J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze: Recht der Schuldverhältnisse

Recht der Schuldverhältnisse (Bd. 2)

Bibliographic data

Multivolume work

Identifikator:: 1896405266

Document type:: Multivolume work

Title:: J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910-1911

Collection:: Economics Books

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Volume

Identifikator:: 1896406157

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-242028

Document type:: Volume

Title:: Recht der Schuldverhältnisse

Volume count:: Bd. 2

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910

Scope:: S. 926 - 1811

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Title:: Fünfzehnter Titel. Gemeinschaft / Erläutert von Dr. Karl Kober

Collection:: Economics Books

15. Titel: GemeinjhHaft. Einleitung. $ 741. 1341 Wichtige Einfhränkungen diefes8 Prinzips ergeben jidh aber aus 3 746, für @runditüce f. au $ 1010. Nedem Teilhaber fteht das Recht auf jederzeitige Aufbebung der emeinichaft zu (f. 8 749), wobei ih jedoch SEinfiOränfkfungen aus den 88 750, 751 ergeben; binjichtlih © rund {tiice vgl. $ 1010. . uch bei gemeinichaftlidhem Eigentum der im gefeblidhen Güterfande “ebenden Cheleute an Grundftücken ift gewöhnlidhes Miteigentum nach Bruch- Cem vol. biezu ROES, Recht 1907 S. 380, fowie Bem. 3, d Au . 2, Die Normen über Gemeinfchaft {ollen ich allgemein auf alle Rechte beziehen, welche in diefer Weile mehreren Verfonen zuftehen Können, alfo nicht bloß auf das Mit- eigenium, Das allerdingS den wichtigiten Anwendungsfall bildet (vol. hierüber die bes jonderen Vorfehriften in SS 1008 ff). Eine Befchränkung auf VermögenSrechte im engeren Sinne findet nicht |tatt, in Betracht fommt daher auch 3. DB. gemeinjamer VBefiß Dval. auch & 866), Individualrechte auf ein gemeinfameSs SOhriftmwerk 2C. (We. IT, 874); vgl. auch 3 6 Des LitUrh®. vom 19. Juni 1901 und 8 8 des Kunffllrh®. vom 9. Januar 1907. 3, Das aus den 88 741 ff. für die Teilhaber ich ergebene Verpflihtungsverhältnis untereinander trägt den rechtlihen Charakter eines Schuldverhältniffes, woraus ich feine Stellung an diefer Stelle des BOB. erklärt. a) Dieles CShuldverhältni8 tritt ohne weiteres von GefekesS wegen, ipso jure, ein, wobei e8 gleichgültig ift, ob die @Gemeinicdhaft auf einem KR ech t8= zefhäfte beruht G. DB. gemeinjamer Kauf mehrerer, Schenkung an mehrere yufammen 2.) oder ob fie keine rehtägefhäftlidhe Grundlage hat ‘rüber vielfad) communio incidens genannt), 3. DB. durch Verbindung, Bermifhung, Vermengung val. SS 946 ff), dur Aneignung (val. inS- hefondere S 963: Bereinigung von Bienenfchwärmen) oder bein Zund eines Schaße3 (& 984) oder durch Vermächtnis (8 2157). Aus der Praxis vgl. ROSE. Bd. 70 S. 201 (Kein Miteigentum befteht an einem Gebäude, das om einer daS Orundeigentum teilenden GÖrenzlinie durdhfchnitten wird). m übrigen unterftehen die Schuldverhältnifie hier den A Kegeln. Die einzelnen Teilhaber haften bei Erfüllung ihrer Verbindlich: ’eiten nach dem allgemeinen Maßftabe (f. 8 276); eine Beldhränkung auf Anwendung der a wie in eigenen Angelegenheiten, hefteht hier nicht im Gegeniaße zur Gefjellfchaft, S 708). | eder Teilhaber hat dem anderen die Teilnahme an Befiß, dem Ge: 5rauch und den NMußungen des gemeinfdhaftliden Gegenitandes nach jem Moßitabe des Anteilsrecht3 de3 einzelnen zu gewähren und zu ge- itatten. Die Tragung der Laijten findet in 8 748 ihre bejondere Regelung. Zubielbezogene Nukungen fönnen zurücdverlangt werden. Die Anfprüche der Teilhaber untereinander können bereits während der Dauer der Gemein] haft geltend gemacht merden. Sie treten befonders x den Vordergrund hei der Teilung; foweit fie hiebei unberücfichtigt ölieben, Fönnen fie au nachträglich geltend gemacht werden. . 4, Die Borfdhriften beziehen ich im übrigen nur auf das Recht an dem gemein= jamen Vermögensgute, nicht aber weiter auf rein verf önliche Berhältnifie aus der Semeinfdhaft (Endemann 8 182 AYnm. 2). 5. Soll ein Recht für mehrere gemeinfchaftlich im Orundbuch Ka werden, {o {oll die Eintragung in der Weije erfolgen, daß entweder der Anteile der Bes rechtigten in Bruchteilen angegeben werden oder daS für die Gemeinfdhaft maßgebende Kechtsverhältnis bezeidhnet wird S 48 GBO.). Bol. hiezu näher die Bem, zu S 742. . 6. Ein Borkaufsrecdht ift den Teihabern Kraft GefebeS nicht eingeräumt, vgl. Cr DBem. I, 1, b u 8 747; über rechtSgefhäftlidhe Vegründung eineS foldden vgl. die Borbem. vor 58 504 ff. Wegen gemeinfchaftlidher Grund ftücke vgl. die VYorbem. vor $ 1094. 7. Ueber Ronkur3 eineS Teilhaber8 vgl. SS 16, 51 AD. B. Wegen des fog. Neberliegegeld8 vgl. DLG®, Hamburg echt 1908 Nr. 2156. 9, Sinfichtlih eine8 ZBeitungsunternehmens vol. ROSE. Bl. f. RU. Bd. 74 S. 349, Warneyer Erg.-Bd. 1909 Nr. 139, fowie auch ROEC. Bd. 63 S. 57, Bd. 67 S. 86, Gruchot, Beitr. Bd. 53 S. 982, ab. ROSE. Seuff. Urch. Bd. 59 Nr. 5. . IT. Die in $ 741 aufgeftellie ÖOrundregel ift eine abfolute, welde willfürlih durch Privat-Autonomie weder allgemein noch für gewille Iechte außer Anwendunm gefeßt oder durch ein anderZ geftaltete8 Gemeinfchaftsverhältnis erjeßt werden dan (MM. 1, 873). Die Barteien find allvo z. B. nicht Lefugt, bei irgendemer Gemeinfchaft 1i_

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