Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 83532351X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-26252

Document type:: Monograph

Author:: Gebhard, Hermann

Title:: Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Heymann

Year of publication:: 1893

Scope:: 1 Online-Ressource (X, 328 S.)

Collection:: Economics Books

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Zu Ziffer X der Anleitung Sinnt. 10. 225 Zwecke der Entscheidung über das Vorhandensein oder Nichtvor handensein der Versicherungspflicht nach Maßgabe der Bestimmung Unte ®abeHfUu^merîen, daß nach dem im Vorstehenden Ausgeführten es für land- und forstwirthschaftliche Betriebsbeamte eme verschieden, artige Berechnung des Jahresarbcitsverdienstes zum Zwecke der Ausführung von'Vorschriften für die Jnvaliditäts- und Altersversicherung giebt; die eine nach Maßgabe des tz.3 des J. u. A B.G. für die Entscheidung über das Vorhandensein über die Zugehörigkeit zu der einen oder zu der anderen Lohnklasse nach Abs. 2 Ziffer 1 des I. u. 31.58 ®. , v Ueber einen der Punkte, in Betreff deren Verschiedenheiten wegen der Berechnung der Vorschriften über die Berechnung des ^ahresarbeltsverdleustcs bestehen, spricht sich der Besch. Nr. 28 des Reichsvcrsicherungsamtes <A. N. s. I. u. A.B. 1891 S. 148) wie folgt aus: „Auf eine Anfrage hat das Reichs- Versichcrungsamt durch Bescheid vom 27. Mai 1891 unter dem Vorbehalt einer instanziellcn Entscheidung sich dahin geäußert, daß bei Ermittelung des fur die Versicherungspflicht der Detriebsbeamten nach §. 1 Ziffer 2 des I. u. A.V.G. maßgebenden regelmäßigen Jahresarbeitsverdienstcs gemäß §. 8 a. a. O. neben den Naturalbezügen auch Tantiemen in Betracht kommen, welche der Betriebs- beamte eine Reihe von Jahren hindurch in einer gewissen gleichmäßigen Hohe bezogen hat, oder auf die er, von nicht vorauszusetzenden besonderen Zufallen abgesehen, mit Bestimmtheit rechnen kann. ». », m *. r Wenn demgegenüber der Wortlaut des im §. 22 des I. u. A.V.G. behufs Ermittelung der für die landwirthschaftlichen Betriebsbeamten zutreffeiidcn Lohnklasse erwähnten §. 3 des landwirthschastlichen Unfallverstcherungsge,etzes die Slnrechnnnq der bezogenen Tantiemen auszuschließen scheint, so ist darauf hinzuiveisen, daß der letzgcdachte §. 8 in der in den A. N. f. ll.V. von 18.'0 Seite 152 veröffentlichten Nek.Entsch. 784 und seitdem in gleichmässiger Praxis dahin ausgelegt worden ist, daß nach dem landwirthschaftlichen Unfall- versicherilngsgesetz bei Ermittelung des Arbeitsverdienstes der Betriebsbeamten Tantiemen zwar nicht wie nach §. 8 des U.V.G. als Gehalt oder Lohn ange sehen wcrdell müssen, aber doch als Bestandtheil des Lohnes oder (Gehalts angesehen werden können, und zwar dann, wenn sie nach Lage des Falles wegen der thatsächlichen und rechtlichen Sicherheit, mit der der Betriebsbcamte auf ihren Bezug rechnen konnte, den Eharakter von Lohn oder Gehalt haben. Wird dieser Auffassung entsprechend auch auf dem Gebiete der I. n. A.V. bei Ermittelung des Iahreöarbeitsverdicnstrs verfahren, so wird der Wider spruch, in dem die bezeichneten Bestimmungen des I. u. A.V.G. zu stehen scheinen, kaum von praktischer Bedeutung sein." „ ^ r IO. Tie Bestimmung des §. 8 Abs. 2 des I. u. A.V.G., daß „eine Be schäftigung. für welche als Entgelt nur freier Unterhalt gewahrt wird, 'im Sinne dieses Gesetzes nicht als eine die Versicherungs pflicht begründende Beschäftigung gilt", zielt in erster Linie auf die Berücksichtigung des Verhältnisses der Handwerkslehrlinge zu ihren Lehrherrn ab, wie sich aus ihrer Entstehungsgeschichte erglebt. Die Be gründung des Gesetzentwurfs sagt S. 74: „Besondere Berucksichtrgung ver- Ki5ss;s|ifi s zur Alters, und Jnvaliditätsversichcrung sollen nämlich, soweit Nicht das Reich eintritt (§. 14), von den Arbeitgebern entrichtet werden, welche ihrerseits jeder von ihnen beschäftigten versicherungspflichtigen Person die Halste des fur dieselbe gezahlten Beitrags bei der Lohnzahlung in Abzug zu bringen haben (§. 88). Gebhard, Invaltdttäts- und AltersversicherungSgesch. 15

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