Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 83532351X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-26252

Document type:: Monograph

Author:: Gebhard, Hermann

Title:: Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Heymann

Year of publication:: 1893

Scope:: 1 Online-Ressource (X, 328 S.)

Collection:: Economics Books

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238 Zu Ziffer XI der Anleitung Sinnt. 2 u. 3. freien Unterhalts darstellendes Taschengeld im Sinne der oben erwähnten An leitung vom 31. Oktober 1890 zu Nr. X angesehen werden. Dann aber ist es auch nicht von entscheidender Bedeutung, daß der vorgedachte Betrag absichtlich nicht als „Lohn", sondern als „Gabe der Barmherzigkeit" bezeichnet wird, und daß den Kolonisten ein Rechtsanspruch auf denselben nicht zusteht. Thatsächlich bildet dieser baare Betrag, ivie schon die statt „Lohn" gewählte Benennung „Arbeitsvcrgütung" besagt, den Entgelt für die von den Kolonisten geleistete Arbeit, und es besteht gerade das Ziel des den Arbeiterkolonien obliegenden Erzichungswerks darin, den der regelmäßigen Thätigkeit entwöhnten Personen das Bewußtsein des ehrlich erlangten Arbeitsverdienstes wiederzugeben. Endlich ist auch aus den Bestimmungen des Bundesrathsbeschlusses vom 27. November 1890 zu I. A. Ziffer 5 eine Befreiung der Kolonisten von der Versicherungspflicht nicht zu entnehmen. Im Gegentheil ergiebt sich aus der Entstehungsgeschichte dieses Beschlusses, daß durch die Bestimmung unter Ziffer 5 nur die sogenannten Verpflegungsstationcn und ähnliche Einrichtungen getroffen werden sollten, in welchen umherziehenden Personen Naturalverpflegung und zuweilen auch kleine Geldbeträge für vorübergehende Arbeitsleistungen ge währt werden, daß diese Bestimmung aber nicht erstreckt werden darf auf Insassen von Arbeitcrkolouien, Frauenheimen und anderen derartigen Slnstalten, in denen regelmäßig eine längere Zeit andauernde Beschäftigung zn dem Zwecke statt findet, um die Beschäftigten an ernste Slrbeit wieder zu gewöhnen." Den in Abs. 1 unter Ziffer X der Anleitung aufgestellten, auch auf dem Gebiete der Uufallversicheruug — Rek.Entsch. 526, A. N f. UV. 1888 S. 230 — zur Sluwcnduug gebrachten Grundsatz, daß die Dersicherungspflicht sich auf die freien Arbeiter beschränkt, hat das Reichsversicherungsamt in der Rev Entsch. vom 31. Mai 1893 Nr. 263 - SI. N. f. I. u. A.B. 1893 S. Ill bestätigt und dabei hervorheben, daß es keinen Unterschied macht, ob sie ii.ner- halb oder außerhalb der Gesangenanstalt beschäftigt werden. Ä. „W a n d e r v e r p f l e g u n g s st a t i o n e n." Vergi, darüber die Bundesraths- vorschriften vom 24, Twmbnms untcr L A> 5 5 ) und die dazu gehörigen Sinnt, VI 22 bis 24 S. 193 und 194). 3. Für in Armenhäusern, Irrenanstalten, Blindenanstalten, Jdiotenhäusern oder Slnstalten für Epileptische befindliche Personen bestehen die allgemeinen gesetzlichen Bestimmungen über die Versicherungspflicht; diese liegt also nur dann vor, wenn sie „gegen Gehalt oder Lohn beschäftigt ivcrdcn" d. h. dort Lohnarbeit verrichten, nicht aber dann, wenn sie gegen Zahlluig von Kostgeld, Wegegeld u. s. w. in einer derartigen Slnstalt unter gebracht sind und ihnen für die von ihnen geleisteten Arbeiten alsdann deren Werth in Slnrechnung gebracht oder ausgezahlt ivird. Ein gegen Zahlung von Pflegekostcn in eine derartige Slnstalt untergebrachter Kranker oder Hilfsbedürftiger erhält die ihm dort zu Theil werdende Beköstigung und Verpflegung nicht als Lohn für seine Slrbeit, sondern als Gegen leistung gegen den von ihm oder von Slndcren für ihn gezahlten Geldbetrag. Sofern sie aber nicht als Kranke und Hilfsbedürftige in der Slnstalt „untergebracht" sind, sondern ihre Slufnahme auf Grund eines Vertrages erfolgt ist, der als ein Vertrag über Verrichtung von Lohnarbeit angesehen werden kann, kommt es weiter darauf an, daß nicht durch niedrige Berechnung des Werthes des freien Unterhaltes und hohe Berechnung des Werthes der ge leisteten Slrbeit in demjenigen, ivas der Verpflegte bekommt, scheinbar ein Baar lohn geleistet wird, tvo thatsächlich nur eine Unterstützung geivährt wird. Zahl reiche von den in den bezeichneten Slnstalten befindlichen Personen fallen unter §. 4 Abs. 2 des I. n. A.V.G., sie sind nicht mehr im Staude, durch eine ihren Kräften und Fähigkeiten entsprechende Lohnarbeit ein Drittel des ortsüblichen

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