J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze: Recht der Schuldverhältnisse

Recht der Schuldverhältnisse (Bd. 2)

Bibliographic data

Multivolume work

Identifikator:: 1896405266

Document type:: Multivolume work

Title:: J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910-1911

Collection:: Economics Books

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Volume

Identifikator:: 1896406157

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-242028

Document type:: Volume

Title:: Recht der Schuldverhältnisse

Volume count:: Bd. 2

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910

Scope:: S. 926 - 1811

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Title:: Siebenter Titel. Werkvertrag / Erläutert von Dr. Karl Kober

Collection:: Economics Books

112 VII. Wbignitt: Einzelne Scquldverhältnifije. Ausführung infolge eines vom Beiteller zu vertretenden Umfiandes). Vol. biezu auch NOS. in El1.-Lothr. Btfchr. 1906 S, 338, Der Unternehmer ann aber auch von den SS 642, 643 Gebrauch machen, die ergänzend eingreifen, da der Unternehmer für die oben erwähnten Spezialfälle eines Annahmeverzugs des Beitellers noch eines befjonderen RechtsfidhußesS bedarf (WM. II, 494 ff.; MB. 11, 328). Diefer befondere Recht3- IOuß befteht in zwei Richtungen: x) 8 642 gewährt dem Unternehmer unter Fortbeftehenlaffen des Bertragsverhältniffes einen Ent{hHädbigungsanipru®. 6) S 643 läßt eine Kündigung des BVertragsverhältnifjes eintreten nach fruchtlofem Ablauf einer beftimmten Nadhbholungsirift, Ein Klagerecht dagegen auf Vornahme einer zur Heritellung des Werkes erforderlidhen Handlung des Befteller8 hat der Unternehmer nicht (übereintimmend ROSS, Bd. 37 S. 241; der Unternehmer it auch nicht Defugt, die dem Beiteller obliegende Handlung felbit vorzunehmen). , Wenn die Handlung dem Beireller unmöglich wurde, ohne daß er fein Verhalten zu vertreten hat 3. B. er it geltorben), fo kann S 642 um deswillen nicht zur Anwendung fLommen, weil folchenfalls au fein Ans nahmeberzug eintreten Konnte, val. oben in Ben. a, DVertmann in Bem. 6 ınd Sotmar Bd. 2 S, 709. , . Wegen der HandelSgefhäfte vol. in diefer Sinficht auch S& 381 Abf. 2, 375 H6OB., Aronacher, Der Werklieferungsvertrag nach S 381 Abi. 2 HGB. München 1906) und Lotmar &d. 2 S, 707 ff. Eine U der Rechtsfolgen des Verzug3 beim Werkvertrage mit den Rechtsfolgen des Verzug8 bei anderen Tyvyen des Arbeits: bertrags 1. bei Lotmar Bd. 2 S, 704—708, 821, 839 ff. ‚8, Die 58 642, 643 und auch 645 feben ferner allgemein voraus, daß e8 fihH um än nit vollendetes Werk handelt. Daher Urt mit diefem Falle eine aus 8 326 hergeleitete Schadenserfaßforderung ‚nicht vereinbar, da die Beitimmung des 5 326 einen Verzug bei Annahme des fertig gefellten Werkes vorausfebt. . 4. Ein Leiltungsverzug wird nämlich durch die Unterlaffung der EA eiten8 des Beitellers nicht begründet. Val. ROES. Bd. 53 S. 222, ebenfo au Plan und Vertmanıt. IL Der Entjhädigungsanfpruch des 8 642 im einzelnen. 1. Seiner rechtliden Natur nad it dieijer Anfpruch nicht ein Vertrags» anfpruch auf die vereinbarte Vergütung (val. 8 615), jondern ein eingefOräntter Ent- Ihäbigungsanfpruch val. DVertmanı, Vorteilsausgleihung S. 41 und Hem. 2 zu $ 642, Schöller in Gruchot, Beitr. Bd. 46 S. 33). Vgl. ferner auch Lotmar Bd. 2 S. 698 ff. 708 ff. (qualifizierter Unnahmeverzug). 2, Er üt nicht der gewöhnlidhe Schadenserfabanfpruch auf das volle Erfüllungs- intereffe. Seßteren mag der Unternehmer aus anderen KRechtSgründen geltend machen, wenn und mo Die Borausfekungen dazır gegeben find, insbefondere wenn den Beineller dei feinem Verhalten ein vertragswidriges Verfhulden trifft. Von einent folchen Bere jchulden tft in $ 642 feine Nede; eS bildet daher für den Ent/hHädigungsanfipruch hier keine Borausfeßung. Diefer ift vielmehr nur davon abhängig, daß ein Unnahmeverzug in obinem Sinne Men. 1) vorliegt. Val. biezu auch Schöller a. a. OD. und Lotmar Bd. 2 S. 709. / 3. Der leitende Grundgedanke gebt, wie id aus %. II, 328 ff. N dahin daß man dem Unternehmer nicht zumuten könne, feine Beit, feine Arbeitskraft, feine Einrichtungen dem Beiteller auf ungemeflene Dauer zur Berfügung zu halten, und daß man daher auch dem Unternehmer eine gewilfe ED N zubilligen müffe, wenn hm durch einen Abnahmeverzug jener Art auf Seite des Belftellers Nachteile erwachfen. Diefer Örundgedanke {piegelt fich auch in einigen. Zolgefäßen: , ” a) Der Anfpruch auf Entjchädigung it gegeben, fobald die im S 642 Abi. 1 bezeichneten objektiven und Aubjektiven Vorausfebungen begründet find. Nicht erforderlich it ein befonderer Nachweis des Unternehmers, daß und inwiefern ihm ein befonderer Schaden erwachjen jei. Mit anderen Worten: die fog. Entfchädigung trägt den Charakter einer Abfindung, Erlitt der Unternehmer durdh den Unnahnieverzug des Beiteller8 noch einen meiteren Schaden, hatte er deswegen inShejondere 3. 3. erhöhte Auf wendungen zu machen, fo find hierau8 erwachfende Erfaßanfprüche zwar gegen den Beiteller nicht ausgefchloffen, fie fönnen aber nicht auf 8 642 ich Itüßen, fondern nur auf die allgemeinen Rechtsarundiäbe, bedürfen alto 3)

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