J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze: Recht der Schuldverhältnisse

Recht der Schuldverhältnisse (Bd. 2)

Bibliographic data

Multivolume work

Identifikator:: 1896405266

Document type:: Multivolume work

Title:: J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910-1911

Collection:: Economics Books

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Volume

Identifikator:: 1896406157

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-242028

Document type:: Volume

Title:: Recht der Schuldverhältnisse

Volume count:: Bd. 2

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910

Scope:: S. 926 - 1811

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Title:: Fünfzehnter Titel. Gemeinschaft / Erläutert von Dr. Karl Kober

Collection:: Economics Books

1350 „VIL AWbfOnitt: Einzelne Schuldverhältniffe. d) Da die Verhältnifje ich ändern Können, muß bier aber auch jedem Bes teiligten das Mecht zuitehen, bei geänderter Sachlage neue AUnfprüche biefer Art iroß eines etwa früher ergangenen Urteil8 geltend zu machen. _ 1, Neber die Wirkung von Majoritätsbefhlüfen gegenüber Sondernach- jolgern f. 8 746. . IV, Sinfichtlig der Unterfangung Verlängerung in die Tiefe) einer ge= meinidhaftliden Mauer vgl. Obermeyer in BI. f. KA. Bd. 68 S. 496. S 746. Haben die Zheilhaber die Verwaltung und Benugung des gemeinfchaftlichen Segenjtandes geregelt, fo wirkt die getroffene Beftimmung auch für und gegen die Sondernachfolger. E. IL, 682; III, 738. „4. In den MM. I, 877 war ausgefprochen, daß Vereinbarungen der Teilhaber, namentlich über Urt der Benugung und Verwaltung des gemeinfchaftlihen Gegenitandes, nur obligatorij{dhe Kechtsbeziehungen unter den Bertragfchließenden hervorrufen und daher auch die Sondernachfulger nicht binden Können (val. hiezu Windfheid-Lipp & 169 Nr. 4, S 449 Nr, 4, PLR. a. a. O. 882, 44). en ‚€. I! und das Gefeßbuch jelbit legt dagegen unter Annahme eineS neuen Brinzips derartigen Vereinbarungen Wirkung auch gegen die Sondern adfolger bei und zwar au8S einem unmittelbar praktifchen Bedürfnifie, da nämlich fonft jeder Zeilhaber derartige Nbmacdhungen durch Veräußerung feines Unteil8 jederzeit iNujortich machen fönnte (vgl. %. 11, 753; D. 89). . “ Das Gejeß Ipricht hier von „Regelungen“, worunter die durch einz ltimmigen (S 744), wie die durch Mebhrheitsbeichluß (& 745 Ab. 1) erfolgten Vereinbarungen über Verwaltung und Benußung des gemeinfchaftlicdhen SegenftandeS zu verftehen find, Sraglich erfcheint, ob au Verfügungen im Sinne des S 745 Ubi. 2 hieher gehören. Der Wortlaut des Gefebes {tebt ier_ allerdings entgegen, aber dem obigen Prinzipe nad) wird auch eine deftfeBung auf rund jener BYorfchrift darunter einzufdohließen fein. (Cbenfo land zu S 746, Dernburg 8 369 Anm. 4, Crome 8 286 Anm. 73, Dertmann Dem. 1 und Binder, Stellung des Erben, 111 S. 79). Als Sondernachfolger hat auch der Gläubiger zu gelten, der die Pfändung des Anteil8 eine8 Leilhaber8 erwirkt hat; vol. aber auch & 751 Saß 2. Die Wirkung in der Richtung gegen den Sondernachfolger tritt auch dann ein, wenn diefer die Regelung meder kannte nod kennen mußte, val. RON-Komm. Bem. 2. Sa Daß derartige Regelungen für den Gefamtnacdhfolger verbindlich find, ift felbftverftändlidh (arg. a majori ad minus), , Die vedHtlide Konftruktion erfcheint zweifelhaft; man bat e8 im runde wohl mit einer dinglidh wirkenden Befchränkung und Befonderheit Sn BEENDEN, im ganzen gebacht, zu tun. Val. DVertmann DBem. 2. ; „28 Bei Orundftücen befteht zugunften des dritten Erwerber3 eine befondere Einihränfung dahin, daß eine derartige Bereinbarung nur dann gegen den Dritten wirfen foll, wenn fie aus dem Grundbuch erfichtlich ift. Val. $ 1010 mit Bem. 3, Neber die Regelung de8 fog. Stodwerkeigentums f. Bem. 3 zu 8 1010. 4, Neber Wirkung des Ausfchluffes8 einer Aufhebung der Gemeinfdhaft gegenüber dem Sondernachfolger val. $ 751 mit Bem. 8 747. Seder Zheilhaber kann über feinen Antheil verfügen, Ueber den gemein- ichaftlichen Gegenftand im Ganzen fönnen die Zheilhaber uur gemeinfchaftlich verfügen 1 & 1, 763 Sag 1, 2; 11, 688; IN, 784, I Dem Wefjen der Gemeinfhaft nach Bruchteilen entfpricht e8, daß Der ein: zelne Teilhaber in der redhtliden Berfügung über feinen Anteil nicht Beidhränfkt Hit (in _Nebereinftimmung mit dem früheren Rechte; vol. Windfcheid-Kipp 8 169 a, PLR. 31.1 Tit. 17 88 4, 5, 10 ff). Der Anteil des Teilhaher8 it daher — im Gegentaße zu

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