J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze: Recht der Schuldverhältnisse

Recht der Schuldverhältnisse (Bd. 2)

Bibliographic data

Multivolume work

Identifikator:: 1896405266

Document type:: Multivolume work

Title:: J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910-1911

Collection:: Economics Books

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Volume

Identifikator:: 1896406157

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-242028

Document type:: Volume

Title:: Recht der Schuldverhältnisse

Volume count:: Bd. 2

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910

Scope:: S. 926 - 1811

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Title:: Zehnter Titel. Auftrag / Erläutert von Dr. Th. Engelmann

Collection:: Economics Books

798 VIL YbjdoOnitt: Einzelne Schuldverhältniffe. Nechtsfolge des Todes des Beauftragten, Wenn der Auftrag durch den Tod des Beauftragten nicht A (a8 gemäß Bem, L die Ausnahme bildet), fo beiteht das durch den Auftrag begründete Kecdhtsverhältnis zwifchen dem Auftraggeber einerfeit8 und dem Erben des Beauftragten anderfeitZ unverändert fort, foweit nicht etwa die Srundfäße des S& 275 eine Nenderung des Vertragsinhalt3 herbeiführen. Eine Verpflichtung des Erben des Beauftragten, deijen Tod dem ag geber anzuzeigen, bat das Gefeß nicht ausgefprochen, doch wird diele Serpflichtung regelmäßig aus S 666 zu folgern fein (WM. II, 550), Trifft aber die NuslegungsSregel des 8 673 zu, fo obliegen dem Erben des Beauftragten zweierlet Pilichten: an x) Er hat den od des Beauftragten dem Auftraggeber unverzüglich ©. 5. odne {huldhafte3 Zögern, {. S 121 Ab]. 1 Sag 1) anzuzeigen ‚vgl. 8 1894 bi, 1). Dieje Verpflichtung it nicht davon abhängig, daß mit ben Aufichube Gefahr verbunden ijt Me. II, 549). Die SE irgendwelder Zorm it für die AÄnzeige nicht Vor- efchrieben. Mi mit dem Yuffchube Gefahr verbunden, {fo hat er die Bef orguug des übertragenen Ge{fchäftS infolange fortzufeben, bis e$ dem Auftraggeber möglich it, anderweit Fürforge zu treffen (vgl. 3672 Sag 2 und Bem. 3, b zu 8 672). , N „Snfomeit“, d, b. Towobl binfichtlihH der Anzeigepflicht («) al8 hin Kichtlih der Sürforgepflicht (8), ailt der Auftrag mit allen feinen recht“ lichen Wirkungen al3 fortbeftehend. Der Erbe des verftorbenen Be- ee ijt alfo insbefondere verpflichtet, dem Yuftraggeber den auS der Unterlallung der Anzeige oder aus der Unterlaffung der Fortfeßung der Bejorgung des FEN SGeldhäftS erwachfenen Schaden zu erjehen, Joweit ihn in biefer ah ein Beridhulden trifft f. Vorbem. 5). Sm SGegenfaße zum gemeinen Rechte (Dernburg, Band. Bd. 2 8 117, b) und um BEN. (Fl. IV cap. 9 8 14) greifen Diele Verpflichtungen auch dann Rab, wenn der Beauftragte ir mit der Ausführung des Auftrags noch nicht begonnen hatte. In der I. Komm. wurde beantragt, die Anzeige: und HET Da an die Worausfeßung zu Inüpfen, daß die Srfülung, diefer Dilihten tunlih und nicht mit unverhältnismäßigen Opfern verbunden fei; diefer Antrag wurde aber abgelehnt, da e8 Jelb{tverftändlich fet, daß der zn diejer Verpflichtungen nur nach der eigenen gefchäftlichen und jozialen age des Erben f hemelten Jet und Kberdies nur verfchuldete Nichterfüllung Jaftbar mache (. IL, 374), , | Sur den Fall einer Mehrheit von Erben find die Grundläße der 88 431, 2058 ff. maßgebend. Die durch den Auftrag für den Beauftragten bereits erwacdhfenen An- Iprüdhe und Verbindlidhkfeiten geben allgemeinen Grundläßen SS 1922 ff., 1967 ff.)_entfprechend auf deffen Erben über, aleichviel, ob der Auftrag durch den Tod des Beauftragten erlofchen i{t oder nicht. Dies gilt in$bejondere für die Verpflichtung des Erben des Beauftragten, dem Yuf- traggeber Kechenfchaft abzulegen und das Erlangte herauszuneben (SS 666, 667; DC. II, 550; vol. Bem. 3, c zu 8 672). Silt der Auftrag al8 Fortbeitehend, {vo {teht dem Erben des Beauftragten bas KündigungSrecdht gemäß S 671 zu. 8) Hinfichtlih des Nebergangs des BefiHes auf den Erben f. 8 857. 4. Konkurs des Benguftragten, Welchen Einfluß der Konkur3 des Beauftragten auf das durch den Yuftrag begründete Nechtsverhältnis ausübe, war im CH. beftritten 3. 11, 550 Yote 1). Nach Art. 2003 deS cod, civ, erlifcht in dielem Kalle der Auftrag; das BER. enthält hierüber feine Beftimmung. Das BGB. räumt dem Konkurje des Beauftragten Leinen Einfluß auf den Sortbeitand des Auftrags ein (insbefondere mit Rücklicht auf das unbe/dhränkte Widerrufsrecht des Auftraggeber8, M. II, 551); val. die Kommentare zu 823 RD. 5, S$ 673 findet auf Dienit- und Werkverträge, die eine Sefchäftsbeforgung zum Segenf{tande haben, entfpredhende Anwendung (8675; vgl. Urt. d. Reichsger. vom 9. Dezember 1902 Sur. Wichr, 1903 Beil, S. 17). Ueber die Anwendbarkeit des S$ 673 Sab 2 auf den Teitamentsbolljtreder {. S 2218 Ab]. 1. 6, Neber den Einfluß des Todes, des Eintritt der Gefhäftsunfähigkeit oder he Ihränften Gefchäftsfähigkeit, {owie des Konkurfes des Auftraggebers auf das durch den Auftrag begründete Rechtsverhältnis |. 8 672 und Bem. hiezu. Y

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