J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze: Recht der Schuldverhältnisse

Recht der Schuldverhältnisse (Bd. 2)

Bibliographic data

Multivolume work

Identifikator:: 1896405266

Document type:: Multivolume work

Title:: J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910-1911

Collection:: Economics Books

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Volume

Identifikator:: 1896406157

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-242028

Document type:: Volume

Title:: Recht der Schuldverhältnisse

Volume count:: Bd. 2

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910

Scope:: S. 926 - 1811

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Title:: Dritter Titel. Miete. Pacht / Erläutert von Dr. Karl Kober

Collection:: Economics Books

340 ; VII Hbidhnitt: Einzelne Schuldverhältnifje. Der Verpächter ijt verpflichtet, SKnventarftücke, die in Folge eines von: dem Nächter nicht zu vertretenden Umftandes in Abgang fommen, zu ergänzen. Der Nächter Hat jedoch den gewöhnlichen Abgang der zu dem Inventar gehörenden Thiere aus den Iungen injoweit zu erjegen, al8 dies einer orduunasmüäßigen Wirthihaft entfpricht. ©, I, 535; MI, 526; Il, 579. L. Angemeine Bemerkungen zu den $S 586—589 : 1, Diefe Paragraphen behandeln jämtlich die Berpachtung eines SGrundfiücs mit Ynventar. Dabei ijt folgendes hervorzuheben: a) Die Borfchriften befchränkfen ich nicht auf die Verpachtung eines fandwirt- ichaftlichen GOrundftücs, fjondern eritredden fich auf die Verpachtung von Srundjtücden überhaupt, gleichviel zu welchem Pachtzwede, z. B. eines Safthanfes, einer fonftigen gewerblichen Anlage, einer Mühle 2. Den Begriff des Inventar3 im Sime bieler Baragraphen definiert das Geieb nicht. € wird darunter allgemein der Iubearijf aller jener beweg- chen SC verftehen jein, meldhe mit dem mirt]haftlidhen Zwede des Orundftücks in nahem Zufammenhange {tehen. HE werden die hieher zu zählenden Sachen unter den eo hten Begriff des ubehörs im Sinne de8 $ 98 fallen, aber notwendig it dies begrifflich nicht. Die Auffaffung der örtlichen Berkehräfitte wird Ur Umarenzung des Begriff8 von weijentlichem Einfluffe fein. >, Wa3 die rechtliHe Behandlung des Inventars bei der acht von, Grund- itücfen anbelangt, {fo if£ bier natürlich in erfter Linie der Wille der Bertragsteile maß» SEN au8drücklich herbortritt, bald auch nur aus den näheren Unıftänden zu entnehmen ift. Sm allgemeinen laflen {ich drei Fälle unter]cheiden, welche von vorneherein aus einanderzuhalten {ind: . , a) & it möglich, daß nah dem Willen der Barteien das Snventar Über- Haupt in das Eigentum des Bächters übergehen Joll. . Diefer all fcheidet von der näheren Betrachtung hier infofern aus, a(8 dann. in Wirklichkeit ein Kauf des Inventar 5s vorliegt, häufig ver bunden mit einem Wiederkaufs: oder Wiederverkaufsrechte der Beteiligten nach Beendigung der Pacht. (Diele Form it um deswillen praktiich, weil fe vielen Streitigkeiten vorbeugt und viele fomplixierte Mechtsverhältnilte abichnedet.) . Eine Vermutung, daß die Parteien bei der Verpachtung eines rundjtüchs mit Inbentar im Zweifel dDiefe Form gewollt haben, ftellt bas SGefjeß nicht auf (ie beitand auch bisher nicht nach der überwiegenden Lehr- meinung im gemeinen Rechte; vgl. Holz{huher, Bivilrecht 5 298 Biff. 6). E38 muß fich vielmehr ein beitimmter bieraurt gerichteter Wille der Barteien nachweifen Iajjen; denn die Ytegel ift ia, daß bei der Bacht keinerlei Eigen“ hm übergeht; val. biezu weiter Bem. 2 zu S 587. Das Inventar kann IOhlechthin verpachtet werden und zwar, ohne daß das Inventar zum Schäßungswert übernommen wird, mit der Berpflidhtung der Kücgemähr zum Schägungswerte (der praftifch jeltenere Fall). N 5 Ban diefem Falle geht 8 586 aus Nähere Einzelheiten k em. 11 Das Inventar kann zum Sdhägungswerte verpachtet werden im Sinne der 58 587—589 (ber praftifh häuftgite Sal, mit der Verpflihtung der Eat zum Schäßungsmert. Hierüber Näheres 1. in den Dem. zu 8 587. N. Einzelheiten zu $ 586: ; Wenn das Inventar Ole hHthin ohne eine nähere Beftimmung (. I, b) ver: vachtet wird, fo treten folgende rechtlidhe Gefichtspunkte hervor : 1. Mor. 1: Der Pächter hat nicht nur die aNlgemeine Piliht zur Obhut Cogl. Bem. 11, 2, a zu S 581), fondern die direkte ErhaltungsSpflicht der einzelnen In- ventarftücde. €8 treffen ibn alio 3. 3. auch die Koften der Unterhaltung diefer Stücke, 3. B. Fütterungskojten der Tiere; au Kurkoften franfer Tiere fallen hierunter. Eine Berfiherungspflict, mie beim Nießbraucher (S 1045), wird vom Sefege aus- Brüchlich nicht ausaelprochen, fie wird auch dem Bächter aus dem allgemeinen Begriffe a)

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