J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze: Recht der Schuldverhältnisse

Recht der Schuldverhältnisse (Bd. 2)

Bibliographic data

Multivolume work

Identifikator:: 1896405266

Document type:: Multivolume work

Title:: J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910-1911

Collection:: Economics Books

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Volume

Identifikator:: 1896406157

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-242028

Document type:: Volume

Title:: Recht der Schuldverhältnisse

Volume count:: Bd. 2

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910

Scope:: S. 926 - 1811

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Title:: Fünfundzwanzigster Titel. Unerlaubte Handlungen / Erläutert von Dr. Th. Engelmann

Collection:: Economics Books

L738 VIT. Abihnitt: Einzelne Schuldverhältniffe, bem Beichädigten den gleichen Schaden herbeigeführt haben wurde, wie er nach der Ent- ziebung entftanden ift 8. II, 607; |. Bem. 1, 2, a zu $ 287). x 3. Der Beweis, daß der Untergang oder die anderweitige Unmöglichkeit der Herausgabe oder die Verfchlechterung der Sache auch ohne die Entziehung eingetreten märe, obliegt, wie fiH aus der Zahlung des 8 8418 ergibt, dem Beklagten. Behauptet der Rläger, daß er, falls die Entziehung der Sache nicht erfolgt wäre, über je in einer Weile verfügt hätte, weldhe die Einwirkung des Zufall8 auf die Sache ausgefchloffen hätte, jo ift er biefür beweispflichtig (f. Bem. II, 2, b und c zu $ 287; ebenfo Windfcheid-Kipp, Band. Bd. 2 S. 957). 4. Sit gemäß S 250 infolge Sriftablaufs an die Stelle des GHerausgabe- anfpruchs der Anfpruc auf Gelderfaß getreten, fo find Bufälle, welche die Sache nach diejem Heitpunkte treffen, auf die Haftung des Erfaßpflichtigen obne Einfluß (X. I, 6077 vgl. Bem. U, 2, d zu 8 287). N 5. Mit dem Anfpruch auf Rückgabe der durch eine unerlaubte Handlung entzogenen Sache fönnen Anfprücdhe aus dem Eigentum, aus dem Befliß, aus ungeredht- fertigter Bereicherung Kfonkırrieren. Ueber die Haftung des Befikers8, der {ich durch verbotene Cigenmacht oder durch ftrafbare Handlung den Befiß einer Sache yer- ‘Dafft bat, f. 8 992 und Bem. hiezu. 6. 5 254 findet auch im Falle de3 8 848 zuguniten des Erfaßpflihtigen Anwendung ‘Cohn in Gruchot, Beitr. Bd. 43 S. 402, Dertmann Bent. 2. S 849. Sit wegen der Entziehung einer Sache der Werth oder wegen der Beichädigung einer Sache die Werthminderung zu erfeben, fo kann der Verleßte Zinjen des u erjeßenden Betrags von dem Zeitpunkt an verlangen, welcher der Beftimmung des Werthes zu Grunde gelegt wird. &. I, 717; IL, 7723; II, 888, 1. Bwed der Borfchrift. Sit durch eine unerlaubte Sandhung eine Sache jemanden entzogen oder befchädigt worden, fo kann der VBerleßte nad Maßgabe der 358 249 ff., 848 Erfaß des Wertes oder der Aertminderung verlangen. Will er auch Erfaß für die ihm durch die unerlaubte Handlung entzogenen Nukgungen der Sache beanfpruchen, fo müßte er nachweifen, weldhen Schaden er durch die Entziehung diefer Nubungen erlitten hat. Aus Billigkeitsgründen befreit aber 8 848 den Verlebten mie $ 290 den @fäubiger bei Serzug des Echuldner8, |. Bem. Hiezu, vol. auch S 668) von diefem Nach meis und gewährt ibm obhue weiteres Anfpruch auf die Zinfen U ee der Entziehung oder Bejchädigung der Sache zu erfebenden Betrags8 MM. I, 741. Der Binsfuß beträgt 4°, (S 246). _ Die dem BVerlekten auf Grund der 88 249 ff. etwa zuftebenden weitergehenden Erjaßanfprüche werden hiedurch nicht berührt. 2. Sür die Frage, von wann ab der Crfaßpflichtige Zinfen des zu erfebenden DBetragS zu entrichten hat, it der Beitpunkt maßgebend, welcher ber Beltimmung des WerteS der entzogenen oder befchädigten Sache zugrunde Eel wird. Nah € I, 715 Jollie für die Beftimmung des Wertes der Zeitpunkt der Entziebung oder VBerfchlechterung der Sache, unter befonderen Umftänden aber auch ein fpäterer Beitpunkt maßgebend fein DM. N, 741, 740, 3®. 1, 409, Sacubezty, Bem. S. 168). Mon der Il. Romm. wurde dieje Beftimmung en und ausdrücklich ausgefprochen, daß der zu erfeßende Betrag von der Zeit der Entziehung oder Befchäbigung an zu verzinjen ft (BR. I, 606, 607). Die nunmehrige Fafung beruht auf Befchluß der Neichstagsfomm. (RTIK, 116, 58). Welcher Zeitpunkt der Beftimmung des WerteS zugrunde zu legen iit, hat der Richter gemäß 8 287 ZPO. unter Berücftehtigung der Umhände des einzelnen Unp nach freiem Crmefjen zu entfcheiden (BVem. 2 zu S& 290). Mit dem gleichen Reit punkte beginnt gemäß $ 849 die Berzinfungspflict (ogl. PUR. ZU. I Dit, 16 5 66. ROS. Bd. 8 S. 237). ‚3. Die Entwp. I—IH enthielten auch die Beftimmung, daß der Släubiger, welcher Binfen des zu erfeßenden Betrags fordert, nit außerdem auf diefjelbe Zeit Erjaß Für die entzogenen NMußBungen verlangen fann (MW. II, 66). Die Reichstagskomm. hat diefe Beftimmung geftrichen, weil man Die Ent{dheidung der Kechtiprechung . über- Iafien wollte (RI. 116, 58). In der Kegel wird davon auszugehen fein, das durch den Anfpruch des Verlebten auf VBerzinfung des ihm zu erfeßenden Betrag fein volles ntereffe gedeckt ift. Erbrinat er aber den Nachweis, daß der durch den Entaana der

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