J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze: Recht der Schuldverhältnisse

Recht der Schuldverhältnisse (Bd. 2)

Bibliographic data

Multivolume work

Identifikator:: 1896405266

Document type:: Multivolume work

Title:: J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910-1911

Collection:: Economics Books

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Volume

Identifikator:: 1896406157

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-242028

Document type:: Volume

Title:: Recht der Schuldverhältnisse

Volume count:: Bd. 2

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910

Scope:: S. 926 - 1811

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Title:: Siebenter Titel. Werkvertrag / Erläutert von Dr. Karl Kober

Collection:: Economics Books

7. Titel: Werkvertrag. S 651. 1185 tümlichteiten gehen mr darauf hinaus, daß die nähere Individualifierung des Kaufobjekt3 noch vorbehaften it. Hür das Handelsrecht vgl. Horigens ziezu 8 375 HGB. und die Kommentare biezu. et A im Handel8reht im allgemeinen f. unten Bem. VIL Xn €. I 8 568 war die Beftimmung enthalten, daß die Borfchriften über en Werkvertrag auch dann Anwendung finden {ollen, wenn au 8 den on dem Unternehmer zu lieferndem Stoffe und Materialien in Bauwerk auf dem von dem Befeller zu beichaffenden Grund und Boden hHerzuftellen fei. Diefe Beftimmung wurde von der IL Komm. al jelb itner HänD LI gefirihen: vgl. hierüber BB. 1, 341 db ferner oben Bem, a und unten HM, b, enn freilich der Beiteller nicht Eigentümer De8 Bau- wer£8$ werden foll, vielmehr diefeS nur zu defjen vorithergehenden Benüßung hienen {oll, Jo Liegt nach der Natur der Sache fein Kauf vor, Jondern ent- veder Werkvertraag oder Sachmiete oder ein aus beiden gemifchter Vertrag; »al. ROES. Bd. 13 S. 211, Seuff. Arch. Bd. 41 Yr. 99 und BD. 48 Nr. 254, iowie Blanc und Lotmar Bd. 1 S. 205, 206. Wegen einer Nachbefferung vgl. aus der Nechtipredhung Kipr. d. DLO. Kammerger.) Bd. 17 ©. 428. 4 2. Auch die unter S 651 Ab. 1 (i. oben b, « und 8) gehörigen Bertragserfcheinungen ehen itbrigen3 nach dem BGB. unter dem Se ubfbegrLFFe Wertkvertrag vgl. uch hiezw Recht 1902 S. 556). Im S 651 find nur unter beitimmten Boraus- ‚ebungen andere Normen aus Sem Rechtsgebiete des Kaufes für anwendbar ers lärt und zwar in Würdigung des UmftandeS, daß jene Kecht3verhältnijie, das Begriffe: N des Kaufe8 mindejtenS nahe berühren. Das Gefeß läßt den Charakter des Werft fee mg ever Lc00S al8 einer Nebenartk des Werkvertrags Ihın dadurch erfehen, U & 651 für das ganze Gebiet desjelben im Einklange mit 8 631 auf Seite des nternehmer8 die Vertragspfliht annimmt, das Werk herzuitellen, allo — was Davalteriftih heim Werkvertrag it — einen gewiffen Erfolg durch eine beftimmte xbeit zu erzielen. Sm einzelnen ift folgende8 hervorzuheben: R) Sit eine Tolche Heritellung nicht oder nicht mehr BertragSgegens itanb, 10 wird bei Verträgen auf entgeltlihe Bei Daffung beftimntter Sachen nm der Megel ein rteiner Naufvertkrag USE Damen fein, der Jür ven S 651 überhaupt nicht in Frage fommt. Als Beifpiel diene Der Dal wenn {ich jemand aus einem Worratslager einer Fabrik einen often ereit8 Dbergeitellter Ware heftellt oder wenn überhaupt Gegenftände handwerfsmäßiger oder Fabrifmäßiger Art al3 Toldhe den Vertrags- gegenftand bilden. Gier i{t Die Arbeit {don geleiftet oder Ite wird wenigitenS nicht geleiftet im Rücficht auf den einzelnen Beitellfall; c& handelt 110 gielmehr bier lediglih um Umfaß einer Mare gegen Geld val. Wittih 1. a. OD. S. 280 ff. und Lotmar Bd. 1. S, 178)» Sobald, aber eine bejondere Sache {yeziell Für den Beiteller herzuftellen ift (3. B. Anfertigung eines RingeS nach befonderen Angaben deS Beftellers, Berlteilung eines Anzugs nad Maß des BeitellerS 20.) io liegt ein Werkvertrag vor, der dann nach den Normen des S 651 Se zu mürdigen ift. (Sine KehtZvermutung, daß ein Vertrag auf Sieferung einer aus dem Materiale des Lieferanten herzuftellenden Sache ohne weiteres al8 Kauf= oder TMerkvertrag rechtlich aufzufajlen fei, Hellt aljo 8 651 nicht auf, eS ift vielmehr im Einzeljalle nach äußeren UAmftänden, der Willensrihtung der Beteiligten und der Berkehrsanfhauumn m obigen Sinne zu unterfcheiden; {0 mit Recht Wittih a. 0. OD. insel S, 285, Sotmar d. 1 S. 185, vol. ubrigen8 auch Henle a. a. OD. S. 45 Gehört zur „Heritellung“ des Werke8 auch eine Mitwirkung des Beiteller$ Jelbit, Jo find folgerichtig aud im den Fällen des 8 651 die AinfGlägigen Normen der 58 642, 643, 645 BOB. anmendbar. (So auch land und DYVertmann 3zU 8 654). . N 2) Huf die nahe Vermwandtidhaft mit dem Kaufe deutet für den Gefamtbereid des S 651 er die dem Unternehmer auferlegte Nerpflichtung, dem Befteller das Eigentum an der herzuftellenden Sache yu ver? Oaffen. Dies erinnert an die analoge Beitimmung, die 5 433 Mir den Kauf enthält. Ueber deren Tragweite val. die dortigen Bem. Die u T Des Werkes muß übrigen jeweils in der MBarteiabficht Liegen val. Nland zu & 651, Henke a. a. D. S. 20 Anm. 14; oa. M. Riezler S, 53 3]

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