J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze: Recht der Schuldverhältnisse

Recht der Schuldverhältnisse (Bd. 2)

Bibliographic data

Multivolume work

Identifikator:: 1896405266

Document type:: Multivolume work

Title:: J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910-1911

Collection:: Economics Books

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Volume

Identifikator:: 1896406157

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-242028

Document type:: Volume

Title:: Recht der Schuldverhältnisse

Volume count:: Bd. 2

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910

Scope:: S. 926 - 1811

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Title:: Vierzehnter Titel. Gesellschaft / Erläutert von Dr. Karl Kober

Collection:: Economics Books

4. Titel: Gefellichaft. & 718. 1301 3ebört, €3 bildet alfo gewiflermaßen eine Mittelituie zwiidhen einer Iuriftifchen Verfon G. B. Stiftung), die für fich allein befteht, und der vereinigten Vermögensmaife nehrerer Einzelfubjefte. Val. hiezu auch Bem. MI zu 8 705. TE 8, Daraus, daß das Sefellihaftsvermögen, wenn e8 au in gewiflem Srade felb= ländiger Matur it, doch den Gejellihaftern als folden gehört, iolat andernteils Kicder, daß jeder Mefellichatter an dem Gefelljcha'tsvermögen und delfen einzelnen eitandteilen allgemein mitberechtigt ift, obne daß biefür während des Beitehens der Gefellichaft ein beftimmter Unteil angegeben werden kann noch darf. Der ein- jene Sefellichatter it alio 3. 3. Mitbefißer, Miteigentümer an den Sachen der Sefellichaft, {owie Mitgläubiger an den Forderungen dieler. Val. hiezu näher & 719 Rn Bem. 1, 1 und den Literaturangaben dafelbit, Kuoke S. 84 ff., fowie ROE. in Zur. Ihr. 1904 S, 61. Wegen der Korderungen der Getellichaft val. zuguniten des Schuldners u $ 720 mit Bem. IL Beftandteile des GefellidhaftSbermögens. '. Das Gefellihaftsvermögen fegt fidh normalermeifie zufammen: a) auS den Beiträgen der SGefellfichafter; b) aus den durch die Ge{Häftsführung für die Gejellfchalter erworbenen Segenftänden; 8) aus dem Zuwachs und den Surrogaten des Gefellfhaftsvermögens. | Sm übrigen fan natürlich der Umfang des Sejellichaftsvermöügens m Derteng noch erweitert und ergänzt werden, val. ROE. Bd. 54 DD . Dınfichtlih der Beiträge it das Nähere in den Bem. zu S 706 ent- Jalten. Bei der fpäteren Nuseinanderfegung der Gejellichaft gelten die Veiträge als Schulden der Gefellichaft S 733 Aof. 2 mit Bem. 1 und 3 735 mit Wem.) . Durch den SGefellichaftSvertrag kanır übrigens auch feftgefebt werden, daß Ihon die Unfprüche auf die Mitgliederbeiträge zum Sefellichaft8= vermögen gehören follen; val. NGESE, Bd. 54 S. 297. it dies nicht der all, jo Können die erit verfprochenen Beiträge noch nidht zum Sefellichaftsvermönen gezählt merden, denn erft durch ihre Seiftung werden He zum Beftandteil des Gejellichaftsvermögens (ebenfo ROE. a. a. U., KAnoke S, 33, 77, land Vem. 1, a, DVertmann Bem. 2, », ®oldmann-Lilienthal S. 731, 757; a M. dagegen Dernburg 8 359 I, 1, Gierke, Verein ohne Rechtäfähigkeit S. 21, Sıhollmeyer S. 143, RNOR-Comm. Bem. 2). . Die Anfprüche auf Einzahlung der Gefellfchaftseinlagen find nicht übertragbar, 1. Iifpr. d. VLG. (Cammeraer.) Wb. 20 S. 231. 3u b: 3u a: x) Der Erwerb von Sachen und Rechten durch und für die SGefelljchaft unterliegt an fi den allgemeinen Vorfchriften. Damit jedoch der Erwerb für die Gefellichaft eintretg muß der Gefchäftsahichluß im Namen der Gejellfdhaft erfolgen, d. h. die Gefellihafter mülfen deim Gejchäftsabichluß al3 foldhe auftreten und der etwa fpeziell Bevollmächtigte muß namen8 der SGejellfhaft abichließen. Hat ein gefehäftsführender Gejellfchafter zwar innerlich fir die Gefellichaft, nad außen aber im eigenen Namen gehandelt, 10 ift ?2r nach Maßgabe des $ 713 im Zufammenhalte mit 5 667 verbunden, a8 Erlangte der SGefelfchaft zu übertragen; zunächtt ft er folchen Salle8 der Berechtigte, alto 3.. B. Eigentümer der erlangten Sachen gl. ROSE. Yd. 54 S. 106, Jur. Wichr. 1903 Beil. 58 und überhaupt »e Bem. zu SS 713, 714 im einzelnen, Jowie auch Mipr. d. DLG. (Gam- zurg) Bd. 10 S. 185. (Abweichend Beyer a. a. ©. S. 329, der den 5Noßen Willen, für das Gefellichaftsvermögen zu erwerben, als genligend erachtet). Das Gefjagte gilt auch für den Erwerb von Grund- tücen, f. KRipr. d. DL®. Bd. 10 S. 239. Bal. aber auch bayr. Oberit. LG. Bo. 9 (n. F.) S. 103, Recht 1908 Yr. 1369 (Schweigen die (Erfteher eine8 ©rundftücks darüber, ob fie das Eigentum zu Eruchteilen oder al Gejfellichafter zur gefjamten Sand erwerben wollen und werden fie hierüber auch vor Erteilung des Zujchlags ıicht von Yınts wegen befragt, fo Ffommt eS TIediglich auf deren »rweisbare Willenseinigung beim BZufchlag an, ob Bruchteil8 zemeinfcdhaft oder Gefellichaftsvermögen entitebt), 1. auch RNOGE. Bd. 54 5, 75 und einaehend NMeudeaaer a. a. OD.

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