J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze: Recht der Schuldverhältnisse

Recht der Schuldverhältnisse (Bd. 2)

Bibliographic data

Multivolume work

Identifikator:: 1896405266

Document type:: Multivolume work

Title:: J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910-1911

Collection:: Economics Books

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Volume

Identifikator:: 1896406157

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-242028

Document type:: Volume

Title:: Recht der Schuldverhältnisse

Volume count:: Bd. 2

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910

Scope:: S. 926 - 1811

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Title:: Dritter Titel. Miete. Pacht / Erläutert von Dr. Karl Kober

Collection:: Economics Books

354 VII. Wbjdnitt: Einzelne Schuldverhältnifje. $ 597 bildet das A - des S 557 bei der Miete (vgl. Bem. zu S 557). A, Er jeßt vorans8, daß der Büchter aus irgendeiner Veranlafjung 3. B. es berricht Streit über die Dauer der Rachtzeit) dem VBerpächter den gepacdteten Segenftand nad Beendigung der Pacht nit zurüdgibt. Im übrigen wird an ich nicht verlangt, daß Bächter einen tatfächlichen Kuken weiter zieht, fondern e8 genügt für die Anwendung des Paragraphen, wenn der Pächter den VertragSgegenftand der Berfügung des Verpächter8 überhaupt entzieht (N. 11, 258). 2. Dur $ 597 fol der Mindeftbetrag der Entfhädigung für die Bor: enthaltung des Pachtgegenftandes (wie bei 8 557) ein- für allemal al Grundnorm gefeßlich feltgelegt werden. , a) Während jedoch bei der Miete (& 557) diefe Entichädigung in der Fort- amirichtung des Mietzinfes genau für die Zeit der Borenthaltung in diefer BHeitfpanne entfprechenden Oingenten beftebht, ift der BachtzinZ nicht Lediglich nach der Dauer der Vorenthaltung weiter zu bezahlen, fondern er kann nach dem Berhältniffe verlangt werden, in weldhem die NMußungen, die der Pächter während diefer Zeit gezogen hat oder Hätte ziehen können, zu den Nugungen des ganzen Pachtjahres ftehen. Dieje Regelung will dem Umftande gebührend Rechnung tragen, daß die im Laufe eines Pacdhtjahr8 zu ziehenden Nugungen fih häufig ungleid mäßig über das Sahr verteilen und verfchieden anfallen. Zür den betreffenden Seitabfchnitt fann demgemäß je nad diefen Umftänden der EntfhädigungsSbetrag ver- Döltniemähig O5her, aber auch niedriger fein, al8 e8 der Bachtzins, nach der Sloßen Zeitdauer der Borenthaltung berechnet, märe. Erftreckt fich freilich die Vorenthaltung auf ein volles oder auf mehrere volle Pachtjahre, fo kann natürlich Tedialih die Zeitdauer ent{heidend fein und eS kommt dasfelbe Kefultat wie bei 8 557 zutage. Der Maßftab, inwieweit der Pächter mährend der VBorenthaltung Nubungen bätte ziehen fönnen, wird aus den Kegeln einer ordnungsmäßigen Wirtfchaft zu entnehmen fein; vgl. hiezu S 591 mit Bem. 3. 8 597 bleibt nicht befüränkt auf die Racht von Iandwirt[dhaftliden Grundftücen io nach €. I), fondern erjtreckt fichH im Prinzip auf alle MO enen da auch hei anderen Rachtverhältnifjen al3 bei Pachtungen Iandwirtichaftlidher Grunditüce die im Laufe des Nachtjahr8 zu ziehenden Nußungen fich TA über das Sahr verteilen Können, wie 3. DB. bei einer verpachteten Sommerwirtfchaft CB. 11, 257). 4. Ueber die Geltendmachung weiteren Schadens vgl. Bem, 2 zu 8 557. 5. Selbftverftändlich bleibt auch hier Itets zu prüfen, ob nicht eine jLillfdhmweigende Berlängerung des PachtverhältniffeS im Einzelfalle vorliegt, worauf die Grundfäge des 8 568 zur Anwendung kommen (val. hiezu Reuter, D. Jur.3. 1900 S. 478). ))} Nierter Titel. Reihe. * (Erläutert von Dr. Karl Kober.) VBorbemerkung, 1. Der AuzZdruck „Leihe“ fteht Hier in einem fpezififH-tedhnifhen Sinne, Die Begriffselemente find au3 8 598 zu entnehmen (vgl. die Bem. hiezu). Hienach ift Leihe die nnentgeltlidhe Neberlaffung einer Sache zum Gebrauch unter der Verbilihtung ihrer Rücdgabe, Die Unentgeltlichteit unterjheidet die Leihe von der Miete; der Sprachgebrauch des täglichen LebenZ bezeichnet freilich vielfad) auch die entgeltlide Ueber fajjung bemweglider Sadjen zur Nußung al Leihe (3. B. LeihHbibliothel, Mastkenverleihinftitut, Pferdeverleihinftitut 20.), rechtlich {ft leßtere& aber Miete (val. Nähere in Bent. 1 zu S 598). *) Qiteratur: Klein, Die NecdhtSformen der Gebrauch3leihe, 1902; KuhHlenbecrk in Sur. Wichr. 1904 S. 226 ff.: Der Leihvertrag, da3 Prekarium; Frande, Der Leihbetrieb der Sffenilidhen Bibliotheken und daS geltende Hecht, Berlin 1905; von Blume, Das Reich3= gericht und die Gefälligkeitzuerträge, Recht 1908 S. 650; Krüdmann, SGefälligkeitzverträge, Xherina® SYahrb. Bd. 54 S, 107 ff. und Bl. FRA. Bd. 74 S. 113 ff.

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