J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze: Recht der Schuldverhältnisse

Recht der Schuldverhältnisse (Bd. 2)

Bibliographic data

Multivolume work

Identifikator:: 1896405266

Document type:: Multivolume work

Title:: J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910-1911

Collection:: Economics Books

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Volume

Identifikator:: 1896406157

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-242028

Document type:: Volume

Title:: Recht der Schuldverhältnisse

Volume count:: Bd. 2

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910

Scope:: S. 926 - 1811

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Title:: Vierzehnter Titel. Gesellschaft / Erläutert von Dr. Karl Kober

Collection:: Economics Books

14. Titel: Gefelljchaft. SS 728-—730. 1321 Die Handlungen des Gefchäftsführenden dis zu jenem HZeitpunkte, den $ 729 bezeichnet, verpflichten nach wie Dor Die ee Sefellichafter, aleichviel, vb der Yuflöfungsgrund in der Berfon des Geichäftsführenden jelbft oder aus ınderen Urfachen entitanden ift. Neber „kennen müffen“ vgl. 8 122 M6f. 2. Die Befugni3 zur GefhHäftsführung fhließt natürliH auch die Bertretungsmacht nach $ 714 in oO. , Analoge Vorlhriften finden fih in den SS 1682 und 1893. Mußerdem it Jieher S 28 RO, zu vergleichen wegen der Anfprüche des gefhäftsführenden Sejellichafters im Ron kur3 eineS anderen Gefellichakters. . Der Beweis, daß der Gefellichafter von der Anflöfung Kenntnis hatte oder haben mukte, obliegt demjenigen, der das Erlöfchen der Befugnis zur Del RE behauptet. Hinfichtlih der Geltung des 8 729 für Dritte f. 8 169 und ROES. U 1909 S. 310 Nr. 11. Wenn die Bollmacht nicht zuguniten des bisher ge häfts- ührenden Gefellichafter8 al3 fortbeftehend gilt, fo kann fich auch der Dritte 1ıicht auf He berufen; au wenn fie aber fortbefteht, fann ih doch der Dritte nicht darauf beziehen, falls er die YMuflöfung der Gefellichaft kannte wer weniagitens kennen mußte. $ 780.*) Nach der Auflöfung der Sefellichaft findet in Anfehung des Gejellichafts- dermögens die Auseinanderfegung unter den SGejellijhaftern ftatt. Für die Beendigung der jhwebenden Gefchäfte, für die dazu erforderliche Singehung neuer Sejchäfte, fowie für die Erhaltung und Verwaltung des Sejell- IOaftsvermögens gilt die Gejellichaft al? Fortbeftehend, foweit der Zwed der Ans- einanderfegung e$ erfordert. Die einem Sejellichafter nach dem Sefellichafts- vertrage zuftehende Befugntk zur SGcjhäftsführung erlifcht jedoch, wenn nicht aus dem BVertrage fich ein Anderes ergiebt, mit der Auflöfung der Gefelljchaft; die Sefchäftsfithrung fteht von der Auflöiung an allen Sefellihaftern gemein: Vaftlich zu. %. I, 5553 IL, 667 W6f 1, 2; IM, 717. Die 88 730 —735 behandeln die endgültige Auseinanderfegung nah Anflöfung der Gefellichaft (au Liquidation der SGejellichaft oder des Gefellichartsvermögens benannt), mährend die SS 736 {f. daZ Ausicheiden bzw. den Ausfchluß eines einzelnen En eliatterS, fowie Die an. ein jolhe8 Sreigni3 fihH anichließende AuseinanderteBung Unter Sortbeftehen der Gefellichaft betreffen. , , N Die Vorfchriften der 88 730—735 find mweder=im öffentlichen Interelje noch im Snterefje_ der SGefellichaftsgläubiger aufgeltellt worden, fie wollen vielmehr nur die Öntereffen der einzelnen Gefellicatter hei der Auseinanderfebung wahren ; DE unten Ben. 3. Als leitender Grundiaß ift bei der Auseinanderfeßung feftzuhalten, aß der Wert des Gefellihaftsvermögen? 224 erhalten bleibe und EI tunlichft vermieden werden, val. RKOES. Bd. 5 S. 8, Bd. 44 S. 80, RONR.-Komm. Sem. 3. N 1. Mit der Auflöfung der SGefellihaft tritt der Zuitand der AuseinanderfeBung in, der mit dem {chließlidhen Endzwede der Teilung die Bermendung der Beimeinfchaftlichen Gegenftände zur Erfüllung der Schuldverpflidhtungen, Inmie bie Nealij terung des gemeinfamen Vermögens zu verfolgen hat. . +) Dabei it aber das Verhältnis nicht etwa fo gebacht, daß nur die ent- itandenen Schuldverhältniffe im einzelnen nad) den allgemeinen ®runds- jäßen über Schuldverhältniffe während des Stadium3 der Auseinander- jeßung fortbeitehen, fondern eS foll nach der Auffallung des Gefege3 das Sefellfhaftsverhbältnis felbft troß der Auflöfung der Sefellichaft weniglten8 in befdhränkter Weile noch fortdauern, nämlich foweit e& eben vr Awed der Auseinanderfebung verlanat val. hiezu auch Art. 144 3. a. N *) QZiteratur: Wimpfheimer, Die Gejellihaften des Handelsreht3 und des On serien Kecht3 im Stadium der Liauidation. Münden (€. OH. Bet) 1908 (Kiihers Abh. . eft 9).

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