J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze: Recht der Schuldverhältnisse

Recht der Schuldverhältnisse (Bd. 2)

Bibliographic data

Multivolume work

Identifikator:: 1896405266

Document type:: Multivolume work

Title:: J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910-1911

Collection:: Economics Books

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Volume

Identifikator:: 1896406157

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-242028

Document type:: Volume

Title:: Recht der Schuldverhältnisse

Volume count:: Bd. 2

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910

Scope:: S. 926 - 1811

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Title:: Einundzwanzigster Titel. Anweisung / Erläutert von Dr. Karl Kober

Collection:: Economics Books

‘480 VIEL Abjonitt: Einzelne Schuldverhältniffe. Anweitlungsempfänger unbefhränkt geltend gentadht werden, y. DB. Erlaß, Zwang, argliftige Zäufdhung, wohl auch die exceptio doli dadhin, daß mit dem Anweifenden vereinbart worden fei, daß die Annahme nicht dem Empfänger gegenüber abgegeben werden follte und dies der Empfänger bei Uebergabe der Anweifung gewußt habe (vgl. Staub 8 7 zu Art. 300 HOS. &. F.). Einwendungen au3 dem Verhältnifje des Angewiefenen zu dem An- weifenden oder aus dem Verhältniffe zwildhen dem Legteren und dem Anmweifungsempfänger kann der Angewiefene dem Empfänger gegen Aber nur geltend machen, wenn und foweit fie au8S dem Ynhalte der Unmweifung oder der Annahme (ff. oben) hervorgehen (Mi. IT, 651). Vol. au S 792 mit Bem. . a Durch diefe Beftimmung des Gejeße8 find ausgefülojfen die Ein: mendungen aus dem RNaufalverbältnifie zwifhen dem Anweifenden und dem Angewiejenen (De dung s verhältnis), fowie aus dem Verhältnilie des Anweifenden zum Anweifungsempfänger (WB aluta verhältnis). Infolgedeffen At die Verpflichtung aus einer akzeptierten Anweifung noch im höheren Maße abftrakt als ein Schuldverfprechen des S$ 780 (vol. v. Tuhr a. a. DO. S. 50, Mappaport, Einreden au3Z dem fremden Kechtsverhältnijle S. 115 ff.; “erner Seuff. Arch. Bd. 58 Nr. 74, Goldmann-Lilienthal S. 840, abweichend Dernburg $ 241, HIT). Eine Ausnahme gilt auch dann nicht, wenn der An- mweijungsempfänger von derartigen Einwendungen Kenntni3 hatte, vgl. Wien: jtein, Hecht 1906 S. 1418, ®ruchot, Beitr. Bd. 48 S. 480. € fönnen ıber bier die Beftimmungen über ungerechtfertigte Bereiherung eingreifen, wenn beide Raufalverhältnijfe zugleich mangelhaft find oder wenn das DedungSverhältnis mangelhaft ft und das Valutaverbältnis in ziner freigebigen Zuwendung oder einem Yuftrage zur Einziehung oder in einem ®e\chäfte beiteht, daS Tomobhl auf Seite des Unweifenden wie aud) des Anweifungsempfänger8 gegen ein gefeßliche8 Verbot oder gegen die guten Sitten verftößt (vgl v. Tuhr a. a. ©. S. 50 ff. in ent/predender Anwendung der 55 816, 817, 821, 822, zuftimmend auch Dertmann in Bem. 4, c und ROR. Komm, Bem, 4, dagegen aber Plane in Bem. 2, a hiezu), Jowie auch ine exceptio doli generalis (bgl. Crome 8 308 Nr. 13, Endemann I S 195 Unm. 28; binfichtlich des Spieleinwandes vgl. ferner ROGOES. Bd. 52 Yir. 11, teilweife dagegen v. Tuhra. a. OD. S. 56 ff). , | Ber Nebertragung des AnfpruchS müllen die dem Angewiefenen gegen den Unweijungsempfänger zuftehenden Einwendungen auch dem neuen Öläubiger gegenüber befteben bleiben (f. $ 404). 6. Da8 durch die Annahme im Sinne de8 8 784 zwilchen dem Angewiefenen und dem Empfänger begründete Schuldverhältnig fteht im übrigen in Anfehung der Er- Füllung unter den allgemeinen Grundfägen. € ann daher 3. B. der Angemiefene dem Empfänger gegenüber auch eine ihm gegen diefen zuftehende Forderung zur Yufrech- nung bringen (M. a. a. OD.) ‚797. Yeber die Frage, ob bei einer Siontration die leitende Bank die auf Un: mweihung eines Wbredhnenden vorgenommene Gutfhrift feines WoredhnungsSfaldos3 anfechten fann, weil einem anderen Nbrecdhnenden, Schuldner des erfteren, ein genügendes Gut: haben nicht zuftand, vgl. Seuff. Arch. Bd. 58 Nr. 74 jowie Bem. X zu & 783. 7 Gr Yeber Einfluß der Annahme auf die Zuläffigkeit des Widerrufs vgl. $ 790 mit Bem. 9. Eine Anweifung, die zum Zwede der Siherftellung des AUnweifungs: empfängerS wegen defjen Zorderung gegen den Anweilenden gegeben wird, wird nicht HU wenn das Bertragsverhältnis zwifchen dem Unweifenden und dem Ängewiefenen aufgelöft wird, bal. die bei Warneyer Bd. 1 zu S 784 zitierte ROSE. vom 20. November 1891. IIL. Wegen des Scheds vol. S 10 Schek®. (Der Scheck kann nicht angenommen werden, Ein auf den Schef gefeBter Annahntevermerk ailt al8 nicht gefchrieben.) D) S 785, Der Angewiefene ift nur gegen MusHändigung der Anweijung zur Leiftung verpflichtet. @. 11, 620; Il], 769, 1. 8 785 wurde erft vom €. II eingefügt (%. II, 584), Man ging hiebet von der Erwägung aus, daß der Angewiefene nicht nur unter der Vorausjebung des S 371 an

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