Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 83532351X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-26252

Document type:: Monograph

Author:: Gebhard, Hermann

Title:: Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Heymann

Year of publication:: 1893

Scope:: 1 Online-Ressource (X, 328 S.)

Collection:: Economics Books

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184 Zu Ziffer VI der Anleitung Anm. 12 u. 13. Als ein geringfügiges Entgelt ist vom Reichs-Versicherungsamte (Rev. Entsch vom 9. November 1891 Nr. 89. — A. N. f. I. u. A.B. 1892 S. 3 —) erachtet für einen selbstständigen Betriebsunternehmer ein Betrag von jährlich 65 Mk., den er für Glockenläuten, Aufziehen der Gemeindeuhr und für Nachtwachdienste, die er in jeder dritten Nacht zu leisten hatte, bezog; vom hessischen Ministerium des Innern und der Justiz (Entsch. vom 16. September 1892 — Arb.Bers. II. S. 648 —) für Jemand, der als selbst ständiger Landivirth und ans sonstiger nichtversicherungspflichtiger Beschäfti gung jährlich 445 Mk. verdiente, ein (nicht ein Drittel des ortsüblichen Tage lohns gewöhnlicher Tagearbeiter an dem betreffenden Orte ausmachender) Be trag von jährlich 160 Mk., den er als fiskalischer Wiesenwärter bekam; vom württembergischen Schiedsgerichte I (Entsch. vom 5. Oktober 1891 — Mitth. f. Württemberg I. S. 87 —) für Jemand, der durch den selbstständigen Betrieb des Schuhmachergewerbes und der Landwirthschaft eine Jahresein nahme von 350 Mk. hatte, ein (nicht ein Drittel des ortsüblichen Tagelohns gewöhnlicher Tagearbciter an dem betreffenden Orte ausmachender) Betrag von 79 Mk. für den Dienst als Nachtwächter; von demselben Schiedsgerichte (Entsch. vom 5. Oktober 1891 — Mitth. f. Württemberg I. S. 92 u. 11. S. 20 —) für Jemand der durch den selbstständigen Betrieb der Landwirthschaft und des Strumpfwirkergeiverbes einen Jahres verdienst von 260 Mk., früher 410 Mk., hatte, ein Jahresgehalt von 50 Mk., den er als Orgeltreter bekam; vom Borstande der Versicherungsanstalt Schlesien (Besch, vom 21. Mai 1891 — Amtl. Nachr. f. Schlesien 1891 S. 96 —) für zwei Personen, welche aus dem Ausgedinge bezw. beni Schneiderhandwerke ihren Lebensunterhalt in der Hauptsache erwarben, ein Betrag von 94,46 Mk., den sie als Kirchen diener für das Jahr bezogen. Uebt Jemand Lohnarbeit „nebenher" bei mehreren Arbeitgebern, so entscheidet sich die Frage, ob das Entgelt geringfügig ist, nicht danach, wie viel er von dem einzelnen Arbeitgeber empfängt, sondern wie hoch sich der Entgelt für die bei allen Arbeitgebern nebenher verrichteten Arbeiten beläuft. (Bergl. die Entschließung des badischen Ministeriums des Innern vom 11. Fe bruar 1891 in Anm. VI 7 S. 171, sowie auch die Ausführungen in den A. N. f. Hannover II. S. 70.) *55. Die Bestimmung unter l A. 1 c. des Bundesrathsbeschlusses vom wonach Dienstleistungen von Personen, die berufsmäßig Lohn arbeit überhaupt uicht verrichten, nicht als eine die Versichcrungspflicht be gründende Beschäftigung anzusehen sind, wenn sie „zur Hilfeleistung bei Un glücksfällen oder Verheerungen durch Naturereignisse verrichtet werden", ist aufgehoben. An ihre Stelle ist die Bestimmung unter e der Bundesraths vorschriften vom 24. Januar 1893 getreten. Vergi, darüber Anm. VI 36. 13. „Regelmäßiges Arbcits- oder Dienstverhältniß zu einem bestimmten Arbeitgeber". Die vorstehenden, dem §. 111 des I. u. A.V.G. entnommenen Worte bezeichnen die ständigen Berufsarbciter im Gegensatze von den unständigen. Die „Regelmäßigkeit" des Arbeitsverhältnisses ist dann vorhanden, wenn es für eine längere Dauer und nicht bloß für eine einmalige Arbeitsgelegenheit abgeschlossen ist. Nur die vou ständigen Berufsarbeiten! „nebenher" ausgeführte Lohnarbeit ist nichtversichcrungspflichtig, nicht auch diejenige, welche un ständige Berufsarbeiter nebenher ausführen. Die letztere bleibt ver sicherungspflichtig und es kommt die allgemeine Regel von Absatz 2 des §. 100 des I. u. A.V.G. für die Entscheidung der Frage in Anwendung, ob derjenige Arbeitgeber, für welchen der Betreffende hauptsächlich gearbeitet hat, oder der-

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