, b näher erörtert, eine {pätere Mängelbeanftandung durch die Tatlacdhe der Abnahme in der Regel nicht ausage/chloffen. In bezug auf die Beweislaft gilt dann aber auch hier 8 363 BGB. . Ausnahmsweife, im Falle des 8640 Mbf, 2 (Abweichung von LLR. 1. 1 Fit. 5 8 530), wenn nämlich der Befteller ein mangelhbaftes Werk abnimmt, obihon er den Mangel kennt, i{t aber einem 6 Mo Werke gegenüber ein ausSdrücklicher Ned t8vorbehalt bebufs Wahrung der Mängelrüge notwendig. Wegen des Erfaßanfipruchs nach $& 635 |. oben in Bent, 1, c. Zu beachten ift auch hier, daß, wie {don in den Dem. zu S 460 dargelegt wurde, die Begriffe „nicht gekannt“ und „ver- dorgen“, dann „gefannt“ und „offenfichtlich“ TeineSweg8 gleichbedeutend find. Die „Kenntnis“ des Beftellers hat nötigenfall8 der Unternehmer, den eventuell nötigen Vorbehalt der Beiteller zu beweifen. Hiebei find freilich die Worte „bei der Abnahme“ im Kohmen des Mbf. 2 nicht auf ihre buchftäblidhe Bedeutung einzuengen (val. ROES. Bd. 58 S, 261). Auch vorher erklärte Vorbehalte wahren die Nechte des Abnehmenden, wenn fie nur erkennbar aufrecht erhalten werden, {. KOEC. im Jur. Wichr. 1910 S. 389, NOS. Bd. 73 S. 146. Daß zur vertragsmäßigen Hingabe des Werfke8 unter Umitänden aud) not- mwendige Anweifungen und Aufkflärungen des Unternehmers GG S. bei einer Maichine) gehören Können, betont mit Recht Planck zu S& 640. Dies ergibt fih aus dem allgemeinen 8 242, De Ta auf Abnahme ift Jelbftändig flagbar (ebenfo Pland 3 ‚ Die Beweislaft dafür, daß die Vorausiebungen des Anfpruchs bopfiegen, 5. 5. daß das Werk vertragsmäßig hergeftellt it, trifft den Unter“ nehmer. ‚Sat fich der Unternehmer bei Beanftandung des Werkes zur Lieferung eine8 mangelfreien Werke8 erboten, der Befteller aber abgelehnt, fo kann leßterer der Klage des Unternehmers auf Bablung nicht die Cinrede des nicht erfüllten Vertrags entgegenjeben, val. Kur. Iichr. 1906 S, 333. N .

Access restriction

Copyright

fullscreen: Recht der Schuldverhältnisse (Bd. 2)

Multivolume work

Volume

Chapter

Table of contents

Download

Volume

Chapter

This page

Image fragment

Citation links

Citation recommendation