J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze: Recht der Schuldverhältnisse

Recht der Schuldverhältnisse (Bd. 2)

Bibliographic data

Multivolume work

Identifikator:: 1896405266

Document type:: Multivolume work

Title:: J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910-1911

Collection:: Economics Books

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Volume

Identifikator:: 1896406157

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-242028

Document type:: Volume

Title:: Recht der Schuldverhältnisse

Volume count:: Bd. 2

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910

Scope:: S. 926 - 1811

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Title:: Neunter Titel. Auslobung / Erläutert von Dr. Karl Kober

Collection:: Economics Books

1172 VII Abjonitt: Einzelne Schuldverhältniife, Bei Bewerbungen von gleicher Würbdigkeit finden auf die Zuertheilung des BreijeS die Vorfjchriften des & 659 Ab]. 2 Anwendung. Die Nebertragung des EigenthHums an dem Werke kann der Auslobende nur verlangen, wenn er in der Auslobung beftimmt Hat, daß die Uebertragung erfolgen 1oll, ©. I, 584; JI, 592; JIL 648. Breisausfohreiben. I. AUgemeines, Im $ 66L gibt das BOB, fchließlih noch einige Sonder- vorfchriften für eine befondere Unterart (M. 11, 523) der Auslobung, nämlich für die „Ausiobung, die eine Preisbewerbung zum Gegenitande hat“, Soweit diefe Sonderbeitimmungen nicht eingreifen, bleiben die allgemeinen Borfehriften über Auslobungen auch für die im S 661 hegriffenen Fälle maßgebend. »1 Bur Anwendung des S 661 wird vorauSgefeßt, daß in der Auslobung öffentlih zu einer Breisbemerbung, nicht etwa bloß zu einer fonkreten einzelperfönlichen Handlung, einem Einzelwmerk aufgefordert wird, daß all der zufolge der Auslobung Handelnde mit anderen etwa dem gleichen Biele zuftrebenden Perfonen in Konkurrenz tritt im Wege einer förmlichen Be: merbung um die ausgefeßte Belohnung, den Preis. Diefe Preisausfegung kann gefjchehen entweder Für die alleinige befte Veiitung oder aber auch in der Urt, daß die beitimmte Gefamtbelohnung je nach dem Verhültnifje der Einzelleijtungen zueinander in mehrere Preile abgeftuft mird. Dicht ausgefühlofjen it auch, vorzufehen, daß überhaupt fein reis erteilt wird, wenn ein beittmmter Würbigkeitsgrad nicht erreicht if. ) Gegenitand einer Preisbewerbung im Sinne des $ 661 kann die Löfung von Aufgaben der verfchiedenften Art fein. In M. II, 523 find erwähnt Auf“ gaben aus den Gebieten der Wiffenfchaft, Kunft, Technik. Dies jeht aber dort nur beifpielSweife, wie fich Kar ergibt an8 der VBeihligung des Wortes „namentlich“ und dem Zeichen „2“. So auch Plant zu S& 661. €3 Können aber noch andere Vreisbewerbungen Hieher in Betracht fommen, namentlich aus dem Gebiete des Sports (Wettrennen, Kegatten und Nehnliches). Zu treffend findet Blanck das Charakterihifdhe der Breisbewerbung allgemein darin, daß die geftellte Nufgabe verfhiedene Löjungen zufäßt und daß ein Wettbewerb möglich ift. „Berfchiedene Löfungen“: d. h. in der Urt, in der Ausdehnung, in der Beit. U. Sonderbeitimmungen des 8 661. 1. Bor allem Ihreibt die Gefebesitelle vor, daß die Auslobung zur a in der Bekanntmachung eine Frift (M. 11, 523 fagen: eine Zeit) für die (Förmliche Bewerbung benimmt haben muß. Sonit it eine derartige Auslobung nicht gültig. AS rund Lhiefür it in M. II, 523 angeführt, „daß in Ermangelung einer folden Bekannt machung bei diefen auf Konkurrenz geitellten Ausiobungen der Auslobende ftetS noch auf zin befieres Werk warten und nicht genötigt merden Könnte, unter den zur Bewerbung geftellten Zeiftungen die übliche Wahl zu tIreffen“. ı) Der im & 661 geitellten Friltfegung muß auch gleidhgeitellt werden die Be- jtimmung eineS feiten Zermin8 zur Aonkurrenzleiftung (Tag, Stunde) mie Jolcdhe namentlich bei Sportfämpfen üblich it. Wird die Zriit (oder der Termin) vom Preisbewerber mit feiner Be- werbung verfänmt, fo verliert diefer jeden Anfpruch und zwar, wie Dert- mann Bem. 2 richtig bemerkt, aud dann, wenn die Löfung der Aufgabe jelbit rechtzeitig erfolgt fein follte. Umgekehrt it bei FriftfeBung nach $ 658 Ubf. 2 die gefchehene Auslobung „im Zweifel“ unwiderruflich. Sn welcher Art die Bewerbung erfolgen müffe, it im Gefege nicht näher beitimmt. Maßgebend iit dafür in diefer Hinficht znnächit das in der Yuslobung Beitimmte, dann auch das in der Matur der Aufgabe Gelegene oder der Sitte Entfpredhende GG. B. bei Wettrennen: fog. Nennungen, Erfdheinen am Start und dal.) Daß eine erklärte Bewerbung au wieder zurüdgezogen werden fönne, erfdheint nicht zweifelbalt, Nur können damit nach Maßgabe der Auslobung auch beitimmte Nachteile verbunden fein, wie 3. B. Verluft vor Tog. Einfäßen, Verfall von Reugeldern 2C. Dagegen ift, wie fih auZ der Heitbeftimmung ergibt, die Nu3lobung hier unwiderruflich und bindet auch die Nechtsnachfolaer in aleicdher Weite. -

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