Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 834699508

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-88487

Document type:: Monograph

Author:: Zauschner, E.

Title:: Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Place of publication:: Wien

Publisher:: Beck

Year of publication:: 1871

Scope:: 1 Online-Ressource (LVII, 525 S.)

Collection:: Economics Books

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48 65. Allgemeine Anordnungen für die Zollämter. sanitätspolizeilichen chemischen Untersuchung der Waaren entweder auf dem Zolldocumcnte selbst, oder auf einem besonderen Bogen, welcher stets dem Verbuchungsregister anzuschließen is:, ertheilt. (R. G. B. 1857, Nr. 164, Bdgb. Nr. 40; N. G. B. 1860, Nr. 178, Vdgb. Nr. 39.) Nach diesen Bestimmungen ist auch bei dem Bezüge der im Aus- lande erzeugten grün gesärbten künstlichen Blumen und Blumenbestan theilen vorzugehen. (Vdgb. 1862, Nr. 7.) Anmerkung. Die Einfuhr von Kapern bedarf zwar keiner besonderen I Bcwilliouna, jedoch sind dieselben der sanitätspolizeilichen Untersuchung unterworfen. Erl. d. M. Innern v. 22. Dezbr. 1855, Z. 26359 an die n.-ch Ştatthalterer.) ill. Aus Sicherheitsrücksichten sind: a) Schießpulver als Staatsmouopol nur gegen Beobachtung de: vorstehenden unter Zahl I. enthaltenen Bestimmungen ein- oder durchzuführen erlaubt. b) Knallsänre, Knallgold, Knallsilber,Knallquecksilber, Schießbanm- wolle und alle im Zolltarife nicht besonders benannten epplo- direnden Stosse in der Ein- und Durchfuhr verboten. (Abth. 78. litt, c ». d, d. Z. T.) , Die Hauptzollämter werden ermächtiget, Collodiumwolle in einer zwel Pfund netto nicht überschreitenden Menge gegen Bewilligung der politischen j %anbeë^^eße beg ^ronlanbeä, in lue^em ber %c)UQëbe^evbcr bet ber Einfuhr aus dem Auslande nach der Tarifpost 78 à als nicht besonders benannten explodirenden Stoff in Verzollung zu nehmen. Die Bewilligung zum Bezüge ist schriftlich mittelst einer mit dem Stempel von einem Gulden zu versehenden Eingabe bei der politischen Lan* desstelle anzusuchen und wird von dieser auf dem Zolldocumente oder auf einem besonderen Bogen, welcher stets dem Verbuchungsreaister anzuschließen ist, ertheilt. (R. G. B. 1863, Nr. 22, Vdgb. Nr. 11.) c) Waffen und Wassenbestandtheile und Munitionsgegenstände nur gegen Bewilligung ein- oder durchzuführen erlaubt. (M. @. 1852, %r. 223.) Als Munition werden außer dem Schieß- und Sprengpulver (welches den Bestimmungen der Pulver-Monopols-Vorschristcn unterliegt), auch die Schießbaumwolle und ähnliche epplodirende Stosse, die Zündhütchen (Kapseln), die zum Zünden und Sprengen vorberei- teten Hohlkageln und derlei Projectile, dann die im Verkehre tinter dem Namen Lefaucheur-Patronen, Flobert Zündhütchen u. dgl. vor kommenden Patronen und Kapseln, welche alle Bestandtheile der Kupferzündhütchen und außerdem manchmal noch Kugeln oder Schrott enthalten, sowie auch die leeren Patronenhülsen mit Kapseln (Zünd hütchen) für Hinterladungsgewehre erklärt. (R. G. B. 1857. Nr. 159; I860, Nr. 39; Vdgb. Nr. 12 u. R.G.B. 1866, Nr. 100.) Als verbotene Waffen werden erklärt: Dolche, Stilette und hohl- geschlisseue stiletartige Messer, dreischneidige Degen, Trombone, Ter-

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