Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 83532351X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-26252

Document type:: Monograph

Author:: Gebhard, Hermann

Title:: Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Heymann

Year of publication:: 1893

Scope:: 1 Online-Ressource (X, 328 S.)

Collection:: Economics Books

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Zu Ziffer X der Aul. Anni. 14. u. 15 und Ziffer XI der Anl. Ann,. 1. 237 sich aus der Natur der Sache, denn bei derartigen Akkordverliältnissen gilt derjenige, in dessen Auftrag die Akkordarbeiten durch den Akkordanten und durch die von letzterem angenommenen Hilfspersonen vollzogen werden, als der vcrsichcrungspflichtige Arbeitgeber; die Thatsache, daß er baares Geld gewährt, ist auch für die Versicherungspflicht der durch die Mittelsperson an genommenen Hilfspersonen maßgebend und eine Befreiung der Hilfspersonen nach §. 8 Absatz 2 I. u. A.B.G. könnte nur dann eintreten, wenn im Ver hältniß zwischen der Hilfsperson und dem versicherungspflichtigeu Arbeitgeber- bloß ein Anspruch auf freien Unterhalt begründet wäre." Vcrgl. ferner die in Anm. I 12 unter Ziff. 7 S. 44 und Anm. XVIII 6 7 und 8 aufgeführten Fälle. #4. Tie Bestimmung des §. 3 Abs. 2 des I. u. A.B.G. über den Aus schluß der nur gegen freien Unterhalt geübten Beschäftigung findet dann keine Anwendung, wenn der Betreffende neben dieser Beschäftigung auch andere mit Baarlohu gelohnte betreibt. Tas Neichs-Versichcrungsamt hat dement sprechend in der Rev.Entsch. vom 26. Okt. 1891 Nr. 90 sJ. u. A.B. f. I. u. AB. 1892 S. 3) in einem Falle erkannt, wo ein landwirthschaftlicher Arbeiter im Dienste seines Schwiegersohnes nur gegen freien Unterhalt thätig war, gleichzeitig aber gegen einen Jahreslohn von 90 M. den Dienst eines Gemeinde feldhüters versah. Es ist dabei ausgeführt, daß der Betreffende nicht etwa als Jemand, der berufsmäßig Lohnarbeit überhaupt nicht verrichte, nicht anzusehen sei und daß deshalb die gegen Baarlohn geübte Thätigkeit, wenn dieser im vorliegenden Falle auch, zumal er nicht ein Drittel des ortsüblichen Tagelohns gewöhnlicher Tagearbeiter ausmache, als geringfügig, zum Lebensunterhalte nicht ausreichend und für sich zu den Versicherungsbeiträgen nicht in entsprechen dem Verhältnisse stehend zu erachten sei, nicht unter die Bestimmung IA 1 b des Bundesrathsbeschlusses vom ^ Derember Z" (S. 4 ) falle. 15. „Untere Verwaltungsbehörde." Bergl. die Bekanntmachung des Neichs-Bersicherungsamtes vom 1. Februar 1891, betreffend die von den Zentralbehörden der Bundesstaaten gemäß §. 138 des I. u. A.V G. bestimmten zuständigen Behörden (A. N. f. I. u. Ä.B. 1891 Ş. 21). Zu Ziffer XI der Anleitung. 1. Ueber die Frage, ob die in Arbeiterkolonieu beschäftigten Personen nach dem I. u. A.B.G. der Bersicherungspflicht unterliegen, hat sich das Neichs- Bersicherungsamt in seinem Bescheide vom 17. April 1891 Nr. 25 (A. N. f. I. u. A.B. 1891 Ş. 137) in folgender Weise geäußert: „Es ist davon auszugehen, daß die in Arbciterkolonien beschäftigten Personen, wie bereits für das Gebiet der Unfallversicherung in dem Bescheid 702 (A. N. f. I. u. A.V. 1889 Seite 194) anerkannt ist, als freie Arbeiter zu gelten haben, und daß daher die Be- stimmnngen des Gesetzes an sich auf sie Anwendung finden können. Demnach fragt es sich nur, ob die Koloniearbeiter auch als „gegen Lohn oder Gehalt beschäftigt" anzusehen sind. Diese Frage wird zu bejahen sein. Allerdings erhalten' sie nach den angestellten Ermittelungen während der ersten vierzehn Tage ihres Aufenthalts in der Kolonie lediglich Obdach und Beköstigung, also nur freien Unterhalt im Sinne des §. 8 Absatz 2 des I. u. A.V.G., so daß während dieser Zeit ihre Bersicherungspflicht nicht in Frage kommen kann. Nach Ablauf dieser Zeit aber wird ihnen für ihre Arbeit auch ein gewisser Geldbetrag gutgeschrieben, und damit sind die Voraussetzungen für den Eintritt der Bersicherungspflicht gegeben. Denn nach Lage der Umstände kann der gewährte Baarbetrag einmal nicht als ein dce unselbstständige Ergänzung des

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